Wirtschaft
Einer der mächtigsten Männer Chinas: Liu He.
Einer der mächtigsten Männer Chinas: Liu He.(Foto: REUTERS)
Donnerstag, 01. März 2018

Chinas Wirtschaftsführer: Wer ist Onkel He?

Von Jan Gänger

Er hat die Kulturrevolution überstanden, in den USA studiert und steht vor einer gewaltigen Herausforderung: Liu He. Er hat nicht weniger vor, als Chinas Wirtschaft zukunftsfähig zu machen.

Liu He agiert gerne im Hintergrund, doch seit Beginn des Jahres ist er durchaus präsent. Er tritt auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos auf und ist derzeit in Washington, um einen drohenden Handelskonflikt zu verhindern. Mit anderen Worten: Einer der einflussreichsten Männer Chinas ist auf dem besten Wege, noch mächtiger zu werden.

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Derzeit deutet vieles darauf hin, dass Liu in Kürze sowohl zum Präsidenten von Chinas Zentralbank als auch zum Vizepremier ernannt wird. "Er wird zum Oberaufseher", zitiert das "Wall Street Journal" einen ranghohen chinesischen Regierungsbeamten. "Er wird wahrscheinlich die völlige Kontrolle von Chinas Wirtschaftspolitik und der finanziellen Angelegenheiten übernehmen", heißt es bei Reuters unter Berufung auf "eine Quelle, die mit der Sache vertraut ist".

Liu ist derzeit einer der wichtigsten Berater von Chinas Präsident Xi Jinping und gilt in Wirtschaftsfragen als dessen rechte Hand. Und es für ihn durchaus typisch, dass die Öffentlichkeit nicht weiß, wie lange er in den USA bleiben wird und wen er dort trifft. Dem Vernehmen nach wird er bis Samstag dort sein und unter anderem mit US-Präsident Donald Trump sprechen.

Liu dürfte in der US-Hauptstadt ein frostiger Empfang gewiss sein. Die USA werfen der Volksrepublik unfaire Handelspraktiken vor, darunter Subventionen, die Missachtung von ausländischen Patenten oder dass es Marktzugang häufig nur gegen Technologietransfer gibt. Die Trump-Regierung stellt Strafzölle in Aussicht, ein Handelskrieg droht.

Dass Chinas Staatschef Liu auf diese wichtige Mission schickt, ist für viele China-Kenner ein eindeutiges Zeichen: Der 66-Jährige wird in Kürze zu einem der mächtigsten Männer der Führung in Peking gekürt. Nächste Woche tagt der Volkskongress, dabei wird eine von Xi gewünschte Regierungsumbildung abgenickt - und ein neuer Zentralbankchef ernannt.

Es gilt derzeit als sehr wahrscheinlich, dass Liu dabei zum Nachfolger von Zhou Xiaochuan gekürt wird. Der 70-Jährige führt die People's Bank of China seit 2003 und damit länger als all seine Vorgänger. Zudem wird Liu offensichtlich auch einer der Vizepremiers und zuständig sowohl für den Finanzsektor als auch die Industrie.

Lage "düster und kompliziert"

Dabei ist Liu schon jetzt überaus einflussreich. Seit Oktober gehört er dem 25-köpfigen Politbüro an, das zentrale Machtorgan der Kommunistischen Partei (KP). Zudem gilt er als Vertrauter des mächtigen Staats- und Parteichefs Xi. Die beiden Männer kennen sich dem Vernehmen nach seit ihrer Schulzeit in den 60er-Jahren. Liu, in Parteikreisen "Onkel He" genannt, gehört Xis innerem Zirkel seit Ende 2012 an, kurz nachdem dieser Parteichef geworden war.

Der Ökonom hat einen Abschluss der Pekinger Renmin-Universität (Volksuniversität) sowie der US-Eliteuniversität Harvard und spricht fließend Englisch. Die Väter Lius und Xis hatten nach der Gründung der Volksrepublik hohe Parteiämter inne, beide Familien wurden während der Kulturrevolution verfolgt. Lius Vater nahm sich 1967 das Leben.

