Der TagSyriens Präsident erlässt Amnestie für viele Inhaftierte
Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa ordnet per Dekret eine Generalamnestie für Inhaftierte an. Diese umfasse vor allem Strafminderungen, heißt es beim Staatsmedium Sana. Zum Beispiel sollen lebenslange Freiheitsstrafen auf 20 Jahre reduziert werden. Unheilbare Kranke und über 70-Jährige sollen freikommen. Bestimmte schwere Verbrechen sollen davon ausgenommen sein. Ebenso Straftaten, die schwere Menschenrechtsverletzungen gegen das syrische Volk darstellten, heißt es weiter vom Präsidialamt. Doch was das genau bedeutet in einem Land, das Jahre des Bürgerkriegs hinter sich hat, und wer deswegen im Einzelnen freikommt, bleibt bisher unklar. Das Justizministerium begründet den Schritt damit, dass ein Teil der verurteilten Menschen eine neue Chance erhalten soll und die überfüllten Gefängnisse entlastet werden sollen. Unter der gestürzten Assad-Herrschaft kam es in Syrien zu massenhaften und oft wahllosen Verhaftungen. Menschenrechtsorganisationen dokumentierten systematische Folter, schwere Misshandlungen und unmenschliche Haftbedingungen in Gefängnissen und Geheimdienstzentren.
