Der TagBei Wiederholung: Giffey sagt reibungslose Wahl in Berlin zu
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat für den Fall einer Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl eine umfassende Vorbereitung zugesagt, damit es nicht wieder zu Pannen kommt. "Ich kann das nicht ungeschehen machen, was dort passiert ist, aber ich kann dafür sorgen - jetzt, wo ich politische Verantwortung habe -, dass das nicht nochmal passiert und dass wir gut aufgestellt, gut organisiert in eine solche Nachwahl oder Wiederholungswahl gehen", sagte die SPD-Politikerin. "Wir haben ja einen neuen Landeswahlleiter eingesetzt, wir haben den Bericht der Expertenkommission ausgewertet, bereiten entsprechend alles vor, was dafür notwendig ist." Die Regierende Bürgermeisterin betonte, die Entscheidung darüber liege beim Verfassungsgerichtshof. Am Mittwoch habe es eine erste Einschätzung dazu gegeben, die schon "zeigt, wo es hingehen wird", sagte Giffey.
