Der TagUrteil in skurrilem Streit: Nur eine Schokolade darf quadratisch sein
Ja, Schokoladenfabrikanten streiten wirklich jahrelang vor Gericht um nichts anderes als die Form ihrer Süßigkeit. Nun ist entschieden: Nur Ritter-Sport-Schokolade darf quadratisch sein. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem nun verkündeten Urteil, wie ntv und RTL berichten. Milka scheitert damit als Kläger gegen den Schutz der bekannten Marke "Quadratisch. Praktisch. Gut.".
Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG in Waldenbuch bei Stuttgart hat sich die charakteristische Verpackung in den 1990er Jahren als Marke schützen lassen. Milka betreibt seit zehn Jahren die Löschung. Nun musste der BGH sein Urteil fällen Ende vom Lied: Milka darf nicht quadratisch werden, dieses Recht steht ausschließlich Ritter Sport zu.
Wäre der Markenschutz gefallen, hätten auch andere Hersteller ihre Schokolade quadratisch verkaufen dürfen. Der komplizierte Fall lag schon zum zweiten Mal bei den obersten Zivilrichtern in Karlsruhe. Zuletzt hatte das Bundespatentgericht 2018 entschieden, dass Ritter die Marke behalten darf. Dieses Urteil wollte Milka nicht akzeptieren und hat nun erneut verloren.