Mittwoch, 27. April 2016Der Tag

Das Spiel ist aus, das Spiel ist aus....und Bayern hat verloren. Ein kämpferisches aber letztlich erfolgloses Halbfinal-Hinspiel in Madrid endet mit einer 1:0-Niederlage. Da heißt es Mund abputzen und weitermachen. So wie ich, wenn ich Sie morgen wieder hier begrüßen darf. Ich hoffe, Sie haben sich auch an diesem etwas nachrichtenärmeren Tag gut informiert und unterhalten gefühlt. Oben finden Sie einige der wichtigsten Themen dieses nasskalten Mittwochs. Kommen Sie gut durch die Nacht. Morgen früh begrüßt Sie an gleicher Stelle mein Kollege Benjamin Konietzny.

Bei Luftangriffen und Gefechten sind in der syrischen Stadt Aleppo am Mittwoch mindestens zwölf Menschen getötet worden - trotz des vor zwei Monaten ausgerufenen Waffenstillstands. Die Luftwaffe von Machthaber Baschar al-Assad griff ein Gebiet im Ostteil mit Fassbomben an, ein weiteres mit Raketen, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete.

In dem von den Rebellen gehaltenen Teil seien fünf Zivilisten getötet worden, berichtete die als "Weißhelme" bekannte Bürgerwehr. Bei Raketenangriffen im Westteil - der unter Kontrolle der Regierungstruppen steht - gab es nach einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur Sana sieben Todesopfer und 35 Verletzte. Damaskus machte die islamistische Al-Nusra-Front und ihre Verbündeten dafür verantwortlich.

Nach Ausrufung des Waffenstillstands war es in der nordsyrischen Stadt zunächst ruhiger geworden. Seit vergangenen Freitag sind die Kämpfe wieder aufgeflammt - seitdem wurden Aktivisten zufolge mehr als hundert Menschen getötet.

Mit einer "Mund-zu-Schnauze-Beatmung" haben Feuerwehrleute nach einem Brand in Nordrhein-Westfalen einen Hund wiederbelebt. Das Tier habe bei einem Feuer in einem Mehrfamilienhaus in Monheim am Dienstagabend giftigen Rauch eingeatmet, teilte die Polizei heute mit. Ein Feuerwehrmann habe dann eine Herzdruckmassage durchgeführt und den Hund beatmet - mit Erfolg. Ein weiterer Hund war nicht mehr zu retten und starb.

Bei dem Feuer, das nach ersten Ermittlungen ein Brandstifter gelegt hat, wurden drei Menschen durch den Rauch verletzt. Unbekannte hatten nach Angaben der Polizei ein Gartenhäuschen angezündet. Das Feuer habe dann auf die benachbarten Häuser übergegriffen und sich rasant ausgebreitet. Fünf Wohnungen seien dabei komplett ausgebrannt, zahlreiche weitere waren komplett verraucht. 36 Bewohner brachte das Ordnungsamt in einem Hotel unter.

In der Affäre um Schweigegelder in Millionenhöhe ist der prominente US-Republikaner Dennis Hastert zu 15 Monaten Haft verurteilt worden. Der ehemalige Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses hatte sich bereits zuvor schuldig bekannt, gegen Bankgesetze verstoßen zu haben. Ein Bundesrichter in Chicago gab das Strafmaß bekannt.

Hastert - von 1999 bis 2007 formal der drittmächtigste Politiker in den USA - zahlte über fast fünf Jahre Schweigegelder in Höhe von rund 1,7 Millionen Dollar, um Sexualdelikte aus früheren Jahren unter den Teppich zu kehren. Die Sex-Vorwürfe waren aber nicht Teil des Verfahrens.

Nun aber räumte er zum ersten Mal ein, sich in seiner Zeit als Trainer von jugendlichen Ringern mehreren Jungen im Teenageralter unsittlich genähert zu haben. Einer davon habe dann Schweigegeld bis zu 3,5 Millionen Dollar verlangt. "Was ich getan habe, war falsch", sagte der 74-jährige.

