Der TagBerlins Innensenator: Demonstranten müssen sich beweisen
In diesen Minuten beginnt die umstrittene Demonstration der Corona-Leugner in Berlin. Der Innensenator der Hauptstadt, Andreas Geisel, hat die Teilnehmer kurz zuvor noch einmal aufgefordert, die Gesundheitsauflagen einzuhalten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) habe den Versammlungsteilnehmern "eine zweite Chance" gegeben, obwohl schon bei der Demonstration Anfang August "massiv und bewusst gegen die Infektionsschutz-Auflagen verstoßen wurde", erklärt er in einer Pressemitteilung.
Geisel forderte die Corona-Leugner außerdem auf, "friedlich" zu demonstrieren. "Die europaweite Mobilisierung unter Rechtsextremisten, die unabhängig von der Verbotsdiskussion im Vorfeld stattgefunden hat", bereite ihm nach wie vor große Sorge.
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hatte in der Nacht zwei Eilbeschlüsse des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigt. Dieses hatte zuvor das Kundgebungsverbot aufgehoben.
Zu der Demonstration werden mehr als 20.000 Menschen erwartet. Die ersten rund 1000 Teilnehmer brachten viele Fahnen im Stile der bei Rechtsextremisten beliebten Reichskriegsflagge mit.
