Der TagGrünes Licht vom Gesundheitsausschuss für geplante Cannabis-Freigabe
Umfragen zur Legalisierung von Cannabis begleiten mich schon mein ganzes Berufsleben und sie kommen "alle Jahre wieder" wieder auf wie die Diskussion um ein Knallerverbot an Silvester oder das Tanzverbot an Karfreitag. Doch bei diesem Dauerthema könnte sich jetzt tatsächlich etwas ändern: Vom 1. April an könnten Eigenanbau und Besitz kleinerer Mengen Cannabis legal sein. denn die geplante teilweise Legalisierung in Deutschland hat eine weitere Hürde genommen. Der federführende Gesundheitsausschuss des Bundestags billigte die Gesetzespläne der Ampel-Koalition mit mehreren Änderungen, wie es aus Kreisen des Gremiums hieß. An diesem Freitag soll das Vorhaben im Parlament beschlossen werden. Wenn der Bundestag das Gesetz beschließt, kommt es noch abschließend in den Bundesrat, zustimmungsbedürftig ist es dort aber nicht.
Weitere Details des Gesetzesentwurfs: Zum 1. Juli sollen Clubs zum nicht-kommerziellen Anbau möglich werden. Für die praktische Umsetzung sind zahlreiche Regeln und Vorgaben vorgesehen. Erlaubt werden soll für Erwachsene ab 18 Jahren grundsätzlich der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum. In der eigenen Wohnung sollen drei lebende Cannabispflanzen legal werden und einer Änderung zufolge bis zu 50 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum. Der öffentliche Konsum soll unter anderem in Schulen, Sportstätten und in Sichtweite davon verboten werden - konkret in 100 Metern Luftlinie um den Eingangsbereich. Spätestens 18 Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes soll es eine erste Bewertung unter anderem dazu vorliegen, wie es sich auf den Kinder- und Jugendschutz auswirkt.
Also bevor ich nicht mehr die Gelegenheit zu einer Umfrage habe: