Studie des Ifo-InstitutsTankrabatt kommt inzwischen weitgehend bei Autofahrern an
Der seit 1. Mai geltende Tankrabatt der Bundesregierung kommt einer neuen Studie zufolge mittlerweile weitgehend an den Zapfsäulen an.
Bei Dieselkraftstoff seien über den gesamten Mai hinweg durchschnittlich zwölf Cent an die Kunden weitergegeben worden, wie das Münchner Ifo-Institut am Montag zu seiner Auswertung mitteilte. Bei Super E5 sind es 16 Cent, bei Super E10 demnach 15 Cent pro Liter. Noch bis Ende Juni greift der Rabatt von bis zu 17 Cent pro Liter durch eine Senkung der Energiesteuer auf Diesel und Benzin. Damit sollen Autofahrer entlastet werden, nachdem die Kraftstoffpreise nach dem Ausbruch des Iran-Kriegs am 28. Februar stark gestiegen waren.
Dem Ifo-Institut zufolge ist das auch gelungen. In der Gesamtbetrachtung verbleibe jedoch ein Teil der eingesetzten Steuermittel von rund 1,6 Milliarden Euro bei den Mineralölkonzernen. Außerdem komme der Tankrabatt vor allem denjenigen zugute, die viel fahren oder Fahrzeuge mit hohem Verbrauch besitzen, kritisieren die Forscher. Die pauschale Steuersenkung eignet sich daher aus ihrer Sicht nicht zur zielgenauen Entlastung besonders betroffener Personengruppen, etwa Pendlerinnen und Pendler mit niedrigem Einkommen. Zugleich verzerrten die niedrigeren Preise an der Zapfsäule das Knappheitssignal und setzten somit falsche Anreize. Auch wirke der Tankrabatt klimapolitischen Maßnahmen zur Reduzierung der Emissionen im Autoverkehr entgegen.
"Die Bundesregierung sollte den Tankrabatt nicht über den Juni hinaus verlängern", sagte der stellvertretende Leiter des Ifo-Zentrums für Finanzwissenschaft, Florian Neumeier. "Stattdessen braucht es zielgenaue Maßnahmen wie eine Reform der Einkommensteuer, um einkommensschwache Haushalte zu entlasten." Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD wollen sich derzeit nicht auf eine Verlängerung des Tankrabatts festlegen.