Sorge wegen EmbargoVereinte Nationen alarmiert über US-De-facto-Embargo für Öllieferungen nach Kuba
Angesichts eines von den USA verhängten De-facto-Embargos für Öllieferungen nach Kuba haben sich die Vereinten Nationen alarmiert gezeigt.
"Wir sind zutiefst besorgt über die zunehmende gesellschaftliche und wirtschaftliche Krise", sagte eine Sprecherin des UN-Menschenrechtsbeauftragten Volker Türk am Freitag. Die seit Jahrzehnten bestehenden US-Sanktionen sowie die Beschränkungen für Öllieferungen hätten "zunehmend schwere Auswirkungen" auf die Menschenrechte der Kubaner.
"Politische Ziele können keine Schritte rechtfertigen, die gegen die Menschenrechte verstoßen", betonte die Sprecherin. Da die Gesundheitsversorgung sowie die Versorgung mit Nahrung und Trinkwasser in dem Karibikstaat von importierten fossilen Brennstoffen abhingen, gefährde die Ölknappheit diese Grundversorgung. "Intensivstationen und Notaufnahmen der Krankenhäuser sind gefährdet, ebenso die Produktion, Lieferung und Lagerung von Impfstoffen, Blutprodukten und anderen temperaturempfindlichen medizinischen Gütern", schilderte die Sprecherin.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin sagte, Deutschland sehe die sich verschärfende Energieknappheit in Kuba "mit großer Sorge". Deutschland wie auch andere EU-Staaten unterstützten die Forderung nach einem Ende des seit 1962 bestehenden US-Wirtschaftsembargos gegen das Land. Zudem leiste die Bundesregierung humanitäre Hilfe für Kuba.
Nach der Gefangennahme des linksnationalistischen venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro bei einem US-Militäreinsatz zu Jahresbeginn hatte US-Präsident Donald Trump deutlich gemacht, dass er auch andere Länder in der Region im Visier hat, darunter Kuba. Trump ließ Öllieferungen aus Venezuela nach Kuba unterbinden, von denen das Land in hohem Maße abhängig ist. Ende Januar verschärfte Trump den wirtschaftlichen Druck auf Kuba weiter. Staaten, die Erdöl an das Land liefern, drohte er in einem Dekret mit zusätzlichen US-Zöllen.