Der TagDeutsche Städte fordern Imamoglus Freilassung
Der Deutsche Städtetag zeigt sich solidarisch mit dem inhaftierten und abgesetzten Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoglu. Seine Inhaftierung und Absetzung verletzten in elementarer Weise den Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit, erklärt der Verband. Die Vorgänge nährten erhebliche Zweifel an der Unabhängigkeit der türkischen Justiz und verletzten grundlegende demokratische Prinzipien. Der Verband fordert die Freilassung des Oppositionspolitikers. Zudem sagt Berlins Regierungschef Kai Wegner eine geplante Reise nach Istanbul ab. Er sehe die Entwicklung in der Türkei mit großer Sorge, sagt Wegner. Berlin und Istanbul sind Partnerstädte.
Imamoglu war unter Korruptions- und Terrorvorwürfen festgenommen worden. Die Vorwürfe bestreitet er und wirft der Regierung vor, ihn politisch kaltstellen zu wollen. Imamoglu gilt als potenziell aussichtsreichster Herausforderer von Recep Tayyip Erdogan bei der für 2028 angesetzten Präsidentenwahl. Tausende Menschen protestieren derzeit unter anderem in Istanbul und Ankara, obwohl in beiden Städten Demonstrationen derzeit verboten sind.
