Der Tag

Der TagMagazin deckt "unsaubere Ermittlungen" zu Polizeigewalt auf

24.07.2018, 16:05 Uhr
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Wie hart dürfen Polizisten bei einer Festnahme durchgreifen? (Foto: imago/Christian Mang)

Im Jahr 2016 gab es insgesamt 2383 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte wegen Anfangsverdachts auf rechtswidrige Gewalt. 2132 dieser Verfahren seien eingestellt worden. Laut dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" sei die Quote seit dem Jahr 2010 ähnlich. Nur in durchschnittlich drei Prozent der Fälle wird überhaupt Anklage erhoben.

Als Grund für die hohe Zahl der eingestellten Verfahren nannte der Bericht die Nähe der ermittelnden Behörden - also Polizei und Staatsanwaltschaft - zu den beschuldigten Polizeibeamten.

Ein hochrangiger Polizeibeamter bestätigte dem TV-Magazin die Erkenntnisse. "Ich kenne die Statistiken. Das ist rechtswidrig, was da passiert", sagte er. "Da wird nicht sauber ermittelt. Meines Erachtens gehört eine unabhängige Prüfungsstelle dazwischen geschaltet, die ordentlich ermittelt."