Der Börsen-Tag
Der Börsen-TagGericht setzt Verfahren im Patentstreit zwischen Biontech und Curevac aus
28.09.2023, 11:17 Uhr
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Im Patentstreit zwischen Biontech und seinem Konkurrenten Curevac hat das Landgericht Düsseldorf das Verfahren ausgesetzt. Man sehe noch Klärungsbedarf, erklärte die Patentkammer des Gerichts. Das Verfahren werde bis zu einer Entscheidung des Bundespatentgerichts zu einer Klage von Biontech ausgesetzt.
Curevac hatte Biontech wegen angeblicher Verletzungen seiner Patent- und Gebrauchsmusterrechte verklagt. Der Wirkstoffentwickler wirft den Mainzern vor, seine Patente durch den milliardenfach verkauften Covid-19-Impfstoff verletzt zu haben und fordert Entschädigung. Biontech hat die Vorwürfe zurückgewiesen.