Der TagSPD-Chefin Esken beharrt auf schrittweisen Ausstieg aus Agrardiesel
Die Landwirtinnen und Landwirte sind stinksauer auf die Ampel-Koalition, da diese infolge der Haushaltskrise auch bei den Agrarsubventionen den Rotstift angesetzt hat. Ein schmerzhafter Dorn im Auge der Bäuerinnen und Bauern ist dabei der Wegfall der Steuererleichterungen beim Diesel. Die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, lehnt die Forderung des Bauernverbandes jedoch ab, die geplante Kürzung beim Agrardiesel komplett zurückzunehmen. "Wir haben uns jetzt darauf verständigt, diese Subvention beim Agrardiesel Schritt für Schritt abzuschmelzen – da sollten wir auch bei bleiben", sagte Esken im ntv Frühstart. "Ich finde es richtig, dass wir in den Ausstieg aus dieser Subvention eingestiegen sind." Es sei zudem richtig, 2025 damit zu beginnen. Es gehe darum, klimaschädliche Subventionen abzubauen. Dies gelte unter dem Eindruck des Haushalts, es sei aber auch ein generelles Ziel der Ampel-Koalition. Gleichzeitig müssten aber Alternativen wie Biodiesel hochgefahren und unterstützt werden, damit die Landwirte weiterhin ihre Maschinen bewegen könnten.
Nach Bekanntwerden eines Strategietreffens zwischen AfD-Funktionären und Rechtsextremisten bekräftigt SPD-Chefin Esken in dem Interview zudem die Möglichkeit eines Verbotsverfahrens:
