Wechsel an der Fed-SpitzeWird Kevin Warsh zur bösen Überraschung für Donald Trump?
Von Jan Gänger 
Die US-Notenbank Fed bekommt mit Kevin Warsh einen neuen Chef. Donald Trump erwartet, dass nun die Zinsen gesenkt werden. Der US-Präsident muss sich allerdings auf eine Enttäuschung einstellen.
Kevin Warsh ist am Ziel. Donald Trump auch. Der US-Präsident vereidigt heute seinen Wunschkandidaten zum Chef der Notenbank Fed. Trump hofft, dass Warsh seinen Wunsch erfüllt, die Zinsen kräftig zu senken. Doch der neue Zentralbankchef könnte für den Präsidenten eine herbe Enttäuschung werden.
Es droht ein Déjà-vu. Nach seinem Wahlsieg 2016 hatte er Jerome Powell zum Fed-Chef ernannt. Ihn lobte Trump damals zum ersten und letzten Mal ausdrücklich. Kurz darauf änderte sich der Ton. Trump kritisierte Powell öffentlich, weil die Fed unter dessen Führung die Zinsen nicht senkte. Er bezeichnete die Fed als "größte Bedrohung" für seine Wirtschaftsagenda und beschimpfte Powell unter anderem als "inkompetent", "Idioten" und "Blödmann".
Als Trump im vergangenen Jahr erneut ins Weiße Haus eingezogen war, nahmen Tempo und Intensität seiner Angriffe auf die unabhängige Notenbank zu. Er dachte laut darüber nach, ob er Powell nicht feuern könne. Das Justizministerium startete Ermittlungen gegen den Fed-Chef wegen der Kostenüberschreitungen bei der Renovierung des Fed-Hauptsitzes in Washington. Die Ermittlungen wurden nur deshalb eingestellt, weil ein republikanischer Senator Widerstand leistete. Er drohte, Warshs Bestätigung im Senat zu blockieren, bis das Justizministerium die aus seiner Sicht grundlose Untersuchung beendet.
Nun soll es Warsh richten. Er wäre enttäuscht, wenn Warsh die Zinsen nicht gleich nach seinem Amtsantritt senken würde, sagte Trump kürzlich. Derzeit sieht es danach aus, als werde genau das nicht passieren.
Zölle und Iran-Krieg heizen Inflation an
Das liegt schon allein daran, dass der Fed-Chef nicht im Alleingang über das Niveau der Leitzinsen entscheidet. Das macht der Offenmarktausschuss (FOMC) der Fed, der aus zwölf Mitgliedern besteht. Ihm gehören die sieben Fed-Gouverneure an - aus deren Kreis der Fed-Chef kommen muss. Weitere Mitglieder sind der Präsident der New Yorker Fed sowie im Wechsel vier weitere Präsidenten der regionalen Notenbanken. Powell wird trotz Ende seiner Amtszeit als Fed-Chef zunächst weiter Gouverneur bleiben.
Gegen eine Zinssenkung spricht, dass die Inflation in den USA seit mehr als fünf Jahren über der Zielmarke von 2 Prozent liegt, bei der die Fed Preisstabilität sieht. Deshalb hält die Notenbank die Leitzinsen in der Spanne von 3,5 bis 3,75 Prozent, nachdem sie im vergangenen Jahr drei Senkungen um jeweils einen Viertelpunkt vorgenommen hatte.
Trump fordert dagegen ein Zinsniveau in Höhe von einem Prozent. Einerseits argumentiert der US-Präsident, dass niedrigere Zinsen Haushalte vor allem bei den Hypotheken entlasten würden. Andererseits sagt er auch offen, dass sie den Schuldendienst der USA lindern würden. Die von ihm geforderte Senkung würde eine Billion Dollar pro Jahr einsparen. Die Fed betont jedoch, dass es nicht zu ihren Aufgaben gehöre, Hypotheken zu senken oder den Schuldendienst der Regierung zu erleichtern.
Ironischerweise macht es Trump mit seiner Politik den Notenbankern schwerer, die Leitzinsen zu senken. Denn sowohl die von ihm verhängten Zölle als auch die wegen des Iran-Krieges steigenden Energiepreise heizen die Inflation an. Im April waren die Verbraucherpreise mit 3,8 Prozent so stark gestiegen wie seit drei Jahren nicht mehr.
Der seit fast drei Monaten andauernde Konflikt hat die Ölpreise um mehr als 50 Prozent in die Höhe getrieben. Jüngste Daten zu den Verbraucher- und Erzeugerpreisen zeigen, dass der Preisdruck inzwischen über den Energiesektor hinausgeht.
"Problem ist, dass sie sich ändern"
Vor diesem Hintergrund spricht sich eine wachsende Zahl der FOMC-Mitglieder dafür aus, eine mögliche Zinserhöhung vorzubereiten. Warsh hat sich zwar öffentlich zu Zinssenkungen bekannt - doch das passt nicht zu seinem langjährigen Ruf als Inflationsbekämpfer. Er war von 2006 bis 2011 Fed-Gouverneur und forderte damals vehement höhere Zinsen, um Inflation im Keim zu ersticken und Marktverzerrungen durch "billiges Geld" zu vermeiden.
Den Widerspruch löst Warsh bisher so auf: Aktuell plädiere er deshalb für Zinssenkungen, weil das Zinsniveau momentan "übermäßig restriktiv" sei, also die Realwirtschaft unnötig bremsen würde. Viele sehen in seinen Äußerungen eine Anbiederung an Trump, nur um Fed-Chef zu werden. Am Ziel angelangt, könnte sich sein Ton schnell ändern. Denn der zuletzt an der Eliteuniversität Stanford lehrende Ökonom hat einen Ruf zu verlieren. Es ist durchaus möglich, dass Warsh als Fed-Chef für eine sehr viel restriktivere Geldpolitik steht, als Trump erwartet.
Das weiß der US-Präsident selbst. "Alle, die ich interviewt habe, sind großartig. Ich glaube, jeder von ihnen könnte einen fantastischen Job machen", sagte vor ein paar Monaten. "Das Problem ist nur, dass sie sich ändern, sobald sie den Job bekommen haben."