Der TagRegierungserklärung, Bürgergeld und Hammerskins - was wird heute wichtig?
Liebe Leserinnen und Leser,
nach zuletzt durchaus turbulenten Tagen lässt sich dieser Mittwoch zunächst eher ruhig an. Der wichtigste Termin ist vermutlich die Regierungserklärung von Kanzler Friedrich Merz um 15.05 Uhr. Darin soll es vor dem anstehenden EU-Gipfel unter anderem um eingefrorenes russisches Geld gehen und wie dieses zur Unterstützung der Ukraine genutzt werden kann. Im Anschluss an die Erklärung dürfen Abgeordnete dem Kanzler Fragen stellen. Kurz danach reist Merz dann zum zweitägigen Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel.
Bereits um 10 Uhr verhandelt das Bundesverwaltungsgericht über Klagen gegen das Verbot der rechtsextremen Hammerskins in Deutschland.
Im Bundeskabinett soll nach zähem Ringen die geplante Reform des Bürgergelds und eine Neugestaltung der privaten Altersvorsorge beschlossen werden.
Um ein aktuelles bundesweites Lagebild zu erstellen und Abwehrmaßnahmen abzustimmen, eröffnen Vertreter von Bund und Ländern um 13 Uhr in Berlin ein gemeinsames Drohnenabwehrzentrum.
Gut vier Wochen vor dem Auftakt präsentiert Bundestrainer Alfred Gislason sein Aufgebot für die Handball-EM.
Ich hoffe, dass Sie für den Moment im Bilde sind, was Sie heute im Laufe des Tages erwartet. Über alles Ungeplante halten wir Sie ebenfalls auf dem Laufenden. Ich werde Sie bis 14 Uhr durch den Tag begleiten. Mein Name ist Alexander Schultze. Falls Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, schreiben Sie mir unter dertag@ntv.de. Auf geht's!