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Gesundheit in Gefahr?: Funkmast muss geduldet werden

Viele Menschen fürchten sich vor Elektrosmog, der Beeinträchtigung durch Strahlen von Geräten oder auch Anlagen. Allein die Überzeugung, dass dies schädlich sei, reicht aber vor Gericht nicht aus.

(Foto: picture alliance / dpa)

Der Kampf einer Frau aus Ostsachsen gegen einen Mobilfunkmast in der Nachbarschaft ist auch in zweiter Instanz gescheitert. Die Klägerin müsse den Betrieb der Anlage in Wittichenau dulden und bekomme auch weder Schadenersatz noch Schmerzensgeld vom Betreiber, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Dresden (Az. 9 U 1265/12) in einem Berufungsverfahren.

In dem verhandelten Fall hatte die Frau argumentiert, ihre Wohnung liege direkt im Strahlungsfeld der Mobilfunkanlage. Seit deren Inbetriebnahme im Dezember 2008 sei es für sie nahezu unmöglich, beschwerdefrei zu leben. Ihre Wohnung sei für sie praktisch nicht mehr nutzbar. Aufgrund der elektromagnetischen Strahlung beziehungsweise deren schädlicher Auswirkung auf ihre Gesundheit sei sie arbeitsunfähig geworden. Daher sei ihr der Betreiber des Mobilfunkmastes zu Schadenersatzzahlungen, zur Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes von mindestens 10.000,00 Euro sowie zur Unterlassung verpflichtet. Dies hätte eine Stilllegung des Sendemastes bedeutet.

Das beklagte Unternehmen Telefónica war der Ansicht, die elektromagnetischen Felder seien als unwesentlich anzusehen, da die entsprechenden Grenzwerte bei Weitem unterschritten würden. Laut der erteilten Standortbescheinigung durch die Bundesnetzagentur erfüllt die Anlage die Anforderungen der 26. Bundesimmissions­schutzverordnung (BlmSchV).

Die Richter stellten fest, dass die vorgeschriebenen Strahlungs-Grenzwerte nicht überschritten werden und damit nichts gegen die Anlage einzuwenden ist. Ihren Verdacht, dass auch unterhalb der Grenzwerte eine Gefahr bestehe, habe die Klägerin nicht beweisen können, hieß es. Darüber hinaus müsse sie die von der Mobilfunkanlage des beklagten Unternehmens ausgehenden elektromagnetischen Felder entschädigungslos dulden, urteilten die Richter. Das OLG bestätigte damit eine Entscheidung des Landgerichts Bautzen aus dem Sommer 2012 (Az 3 O 693/11). Hiergegen richtete sich die Berufung der Klägerin. Eine Revision ließ das Oberlandesgericht Dresden nicht zu. Dagegen kann die Klägerin allerdings Beschwerde einlegen.

Quelle: n-tv.de

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