Wirtschaft

Profile werden nicht gelöscht Ärzte scheitern mit Klage gegen Jameda

Auf einem iPad, auf dem das Logo des Ärztebewertungsportal Jameda zu sehen ist, liegt ein Stethoskop. Foto: Uli Deck/Archivbild

Die Richter hätten die "gesellschaftlich erwünschte Funktion von Jameda betont", heißt vonseiten des Bewertungsportals.

(Foto: Uli Deck/dpa)

Der Bundesgerichtshof weist die Klage eines Zahnarzt-Ehepaares zurück, das nicht mehr auf dem Bewertungsportal erscheinen will: Die Internetseite darf weiterhin alle Ärzte aufführen. Nähere Gründe für seine Entscheidung nennt der BGH bislang nicht - doch es gibt vergleichbare Urteile.

Das Arzt-Bewertungsportal Jameda darf alle Ärztinnen und Ärzte aufführen. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies mit einem nun bekannt gegebenen Urteil die Unterlassungsanträge eines Zahnarzt-Ehepaares ab. Nähere Gründe teilten die Karlsruher Richter allerdings noch nicht mit. Geklagt hatten eine Parodontologin und ein Oralchirurg aus dem Rheinland. Beide wollten sich aus der Ärzteliste bei Jameda löschen lassen und dort auch dauerhaft gelöscht bleiben.

Mit Verweis auf die Meinungsfreiheit und das öffentliche Interesse an solchen Portalen hatte der BGH allerdings schon bei früheren Fällen betont, dass Jameda grundsätzlich alle Ärzte listen darf. Voraussetzung ist demnach, dass das Portal eine Rolle als "neutraler Informationsmittler" einnimmt. Jameda hatte darauf reagiert und insbesondere Anzeigen konkurrierender Ärzte auf den Profilen der nichtzahlenden "Basiskunden" gelöscht. Gleiches gilt für einen nur bei Basiskunden angegebenen Link zu weiteren Ärzten in der Umgebung.

Jameda wertet Urteil als Erfolg

Zu den Anträgen des Zahnarzt-Ehepaars hatte daher im November 2019 das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass zwar 2018 ein Anspruch auf Löschung bestanden habe, weil deren Profile als Plattform für die Werbung konkurrierender Ärzte missbraucht worden seien. Den Antrag des Zahnarztpaares, auch die Wiederaufnahme in das Portal dauerhaft zu unterlassen, hatte das OLG aber abgewiesen.

Dies hat nun der BGH im Ergebnis bestätigt. Das Argument, Basiskunden würden weiterhin benachteiligt, etwa weil zahlende Kunden zu ihrem Profil ein Foto hochladen können, blieb auch in Karlsruhe ohne Erfolg. Seine Gründe hierzu will der BGH allerdings erst später bekannt geben.

Jameda, nach eigenen Angaben das größte Arzt-Bewertungsportal Deutschlands, bewertete das Urteil als Erfolg. "Wir freuen uns, dass die Bundesrichter erneut die gesellschaftlich erwünschte Funktion von Jameda betont haben und damit vollständige Arztlisten als einen wichtigen Beitrag zu einer besseren medizinischen Versorgung anerkennen", erklärte Geschäftsführer Florian Weiß.

Quelle: ntv.de, mbe/AFP

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