Kein Verstoß gegen EU-Recht Gigaliner bleiben weiterhin zugelassen
18.04.2018, 17:26 Uhr
Gigaliner sind bis zu sieben Meter länger als herkömmliche Lkw.
(Foto: imago/JOKER)
Kritiker bezeichnen Riesen-Laster als klimafeindlich und verkehrsgefährdend. Die Gigaliner hätten lediglich Kostenvorteile für die Spediteure. Gegen die Zulassung klagt ein Bündnis aus verschiedenen Verbänden - und verliert vor Gericht.
Überlange Lastwagen dürfen einem Gerichtsurteil zufolge auch künftig auf bestimmten bundesdeutschen Straßen fahren. Die Zulassung der sogenannten Gigaliner verstoße nicht gegen EU-Recht, teilte das Verwaltungsgericht Berlin mit. Die Klage, die der Verband Allianz pro Schiene im Verbund mit anderen Umweltverbänden eingereicht hatte, wurde zurückgewiesen. Die national zuständige Behörde habe hier "einen weiten Umsetzungsspielraum".
Wegen der grundsätzlichen Bedeutung ließ das Gericht sowohl die Berufung als auch die Sprungrevision zu. Geklagt hatte vor einem Jahr ein Bündnis aus Umwelt- und Bahn-Verbänden, neben der Allianz pro Schiene die Deutsche Umwelthilfe (DUH), der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und der Automobil-Club Verkehr (ACV). Sie machten geltend, dass die Zulassung von Gigalinern gegen EU-Recht verstoße. Der Betrieb der Lang-Laster sei klimafeindlich und verkehrsgefährdend. Anfang 2017 war ein mehrjähriger Testlauf mit Gigalinern in einen Regelbetrieb gemündet.
Lang-Lkw dürfen auf bestimmten Straßen in Deutschland fahren, überwiegend auf Autobahnen. Zum Jahresende weitete das Bundesverkehrsministerium das Netz auf 15 Bundesländer aus. Der fünfjährige Feldversuch habe ergeben, dass zwei Fahrten mit Lang-Lkw drei Fahrten mit herkömmlichen Lastwagen ersetzten. Kraftstoffeinsparungen und Effizienzgewinne belaufen sich nach Behördenangaben auf 15 bis 25 Prozent.
Das Bundesverkehrsministerium begrüßte das Urteil. "Das ist eine gute Nachricht für den Logistikstandort Deutschland. Denn der Lang-Lkw trägt dazu bei, den zunehmenden Verkehr effizient, spritsparend und sicher zu bewältigen", sagte der Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger. Die Umwelt- und Bahnverbände hatten gewarnt, dass es durch die Riesen-Lkw rund 7000 zusätzliche Fahrten im Jahr gebe. Der Kostenvorteil für die Spediteure liege bei gut 25 Prozent gegenüber den herkömmlichen Fahrzeugen mit knapp 19 Meter Länge.
Quelle: ntv.de, mba/rts/AFP