Im Apple-Hauptquartier ist einem Medienbericht zufolge eine Leiche gefunden worden. Das berichtet die US-Website tmz.com unter Berufung auf den Polizeifunk. Demnach wurde eine Leiche in einem Konferenzraum auf dem Apple-Campus gefunden. Die Polizisten hielten einen "Suizid" für möglich. Bei dem Körper sei eine Waffe gefunden worden.

Vor dem Einsatz hatte es offenbar eine Auseinandersetzung zwischen einer Frau und dem Apple-Sicherheitsdienst gegeben. Ob und wie beide Zwischenfälle in Verbindung stehen, blieb unklar. Zudem ist TMZ bekannt für seine knallige Berichterstattung, die sich nicht immer in erster Linie am Wahrheitsgehalt orientiert.

EZB-Präsident Mario Draghi will einem Medienbericht zufolge eine Einladung des Bundestags annehmen. "Natürlich. Es wird mir eine Freude sein", sagte Draghi in einem Interview der "Bild"-Zeitung. Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) hatte bereits im Oktober 2012 den Bundestag besucht und dort für seine umstrittene Strategie zur Bekämpfung der Euro-Schuldenkrise geworben. Damals sprach er vor Mitgliedern der Ausschüsse für Haushalt, Finanzen und Europa.

Gestern hatte es in Koalitionskreisen geheißen, es sei besprochen worden, dass der Europa-Ausschuss eine offizielle Einladung ausspreche. Der EZB-Präsident wurde in den vergangenen Wochen in Deutschland wegen der ultra-lockeren Geldpolitik der Notenbank scharf angegriffen.

Sparkassen und Banken in Deutschland beklagen seit langem, dass ihnen Erträge aus dem Zinsgeschäft wegbrechen. Mehrere Unionspolitiker haben die Bundesregierung aufgefordert, auf eine Änderung der Geldpolitik zu dringen. Finanzminister Wolfgang Schäuble äußerte die Sorge, die EZB könne euro-skeptische Bestrebungen befördern.

Das Aprilwetter ist bei uns in Berlin ja schon abenteuerlich, aber mit Blick auf Österreich nehme ich alle Beschwerden zurück: Dort führt derzeit massiver Schneefall zu erheblichen Problemen. In der Steiermark waren heute mehr als 6500 Haushalte ohne Strom, weil Bäume durch den nassen Schnee auf Leitungen gestürzt waren. Mehr als 230 Trafostationen fielen nach Angaben von Energienetze Steiermark aus. Viele Autofahrer kamen ins Rutschen, weil sie bereits auf Sommerreifen umgestiegen waren.

Der Landwirtschaft des Bundeslandes droht ein immenser Schaden. Laut Ministerium ist bei den Obstbäumen wegen des Frosts mit massiven Ausfällen bei der Ernte zu rechnen. Die Schäden könnten sich auf bis zu 100 Millionen Euro summieren, berichtete die Nachrichtenagentur APA.

Tschechien hat die ersten vier Flüchtlinge aus Griechenland auf der Grundlage des bereits im September beschlossenen EU-Umverteilungsplans aufgenommen. "Es handelt sich um eine Gruppe von Syrern", sagte der Sprecher der staatlichen Flüchtlings-Aufnahmelager, Kiril Christov Insgesamt hatten sieben Syrer erfolgreich einen Sicherheits-Hintergrundcheck der tschechischen Behörden bestanden. Drei von ihnen tauchten aber unter - sie wollten offenbar nicht in das für eine restriktive Flüchtlingspolitik bekannte EU-Land.

Weiteren 23 Asylbewerbern erteilte Tschechien eine Absage. "In den Akten zu diesen Personen, die wir aus Italien und Griechenland erhalten haben, fehlte es an Kopien persönlicher Dokumente, um die Identität eindeutig zu bestimmen", erläuterte das Ministerium. Vor sieben Monaten hatten die EU-Innenminister gegen den Willen von Tschechien, Ungarn, Rumänien und der Slowakei die Notumsiedlung von 120.000 Schutzsuchenden in Europa beschlossen. Auf Tschechien entfallen nach dem Verteilschlüssel 2978 Menschen.

