Der TagFaeser: Syrer sollen nach Erkundungsreisen nicht um Schutzstatus fürchten müssen
Für viele Menschen, die Syrien infolge des Bürgerkriegs und der brutalen Unterdrückung durch das Assad-Regime ihre Heimat verlassen hatten, ist kurz vor Jahresende etwas unerwartet möglich geworden: eine Reise nach Syrien. Anfang Dezember wurde Machthaber Baschar al-Assad von Rebellengruppen gestürzt und floh nach Moskau. Nun haben viele Syrerinnen und Syrer zum einen große Sehnsucht, das Land und ihre Familie und Freunde wiederzusehen, aber zum anderen ist die Sorge groß um ihren Schutzstatus, wenn sie Deutschland verlassen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser von der SPD hält es für sinnvoll, syrischen Geflüchteten eine Reise in ihr Herkunftsland zu gestatten ohne Auswirkungen auf ihren Schutzstatus in Deutschland. "Es ermöglicht erst freiwillige Rückkehr nach Syrien, wenn sich Menschen auch ein Bild machen können, ob Häuser noch stehen, ob Familienangehörige zum Teil noch leben, zu denen vielleicht lange kein Kontakt mehr bestand, und ob sie in ihrer Heimat wirklich sicher sind", sagte der Sprecher des Ministeriums, Maximilian Kall, in Berlin. Faeser sehe dies ähnlich wie Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen.
Grundsätzlich gilt: Wenn Schutzberechtigte in ihre Herkunftsländer reisen, entsteht die gesetzliche Vermutung, dass die Voraussetzungen für den Schutz nicht mehr vorliegen. Ausnahmen gibt es nur, wenn die Reise "sittlich zwingend geboten ist" - etwa bei schweren Krankheiten oder Todesfällen von Familienangehörigen.