Der TagDeutschland und EU-Partner planen Abschiebezentren in Drittstaaten bis 2027
ntv bei Google bevorzugenFünf EU-Staaten um Deutschland wollen ausreisepflichtige Migranten ab kommendem Jahr in Abschiebezentren außerhalb Europas bringen. Darauf verständigten sich Deutschland, Dänemark, Österreich, die Niederlande und Griechenland bei einem Treffen in Kopenhagen. Sie einigten sich nach Angaben aus den Ministerien auf Eckpunkte für Verträge mit potenziellen Aufnahmeländern. Zuletzt waren Ruanda und Uganda im Gespräch. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kündigte an: "Wir wollen in diesem Jahr noch eine Vereinbarung mit Drittländern erreichen, die dann den Aufbau von Return Hubs ermöglichen", sagte der CSU-Politiker.
Namen von Staaten oder Details der Bedingungen nannten die Minister jedoch nicht. Ziel sei es, die "Migrationswende" umzusetzen und die Zahl irregulärer Migranten zu senken. Dobrindt zufolge finden bereits technische Gespräche mit Ländern statt, die nun vertieft werden sollen. Bereits Ende September will sich die Gruppe erneut treffen, diesmal in München. Obwohl die EU das Vorgehen der Staaten billigt, hat sich die Gemeinschaft insgesamt nicht auf ein solches Vorgehen verständigt. Es gilt als rechtlich problematisch, zudem gibt es Widerstand von Menschenrechtsorganisationen.