Der TagHamburg zählt über 2300 Verstöße gegen Räum- und Streupflicht
Ich muss schon sagen, dass ich in Berlin ziemlich genervt bin. Denn bei uns in der Hauptstadt nehmen es die Hausbesitzer offenbar nicht so genau mit der Räum- und Streupflicht. Berichten zufolge waren die Krankenhäuser voll mit Menschen, die sich bei dem Blitzeis zu Anfang des Jahres auf den glatten Gehwegen durch Stürze verletzt haben. Auch in Hamburg scheint es damit ein Problem zu geben. Zwei Wochen nach einem der schneereichsten Jahresanfänge seit Jahren hat die Bezirksbehörden in Hamburg eine erste Bilanz der Verstöße gegen die Räum- und Streupflicht gezogen. Demnach haben die Wegewarte in allen Bezirken mindestens 2363 Ansprachen durchgeführt oder Verwarnungen ausgesprochen, teilt die Behörde mit. Spitzenreiter war der Bezirk Hamburg-Mitte mit 1150 Ansprachen oder Verwarnungen, gefolgt von Wandsbek mit 770 und Altona mit 250.
Wenn Anliegerinnen und Anlieger trotz Aufforderung innerhalb einer Frist nicht räumen, gibt es ein formelles Ordnungswidrigkeitenverfahren. Das wurde bislang in 18 Fällen eingeleitet - in einem Fall bereits mit einem Bußgeld in Höhe von 250 Euro. In drei Fällen wurde eine Räumung vorgenommen, bei der dem Räumpflichtigen später die Kosten der Räumung auferlegt werden. Die Zahlen werden in diesem Jahr nach Angaben der Behörde erstmals erhoben und sind noch vorläufig, da die Wintersaison und die Auswertung noch andauern. Bezirkssenator Andreas Dressel kündigt an, dass sich in der kommenden Saison wohl etwas ändert. Dann sollen möglicherweise schon bei der Verwarnung direkt bis zu 50 Euro fällig werden.