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Für zwei kleine Kinder ist ein Zimmer ausreichend.
Für zwei kleine Kinder ist ein Zimmer ausreichend.

Für Hartz-IV-Empfänger zumutbar: Kinder müssen sich Zimmer teilen

Ein gemeinsames Zimmer mit dem Geschwisterkind: für manche Heranwachsene Alltag, für andere ein Albtraum. Zumindest kleinen Kindern ist das zumutbar, entschied ein Gericht. Geklagt hatten Hartz-IV-Empfänger, die samt Nachwuchs eine größere Wohnung beziehen wollten.

Für kleine Kinder ist es zumutbar, sich ein Zimmer zu teilen. Das hat das sächsische Landessozialgericht entschieden. Daher liefert das geteilte Zimmer Hartz-IV-Empfängern mit zwei kleinen Kindern- kein Argument, um den Umzug in eine größere Wohnung zu erwirken, berichtet die Deutsche Anwaltauskunft.

Im Fall der Klage lebt zwei die Familie mit einem vier und einem knapp zwei Jahre alten Kind in einer Drei-Zimmer-Wohnung mit rund 80 Quadratmetern. Das Kinderzimmer ist 12 Quadratmeter groß. Die Familie beantragte beim zuständigen Leistungsträger die Zustimmung zum Umzug in eine 89 Quadratmeter große und teuere Vier-Zimmer-Wohnung, weil die derzeit bewohnte Wohnung für vier Personen zu klein sei. Die Behörde lehnte ab.

Das Urteil: Die Richter wiesen die Klage der Eltern ab. Ein Umzug sei erforderlich, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorliege, von dem sich auch ein Nichtleistungsempfänger leiten ließe. Die derzeitige Wohnung der Antragsteller sei aber nicht wesentlich zu klein. Hier handele es sich um die Lebensumstände, die jede Familie mit zwei Kindern in diesem Alter zu bewältigen habe.

Das Arbeitslosengeld II ( "Hartz IV" genannt) ist in Deutschland die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II).

Das Arbeitslosengeld II wurde zum 1. Januar 2005 durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ("Hartz IV") eingeführt und hat – wie im zugrundeliegenden Hartz-Konzept (2002) vorgesehen – die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebedürftige zu einer Grundsicherung für Arbeitsuchende auf dem Leistungsniveau des soziokulturellen Existenzminimums zusammengeführt.

Quelle: n-tv.de

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