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Internetnutzung am Arbeitsplatz: Privatsurfen kann Folgen haben

Mails abrufen oder private Google-Recherchen - kaum jemand macht sich Gedanken darüber, dass solche Aktivitäten am Arbeitsplatz verboten sein könnten. Im Ernstfall können sie Arbeitnehmer aber den Job kosten.

Onlineshopping während der Arbeitszeit kann sich rächen, spätestens wenn der Arbeitgeber Kündigungsgründe sucht.
Onlineshopping während der Arbeitszeit kann sich rächen, spätestens wenn der Arbeitgeber Kündigungsgründe sucht.

Mal eben den Kontostand abfragen oder die Auktion bei ebay checken – private Internetnutzung gilt in deutschen Büros zwar als normal, ist aber nicht unbedingt gern gesehen. Arbeitsrechtsexperten warnen: Wer trotz Verbots surft und E-Mails abruft, riskiert seinen Arbeitsplatz. "Wohl kein Arbeitnehmer käme auf die Idee, während der Arbeitszeit eine halbe Stunde einkaufen zu gehen und anzunehmen, der Arbeitgeber sei damit einverstanden", sagt der Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn.

Nichts anderes gelte, wenn der Arbeitnehmer online shoppen gehe. "Eigentlich sollte jedem klar sein, dass da die gleichen Regeln gelten, sagt Henn. Dennoch werde ein Verbot der privaten Nutzung von E-Mail und Internet von Arbeitnehmern regelmäßig missachtet. Tjark Menssen vom Rechtsschutz des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) stellt klar: "Die private Nutzung des Internets am Arbeitsplatz ist grundsätzlich verboten." Etwas anderes gelte nur, wenn sie ausdrücklich erlaubt oder offensichtlich geduldet werde.

Surfen ist Zeitdiebstahl

Doch selbst wenn die private Internetnutzung gestattet ist, ist das kein Freibrief zum Surfen während der Arbeitszeit. Damit würde der Arbeitnehmer seine Leistungspflicht verletzen, hat das Bundesarbeitsgericht klargestellt (Aktenzeichen: 2AZR 386/05). Joachim Vetter vom  Bund der Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit (BRA) betont, was einem schon der gesunde Menschenverstand sagen müsste: "Der Arbeitnehmer hat sich durch seinen Arbeitsvertrag verpflichtet, während der Arbeitszeit zu arbeiten und nicht private Dinge zu erledigen."

Man sollte sich nicht dadurch täuschen lassen, dass viele Arbeitgeber die Sache scheinbar nicht so eng sehen. Wenn der sich der Arbeitgeber von seinem Mitarbeiter trennen möchte und nach Kündigungsgründen sucht, kann einem das private Surfen auf die Füße fallen. "Traditionell wurden die Spesenabrechnungen überprüft. Zusätzlich pflegt man heute bei allen betroffenen Mitarbeitern das Internetverhalten zu überprüfen", sagt Henn.

Erst abmahnen, dann kündigen

Nicht jede private Internetnutzung berechtigt automatisch zur Kündigung. "Grundsätzlich muss der Arbeitgeber zunächst abmahnen", erklärt Menssen. Und das sogar dann,  wenn der Mitarbeiter zuvor eine Erklärung unterschrieben hat, die jegliche private Internetnutzung unterbindet Das hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz klargestellt (Az: 6 Sa 682/09). Darüber hinaus muss der Arbeitgeber nachweisen, dass es durch die Internet-Nutzung zu einer erheblichen Beeinträchtigung der arbeitsvertraglich geschuldeten Leistung gekommen ist. "Bei schweren Verstößen kann aber fristlos gekündigt werden", warnt Vetter. Etwa beim Herunterladen oder Versenden von pornografischem Material.

Entscheidend ist laut Vetter auch, wozu das Internet genutzt wird: "Bei der wöchentlichen Abfrage des Kontostandes wird man davon ausgehen, dass dies von der Duldung des Arbeitgebers erfasst ist." Beim Chatten und Shoppen sei dies kaum der Fall.

Wer in Sachen Internetnutzung auf Nummer sicher gehen will, dem empfehlen die Experten, sich beim Betriebsrat oder beim Chef zu erkundigen, wie die Firmen-interne Regelung aussieht, oder das Surfen schlicht auf nach den Feierabend verschieben.

 

 

Quelle: n-tv.de

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