Stagnation der WirtschaftMerz appelliert beim DGB: "Deutschland muss sich aufraffen"
Bundeskanzler Friedrich Merz hat zu einer nationalen Kraftanstrengung aufgerufen, um Deutschlands wirtschaftliche Stagnation zu überwinden.
Der Handlungsdruck durch globale Krisen und aufgestaute strukturelle Probleme sei "wohl seit Jahrzehnten für Politik, Gesellschaft und Unternehmen nicht mehr so groß wie gegenwärtig", sagte Merz auf dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin. Die Welt sortiere sich eruptiv und rasend schnell neu. Dies betreffe Deutschland unmittelbar. "Deutschland muss sich also aufraffen", mahnte der Kanzler.
Merz zeichnete ein düsteres Bild der wirtschaftlichen Lage. Die Entwicklung stagniere seit mindestens sieben Jahren, während andere Länder wüchsen. Wirtschaftswachstum sei kein Selbstzweck, sondern die Voraussetzung für Arbeitsplätze, Steuereinnahmen, einen leistungsfähigen Sozialstaat und eine auskömmliche Rente. Als konkrete Belastungen nannte er steigende Energie-, Produktions- und Lebenshaltungskosten infolge des Iran-Krieges sowie hohe Bürokratiekosten für Betriebe.
Der Kanzler betonte, die Herausforderungen seien nicht nur durch äußere Krisen bedingt. "Wir haben es schlicht versäumt, unser Land zu modernisieren", sagte Merz mit Verweis auf Demografie und Digitalisierung. Um die Wende zu schaffen, müsse wieder anerkannt werden, "dass unternehmerische Leistung und Initiative die Voraussetzung" für eine gedeihende Marktwirtschaft seien.
Zudem müssten "die arbeitenden Menschen" entlastet und die nachhaltige Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme angesichts der Altersstruktur der Gesellschaft angegangen werden. Der Kanzler schloss mit einer eindringlichen Warnung und verwies auf den Verlust von jährlich über 100.000 Industriearbeitsplätzen: "Wir können nicht einfach so weitermachen wie in den letzten 20 Jahren."