Der Tag Jusos lehnen Drohnen-Pläne der Ampel ab
27.11.2021, 18:39 UhrOlaf Scholz hat den Bundeskongress des SPD-Nachwuchses erst vor wenigen Stunden verlassen, da stellen sich die Jusos in einer wichtigen Frage gegen eine Vereinbarung des Ampelkoalitionsvertrags: In einem Initiativantrag lehnen die Jusos Pläne zur Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr ab. Für den Antrag unter dem Motto "Die SPD muss Friedenspartei bleiben" stimmten 78 Prozent der 262 teilnehmenden Delegierten.
Die übergroße Mehrheit will demnach bewaffnete Drohnen auch dann nicht, wenn sie wie in den Ampelplänen nur restriktiv eingesetzt werden und gezielte Tötungen explizit ausgeschlossen werden. Wenn das Thema im Bundestag verhandelt wird, sind ein Viertel der SPD-Fraktionsmitglieder Jusos. Die SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller, die als Verteidigungsministerin gehandelt wird, fordert dagegen solche Drohnen.
Quelle: ntv.de