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Sträfling möchte Erfrischung : Keine Dusche ohne Schweiß?

Für die meisten Deutschen beginnt der Tag mit einer Dusche - ungeachtet vom Grad der Verschmutzung. Diese Form der tägliche Reinigung möchte auch ein Häftling für sich in Anspruch nehmen, doch die Gefängnisleitung weist das Anliegen zurück.

Dermatologen warnen vor zu häufigem Duschen.
Dermatologen warnen vor zu häufigem Duschen.(Foto: dpa)

Ein Strafgefangener, der nicht körperlich arbeitet und keinen Sport treibt, hat grundsätzlich keinen Anspruch auf eine tägliche Dusche. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden (Az.: 1 Vollz (WS) 458/15.

Der Fall: Ein Strafgefangener verbüßt eine Freiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf. Insassen dieser Anstalt können grundsätzlich zweimal in der Woche duschen. Gefangenen, die schweißtreibende körperliche Arbeit verrichten, ermöglicht die Anstalt eine tägliche Dusche. Unbeschäftigte Gefangene können zudem nach jeder Teilnahme am Sport duschen. Darüber hinaus sind die Hafträume mit modernen Nasszellen ausgestattet, die eine tägliche Körperpflege ermöglichen. Der Betroffene ist allerdings unbeschäftigt und gehört keiner Sportgruppe an. Sein Antrag, ihm täglich, zumindest aber alle zwei Tage eine Dusche zu ermöglichen, hatte die Anstaltsleitung zurückgewiesen, weil die Waschmöglichkeit in der Zelle eine ausreichende Körperhygiene ermöglicht. Dagegen wehrte sich der Sträfling.

OLG: Kein Anspruch auf tägliches Duschen

Ohne Erfolg. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts hat der Mann keinen Anspruch auf tägliches Duschen beziehungsweise darauf, alle zwei Tage duschen zu dürfen. Nach dem Strafvollzugsgesetz hat die Justizvollzugsanstalt für das körperliche, seelische, geistige und soziale Wohlbefinden des Strafgefangenen zu sorgen. Im vorliegenden Fall sei nicht erkennbar, dass das körperliche Wohlbefinden des Betroffenen unter den gegebenen Umständen – zweimaliges Duschen in der Woche mit der Möglichkeit des normalen Waschens in der Nasszelle – leidet. Wenn es alternative Möglichkeiten der Körperpflege gebe, werde die tägliche Komplettreinigung auch im Allgemeinen nicht als notwendig angesehen.

Vielmehr warnten auch Dermatologen vor zu häufigem Duschen. Dass das seelische oder geistige Wohlbefinden des Betroffenen leidet, ist demnach ebenfalls nicht feststellbar. Möglicherweise ist zwar das soziale Wohlbefinden vermindert, allerdings sei dieses bereits durch die Inhaftierung beeinträchtigt. 

Auch die Verpflichtung der Justizvollzugsanstalt, den Strafvollzug soweit wie möglich den allgemeinen Lebensverhältnissen anzupassen, begründet keinen Anspruch auf eine tägliche Dusche. Mit den allgemeinen Lebensverhältnissen seien Lebensverhältnisse gemeint, die einer gesamtgesellschaftlich anerkannten Norm entsprächen. Gesellschaftliche Norm sei zwar eine mindestens tägliche Körperpflege. Diese könne aber auf unterschiedliche Weise, zum Beispiel auch durch Waschen am Waschbecken vollzogen werden, begründete das Gericht sein Urteil.

Quelle: n-tv.de

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