Der TagLondon droht mit Eskalation im Streit um Nordirland-Protokoll
Die britische Regierung hat im Streit mit der EU-Kommission um das sogenannte Nordirland-Protokoll den Ton verschärft. Brexit-Minister David Frost drohte damit, von einer Notfallklausel Gebrauch zu machen und die Regelungen aus dem Brexit-Vertrag damit außer Kraft zu setzen. "Ich rufe die EU auf, dies ernst zu nehmen", sagte Frost im Oberhaus am Montagabend. Sie begehe sonst einen "ernsthaften Fehler". Die Europäische Kommission müsse sich zudem auf echte Verhandlungen einlassen.
Der deutsche Botschafter in London, Andreas Michaelis, kommentierte die Drohung der Briten mit Ironie: "Sieht so aus, als würden wir in eine neue Phase im Hinblick auf das Nordirland-Protokoll eintreten. Gerade als die EU pragmatischer und verständnisvoller wird, nimmt das Vereinigte Königreich eine weniger flexible Position ein", schrieb er auf Twitter. Das könne man als "gemeinschaftliche Umsetzung" bezeichnen, fügte er hinzu.