Wirtschaft

Urheberrechtsstreit um Java Oracle erringt Sieg gegen Google

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Für sein Smartphone-Betriebssystem Android soll sich Google bei Oracles Programmiersprache Java bedient haben.

(Foto: picture alliance / dpa)

Für sein Android-Betriebssystem soll der Internet-Riese Google unrechtmäßig Teile der Programmiersprache Java verwendet haben. Rechteinhaber Oracle bekommt dies nun gerichtlich bestätigt und kann sich Hoffnung auf einen warmen Geldsegen machen.

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Zum ersten Prozess erschien Google-Chef Larry Page höchstpersönlich.

Der Software-Hersteller Oracle hat im Urheberrechtsstreit um seine Programmiersprache Java einen wichtigen Sieg gegen den Internet-Konzern Google errungen. Ein Berufungsgericht in Washington sah es als erwiesen an, dass Google zumindest Teile von Java unrechtmäßig in sein weltweit erfolgreiches Smartphone-Betriebssystem Android eingebaut habe.

Damit hoben die drei Richter ein Urteil aus einer Vorinstanz in Kalifornien aus dem Jahr 2012 auf und gaben dem SAP-Rivalen Recht, der von Google ursprünglich mehr als eine Milliarde Dollar verlangt hatte.

Ein Richter erklärte damals, dass Schnittstellen bei Software - sogenannte APIs - urheberrechtlich nicht schützbar seien. Der Fall hatte in der Branche von Anfang an für Aufsehen gesorgt, weil unter anderem die Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page vor Gericht aussagen mussten.

"Fair-Use"-Ausnahme greift nicht

Über den Fall sowie die Frage von Schadenersatz muss jetzt ein vorinstanzliches Gericht in San Francisco weiter entscheiden. Bis dahin besitzt eine ältere Entscheidung aus einem Jury-Prozess wieder Gültigkeit, wonach Google Urheberrechte von Oracle in Bezug auf 37 Java-Patente verletzt hat.

Google argumentiert, dass die Nutzung eines Teils des Software-Codes für Java unter die Doktrin des "Fair Use" fällt, wonach die Nutzung geschützten Materials bei angemessener Verwendung erlaubt ist. Die Jury hatte diesen Aspekt nicht zugelassen.

Urheberrecht nach deutschem Vorbild?

Dem Android-System liegt die Programmiersprache Java zugrunde, die von der Firma Sun Microsystems entwickelten wurde. Oracle kaufte Sun 2009 für mehr als sieben Milliarden Dollar und machte danach die Rechte geltend.

Die Branche im Silicon Valley verfolgt den Prozess mit großem Interesse und befürchtet, dass eine Ausweitung von Urheberrechten künftig Innovationen ausbremsen könnten. Oracle hingegen begrüßte den Richterspruch als wegweisend für die gesamte Softwareindustrie. Das Gericht habe den Versuch von Google unterbunden, den Schutz von Computer-Codes drastisch zu begrenzen, sagte Chefjustiziar Dorian Daley.

Quelle: n-tv.de, cri/dpa/DJ/rts/AFP

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