Der TagOracle, Microsoft und Co. - Bund zahlt Milliarden für US-Software
Die Bundesregierung hält derzeit Softwareverträge mit US-Konzernen mit einem Gesamtumfang von mindestens 8,35 Milliarden Euro. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, die dem Digitalpolitik-Briefing "Digitalwende" von "Süddeutsche Zeitung Dossier" vorab vorliegt. Die Summe setzt sich aus mehr als 230 laufenden Einzel- und Rahmenverträgen mit US-Unternehmen sowie IT-Rahmenvereinbarungen des Beschaffungsamtes im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums (ZIB) zusammen. Die Verträge gelten zum Teil noch für die kommenden Jahre und verschaffen den entsprechenden Unternehmen einen Marktvorteil, weil Behörden direkt Leistungen und Produkte aus ihnen abrufen können, ohne dass erneute Ausschreibungen nötig sind. Die Volumina beziffern die Obergrenze des vertraglich möglichen Mittelabflusses über die gesamte Laufzeit und nicht den tatsächlichen jährlichen Verbrauch.
Spitzenreiter ist Oracle mit einem Gesamtvolumen von 4,69 Milliarden Euro - allein ein einziger ZIB-Rahmenvertrag hat ein Volumen von 4,62 Milliarden Euro. Es folgen NetApp mit 1,13 Milliarden Euro, Cisco mit 799,8 Millionen Euro, Adobe mit 550,5 Millionen Euro, Hewlett Packard mit 374,9 Millionen Euro und Dell mit 335 Millionen Euro. Microsoft kommt in der Auflistung der direkten Verträge mit den Ressorts auf 51,5 Millionen Euro. Über alle Ressorts hinweg hat die Bundesverwaltung im vergangenen Haushaltsjahr insgesamt rund 629 Millionen Euro für Softwarelizenzen ausgegeben.
