Neue Verhandlungen über SchuldenVaroufakis stellt Zeitplan vor
Mit der Troika will die griechische Regierung schon noch reden - jetzt erklärt sie auch, welchen Zeitplan sie sich vorstellt um über 240 Millarden Euro in Krediten neu zu verhandeln.
Die griechische Regierung hat einen Zeitplan für eine Neuverhandlung des 240 Milliarden Euro schweren Schuldenabkommens mit ihren internationalen Partnern präsentiert. Bis Ende des Monats solle die Regierung in Athen Zeit bekommen, um die Vorschläge auszuarbeiten, sagte Finanzminister Yanis Varoufakis nach einem Gespräch mit seinem französischen Kollegen Michel Sapin in Paris. Sechs Wochen später könne dann ein realistisches Abkommen stehen.
Sapin sagte Griechenland Unterstützung bei der Suche nach einer Einigung zu. Diese könne Erleichterungen, aber keinen Schuldenerlass beinhalten. Varoufakis sagte, während der Zeit der Verhandlungen werde Griechenland keine neuen Darlehen aufnehmen. Stattdessen werde es sich bei der Europäischen Zentralbank (EZB) um Sicherstellung der Liquidität bemühen. Die Rückzahlung bestehender Schulden müsse an die Fähigkeit gekoppelt werden, wieder Wachstum zu erzielen. Sein Land sei geradezu süchtig nach Verschuldung gewesen, es sei Zeit für einen Entzug, sagte er: "Wir wurden gewählt, um diese Sucht zu stoppen"
"Griechenlands Platz ist in der Eurozone"
Sapin sagte, es sei legitim, dass sich Griechenland über die Schuldenlast sorge und um eine Erleichterung bemühe. Ein Schuldenerlass würde jedoch nur die Last vom griechischen Steuerzahler auf andere europäische Steuerzahler verlagern. Griechenlands Platz sei in der Euro-Zone. Jede neue Vereinbarung mit der Regierung in Athen müsse berücksichtigen, in welchem Umfang sie zu Strukturreformen bereit sei. Wichtig sei die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit und die Rückkehr zu Wachstum.
Bislang haben EU-Kommission, Internationaler Währungsfonds und EZB für die Geldgeber Hilfen und Auflagen mit dem hoch verschuldeten Euro-Land ausgehandelt. Die von der linken Syriza geführte Regierung in Athen lehnt jedoch die Sparauflagen ab. Griechenland wird seit 2010 von den Euro-Partnern und dem IWF vor der Staatspleite bewahrt.
Varoufakis reist am Montag zu Gesprächen nach London. Am Dienstag wird er in Rom erwartet. Er freue sich auch auf ein Treffen mit seinem deutschen Kollegen Wolfgang Schäuble, sagte der griechische Finanzminister. Deutschland gehört zu den Ländern, die besonders nachdrücklich auf die Fortsetzung von Reformen dringen und auf der Rückzahlung von Schulden bestehen.