Kabinettssitzung am MittwochMerz kündigt Gespräche über Maßnahmen gegen Folgen des Klimawandels an
ntv bei Google bevorzugenKanzler Friedrich Merz hat unterstrichen, dass die Bundesregierung verstärkt gegen die Folgen des Klimawandels vorgehen will.
Das Kabinett werde sich in seiner Sitzung am Mittwoch zum Abschluss der Klausurtagung in Neuhardenberg mit dem Thema beschäftigen, sagte Merz am Dienstag vor Beginn der zweitägigen Beratungen. Die Ressorts würden vor dem Hintergrund der jüngsten Hitzewelle und Trockenheit über ihre Einschätzung berichten.
"Wir werden dann daraus auch die Schlussfolgerungen ziehen für die nächsten Kabinettssitzungen mit konkreten Entscheidungen", fügte er hinzu. Man habe viel vor. Die von der SPD geforderte Aufnahme von Hitzemaßnahmen in das Grundgesetz erwähnte Merz nicht.
Er habe die Aufgabe, vor allem die langfristigen Lehren aus Extremsituationen wie diesem Hitzesommer zu ziehen. "Denn Trockenheit, Hitze, Waldbrände und Ernteausfälle führen uns vor Augen, dass konkreter Handlungsbedarf besteht", betonte der CDU-Vorsitzende. "Gesundheit, Krankenhäuser, Altenheime, die Landwirtschaft, es gibt kaum einen Lebensbereich, der nicht betroffen ist." Für die Bundesregierung sei deshalb klar: "Wir müssen den Klimawandel weiter eindämmen und zugleich unser Land besser an die Folgen des Klimawandels anpassen."
Merz hatte bereits vergangenen Samstag beim Besuch von Feuerwehrleuten im nordrhein-westfälischen Waldbrandgebiet Hürtgenwald betont, dass man durch den Klimawandel künftig häufiger Extremwetter-Situationen haben werde. "Ich will allen Leugnern des Klimawandels sagen: Schauen Sie sich das genau an, was hier passiert ist. Das ist der Klimawandel. Wir werden alles tun, um den Klimawandel zurückzudrängen, aber wir müssen auch mit dem Klimawandel leben", hatte er gesagt.
Vor allem die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla hatten am Wochenende erneut die Bedeutung des menschengemachten Klimawandels heruntergespielt und von einem normalen Sommer gesprochen.