Wirtschaft

"Sehe keinen Grund dafür" Trump plant nun doch keine Steuersenkungen

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Fürchtet eine Rezession: US-Präsident Donald Trump.

(Foto: AP)

Donald Trump will eine brummende US-Wirtschaft. Deshalb schlägt er Steuersenkungen vor. Doch dann überlegt er sich das anders.

US-Präsident Donald Trump nimmt von seinem Wunsch Abstand, die US-Wirtschaft durch Steuersenkungen zu stimulieren. Das ist eine scharfe Kehrtwende, denn kürzlich hatte er noch das Gegenteil angekündigt. Er befasse sich derzeit nicht mit einer Verringerung der Lohnsteuer, sagte Trump nun.

"Ich sehe einfach keinen Grund dafür", so der Präsident gegenüber Reportern vor dem Weißen Haus auf die Frage, ob er Pläne für jedwede Steuersenkungen im Auge habe. "Wir brauchen es nicht. Wir haben eine starke Wirtschaft." Am Dienstag hatte Trump gesagt, er habe immer eine Kürzung der Lohnsteuer im Auge, was vielen Menschen gefallen würde. Die "Washington Post" hatte jüngst unter Berufung auf Insider berichtet, dass hochrangige Regierungsvertreter prüfen, die Lohnsteuer vorübergehend zu senken.

Trump erteilte zudem einer weiteren Idee eine Absage, die er erst am Dienstag ins Spiel gebracht hatte. Dabei ging es darum, die Kapitalertragssteuern an die Inflation zu koppeln. Er habe derzeit keine solchen Pläne, sagte Trump nun. Er denke, wenn er es machen würde, dann würde es als "etwas elitär" wahrgenommen werden. "Ich will Steuersenkungen für die Mittelschicht, die Arbeiter." Er fügte hinzu, dass die Kopplung eine Option sei, aber "nicht etwas, das ich bevorzuge".

Rezession droht

Eine inflationsgebundene Kapitalertragssteuer würde nach Ansicht von Experten auf eine Kürzung dieser Steuer hinauslaufen. Außerdem dürfte die Konjunktur durch die Indexierung der Kapitalgewinnsteuer kaum stimuliert werden und käme überproportional vermögenden US-Amerikanern zugute.

Hintergrund ist der drohende Wirtschaftsabschwung angesichts des US-chinesischen Handelsstreits. Eine am Montag veröffentlichte Umfrage unter US-Ökonomen zeigt, dass eine Mehrheit in den nächsten zwei Jahren eine Rezession in den USA erwartet. Trump muss befürchten, dass eine anhaltende Schwächeperiode der US-Wirtschaft seine Chancen bei der Präsidentschaftswahl im November 2020 schmälert.

Ende 2017 hatte der damals noch von Trumps Republikanern beherrschte Kongress eine Steuerreform verabschiedet. Inzwischen haben aber die Demokraten in einer Kammer die Mehrheit.

Quelle: n-tv.de, jga/rts/DJ/AFP

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