Wirtschaft

Immer stärker am Tropf der EZB Spaniens Banken ziehen Geld

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Sein Gesichtsausdruck spricht Bände: Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy Anfang August.

REUTERS

Die finanzielle Lage im spanischen Bankensektor bleibt angespannt: Jüngsten Angaben aus Madrid zufolge nehmen die Geldhäuser immer mehr Kredite bei der Europäischen Zentralbank auf. An den Märkten spekulieren Beobachter, ob und wann genau Spanien einen offiziellen Hilfsantrag einreicht.

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Die neue Zentrale der Zentralbank: In Frankfurt am Main wächst die EZB-Glasfassade in die Höhe.

(Foto: picture alliance / dpa)

Spaniens Kreditinstitute müssen sich offenbar immer mehr Geld bei der Europäischen Zentralbank (EZB) leihen. Im Juli borgten sie offiziellen Angaben zufolge eine Rekordsumme von netto 375,5 Mrd. Euro. Im Vormonat lag der Betrag nach Angaben der spanischen Zentralbank bei 337,2 Mrd. Euro.

Für Experten liegen die Zusammenhänge auf der Hand: Da der angeschlagene Finanzsektor des rezessionsgeplagten Euro-Staates zunehmend von privaten Kapitalzuflüssen abgeschnitten sei, steige die Abhängigkeit der Banken von der EZB kontinuierlich an. Seit Monaten klettern die Ausleihungen von einem Höchststand zum nächsten.

Aus Brüssel hieß es, die EU-Kommission sei auf einen offiziellen Hilfsantrag aus Spanien vorbereitet. Mit der Umsetzung des Hilfsprogramms für spanische Banken sei bereits begonnen worden, erklärte EU-Währungskommissar Olli Rehn im Interview mit dem US-Fernsehsender CNBC. "Und wir werden parallel natürlich für jedes weitere Handeln vorbereitet sein, sollte es nötig sein", erklärte der EU-Politiker. Das Land hatte die Europäische Union um Hilfen von bis zu 100 Mrd. Euro für die Sanierung maroder Banken gebeten.

Rehn schloss auch die Möglichkeit eines Programms zum Ankauf von Staatsanleihen nicht aus, nahm dabei aber nicht unmittelbar Bezug auf Spanien. "Es ist klar, dass sowohl die Europäische Union [als auch] die EZB bereit sind, zu handeln, sobald bestimmte Bedingungen erfüllt sind und wenn es einen Antrag eines Mitglieds gibt, ein Ankaufprogramm für Staatsanleihen am Primärmarkt aufzulegen", sagte er mit Blick auf entsprechende Andeutungen der Europäischen Zentralbank (EZB).

Europas oberster Währungshüter, Draghi liefert nicht , hatte zuletzt den Wiedereinstieg in den Ankauf von Staatsanleihen zur Stabilisierung von am Kapitalmarkt bedrängten Euro-Staaten angekündigt, dabei aber keine näheren Angaben zum Zeitplan gemacht.

Die EZB darf bisherigen Festlegungen zufolge Staatsanleihen nur auf dem Sekundärmarkt erwerben, also etwa von Banken und anderen Investoren, und nicht direkt von Staaten. Am Primärmarkt können hingegen auch der aktuelle Euro-Rettungsschirm EFSF und sein geplanter Nachfolger ESM aktiv werden: Sie könnten sich an Auktionen neuer Anleihen beteiligen und so unter günstigen Umständen die Renditen drücken. Dieses Vorgehen soll laut Plan Druck von den betroffenen Staaten nehmen.

EZB-Chef Draghi hatte als Voraussetzung für neuerliche Staatsanleihenkäufe genannt. Diese müsste ein hilfsbedürftiges Land mit den Euro-Staaten aushandeln. Ob und wann Spanien einen solchen Antrag stellen wird, darüber wird an den Märkten derzeit eifrig spekuliert. Die Wirkung und die Risiken weiterer Staatsanleihenkäufe Stark zerlegt die EZB-Pläne .

Der Ball liegt in Madrid

Erst vergangene Woche hatte die Bundesregierung ihre Position bekräftigt, dass die Entscheidung über einen möglichen Antrag auf EU-Hilfen allein bei der spanischen Regierung liege. "Wenn Spanien der Meinung ist, es müsse einen Antrag stellen, entscheidet das Spanien und niemand anders", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter.

Er sah einen Hilfsantrag in diesem Fall auch im Interesse Europas. "Wenn es nötig ist, ist es dann gut, wenn so ein Antrag gestellt wird", sagte Streiter. Falls ein solcher Antrag vorliege, werde darüber auch im Bundestag abgestimmt.

Ausdrücklich betonte der Regierungssprecher, es seien jüngst auch positive Entwicklungen in Spanien, Irland und Italien zu verzeichnen. "Überall bewegt sich etwas, in unterschiedlichem Maße, aber auch in positiver Richtung." Insofern sei er dagegen, "jetzt die Depression weiter zu unterstützen", sagte Streiter mit Blick auf die anhaltende Nervosität an den Märkten.

Quelle: n-tv.de, mmo/DJ/dpa

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23.05.09