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Diese persönliche Verbindung ist überaus wichtig. Denn Xi hat seine Machtfülle Schritt für Schritt ausgebaut. Er hat durchgesetzt, dass China die Begrenzung der laut Verfassung vorgeschriebenen maximalen zwei Amtszeiten für den Staatschef aufheben wird. Das heißt, dass Xi über das Ende seiner zweiten Amtszeit 2023 hinaus an der Macht bleiben kann. Das Zentralkomitee der KP Chinas hat sogar vorgeschlagen, Xis politische "Strategie" und "Philosophie" in die chinesische Verfassung aufzunehmen Bereits im Oktober hatte der 19. KP-Kongress Xis "Vorstellungen" in Verbindung mit seinem Namen in die KP-Statuten aufgenommen. Diese Ehre war bis dahin nur dem Republikgründer Mao Zedong und dem Wirtschaftsreformer Deng Xiaoping zuteil geworden

Durch die Rückendeckung Xis ist es durchaus denkbar, dass Liu die ökonomischen Probleme Chinas angehen und Widerstände überwinden kann. Im Kern geht es darum, Chinas Wirtschaft vom kreditfinanziertem Wachstum auf eine solidere Grundlage zu stellen.

Bei seinem Auftritt in Davos hatte Liu angekündigt, Chinas Schuldenproblem innerhalb von drei Jahren unter Kontrolle zu bringen. Die gesamte Schuldenlast der Volksrepublik liegt nach Angaben der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich bei 256 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Die Regierung will daher vor allem die ausufernde Verschuldung im Firmensektor und von Kommunen eindämmen.

Es gehe unter anderem um eine strikte Kontrolle von Darlehen an hoch verschuldete Unternehmen, wie die dafür zuständige Kommission CBRC Ende Januar mitteilte. Die Risiken im Bankensektor seien zwar im Großen und Ganzen unter Kontrolle, doch sei die Lage "düster und kompliziert".

Kommt es zu Zusammenbrüchen von Unternehmen, drohen Banken Zahlungsausfälle, was zu einer Finanzkrise führen könnte. Die CBRC-Aufseher haben sich für dieses Jahr zudem den verstärkten Kampf gegen sogenannte Schattenbanken vorgenommen. In der Grauzone jenseits des regulierten Bankensektors tummeln sich in China Versicherer, Leasingfirmen und andere Kreditgeber - darunter auch illegale Unternehmen.

Einfluss der KP nimmt zu

Liu hat den wirtschaftlichen Kurs Xis mitgeprägt. Der Staatschef will die Wirtschaft weg von der Werkbank der Welt zur führenden High-Tech-Macht umbauen. Liu gilt als derjenige, der hinter den Maßnahmen der Regierung steht, Überkapazitäten in verschiedenen Sektoren abzubauen.

Er ist wohl zudem der Architekt der vom Präsidenten angekündigten Idee einer "Neuen Seidenstraße". Dieses milliardenschwere Infrastrukturprojekt soll neue Handelsrouten nach Europa, Asien und Afrika schaffen. Und Liu ist wohl der nicht namentlich genannte Autor eines im Parteiorgan "People's Daily" veröffentlichten und später viel diskutierten Artikels, in dem die rasante Kreditvergabe deutlich kritisiert wurde.

Wie weit wird Liu gehen? Mit vielen von der Regierung angekündigten Wirtschaftsreformen ist es wie mit der "Seidenstraße": Nach der Ankündigung kam bislang wenig Konkretes. Und so muss sich erst noch zeigen, welche Taten nach Lius Bekenntnissen zu wirtschaftlichen Reformen, offeneren Märkten, weniger Gängelung oder dem Stutzen von Staatsunternehmen folgen. Liu muss ein Spagat gelingen: Er will die Wirtschaft etwas marktwirtschaftlicher gestalten und muss das mit der von Xi angestrebten allgegenwärtigen Kontrolle der Partei vereinbaren. Nicht nur in Staatsbetrieben, auch in privaten Unternehmen wächst derweil der Einfluss der KP. Und so wird es Liberalisierung nur punktuell geben. Die Partei mit Xi an der Spitze wird weiter über allem stehen.

Quelle: n-tv.de