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Mischgetränk muss Namen ändern: Wodka ist kein Wohlfühltrunk

Das Mischgetränk "Energy & Vodka" darf nicht mehr unter diesem Namen verkauft werden. Laut Gerichtsentscheid gaukelt der Begriff "Energy" dem Verbraucher ein Gefühl von Energie, Kraft und Leistungsvermögen vor. Tatsächlich besteht das Getränk aber zu einem Viertel aus hochprozentigem Alkohol.

Bisweilen wird es mit dem Alkohol übertrieben. Gefährdet sind vor allem Jugendliche. Alkoholmixgetränke sind besonders unkalkulierbar.
Bisweilen wird es mit dem Alkohol übertrieben. Gefährdet sind vor allem Jugendliche. Alkoholmixgetränke sind besonders unkalkulierbar.(Foto: picture alliance / dpa)

Ein Wodka-Mischgetränk mit einem Alkoholgehalt von zehn Volumenprozent, welches zu einem guten Viertel aus Wodka und im Übrigen aus einem koffeinhaltigen Erfrischungsgetränk besteht, darf nicht unter dem Namen "Energy & Vodka" vertrieben werden. Das entschied das Oberlandesgericht Hamm. Der Begriff "Energy" vermittle dem Verbraucher den Eindruck, das Getränk verschaffe ihm Energie, Kraft und Leistungsvermögen. Damit werde das Getränk unzulässigerweise als "funktionelles Lebensmittel" beschrieben, das positive Nährwerteigenschaften habe.

Laut Urteil verstößt die Bezeichnung gegen die EG-Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben. Das Gericht gab damit einem Verein recht, der sich die Einhaltung lebensmittel- und wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen in der Spirituosen-Industrie auf die Fahnen geschrieben hat. Das Mischgetränk besteht nach Gerichtsangaben zu gut einem Viertel aus Wodka und im Übrigen aus einem koffeinhaltigen Erfrischungsgetränk.

Die für den Vertrieb des Getränks verwendete Bezeichnung "Energy & Vodka" verstößt demnach gegen die Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben, urteilte das Gericht. Die Bestimmungen dieser Verordnung dienen dem Schutz des Verbrauchers. Demnach dürfen Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent grundsätzlich keine nährwertbezogenen Angaben tragen. Das vertriebene Wodka-Mischgetränk sei ein derartiges Getränk.

Der in der Bezeichnung der Beklagten verwandte Begriff "Energy" stellt aber eine nährwertbezogene Angabe dar. Die Bezeichnung "Energy" habe einen eigenständigen Begriffsinhalt und bezeichne deswegen nicht lediglich die Beschaffenheit oder eine Zutat des Getränks, begründeten die Richter. 

Das OLG Hamm hat mit seinem Urteil die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Paderborn abgeändert.

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Quelle: n-tv.de

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