Ohne Flugticket, ohne Ausweis, ohne erwachsene Begleitung: So ist es einem elfjährigen Mädchen in Russland gelungen, von Moskau nach St. Petersburg zu fliegen. Wie die Verkehrspolizei in St. Petersburg mitteilte, fiel erst nach der Landung am dortigen Flughafen Pulkowo auf, dass die Elfjährige allein und ohne Ticket in der Maschine saß.

Demnach passierte das Mädchen am Flughafen von Wnukowo in Moskau problemlos alle Kontrollen - die Metalldetektoren am Eingang, die Gepäckabfertigung, die Passkontrolle und die Kontrolle der Bordkarte - und stieg schließlich in die Maschine der Airline Rossija. Medienberichten zufolge mischte es sich unter eine Gruppe von Erwachsenen mit mehreren Kindern.

Rossija verwies darauf, dass für die Sicherheitskontrollen der Flughafen verantwortlich sei, wollte aber auch nicht "alle Verantwortung" von sich schieben. Die Fluggesellschaft leitete interne Ermittlungen zu dem Vorfall ein. Weshalb das Mädchen allein unterwegs war, war zunächst unklar.

Bei einer Explosion in der westtürkischen Millionenmetropole Bursa ist mindestens ein Mensch getötet worden. Zehn weitere Menschen seien verletzt worden, berichtete der Sender CNN Türk am Mittwoch. Dem Sender zufolge sprengte sich eine Selbstmordattentäterin in die Luft. Die Detonation habe sich in der Nähe der bekannten Großen Moschee ereignet.

In der Vergangenheit hatte es in der Türkei mehrfach Terroranschläge gegeben. Zuletzt sprengte sich am 19. März in Istanbul ein Selbstmordattentäter in die Luft und riss fünf Menschen mit in den Tod.

Die Millionen von Dokumente der "Panama Papers" sollen ab dem 9. Mai komplett veröffentlicht werden. Das kündigte das in Washington ansässige Internationale Konsortium Investigativer Journalisten (ICIJ) an, das die Auswertung der 11,5 Millionen Dokumente durch rund 400 Journalisten in aller Welt organisiert hatte.

Die Datenbank werde Informationen über mehr als 200.000 Firmen, Investmentgesellschaften und Stiftungen in 21 Steuerparadiesen "von Hongkong bis zum US-Bundesstaat Nevada" enthalten. Das Konsortium teilte zugleich mit, dass die Recherchen zu den Dokumenten weitergingen und weitere Artikel dazu "in den kommenden Wochen und Monaten" folgen sollten.

Die Datensätze der "Panama Papers" waren der "Süddeutschen Zeitung" zugespielt worden, die sich daraufhin an das ICIJ gewandt hatte, um deren weltweite Auswertung zu organisieren. Die Enthüllungen riefen weltweit Steuerfahnder und Politiker auf den Plan

Viele Parkhausbetreiber haben ihre Teilnahme am Parkhaustest des ADAC verweigert. Den Testern sei der Zutritt in 50 Häusern verwehrt worden, einige Betreiber hätten gar mit einer Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs gedroht, teilte der Automobilclub in München mit. Mit schlechten Bewertungen in früheren Tests lasse sich das nicht erklären. Es seien Häuser darunter, die bislang gut abgeschnitten hätten, sagte Testleiter Nicolas Adunka.

Der Geschäftsführer des Bundesverbandes Parken in Köln, Gerhard Trost-Heutmekers, sagte, manche Betreiber seien mit dem Bewertungssystem des Tests nicht einverstanden. Als Beispiel nannte er die Breite der Parkplätze, die die Tester schon seit längerem als zu schmal kritisieren. 2,30 Meter entsprächen den gesetzlichen Vorschriften. Da viele Automodelle in den vergangenen Jahren breiter wurden, plädiere der ADAC für 2,50 Meter.

Trotz der Schwierigkeiten wurde der Test wie geplant durchgeführt - in 44 Parkhäusern in 12 Städten. Die Ergebnisse sollen an diesem Donnerstag veröffentlicht werden.

Traurige Nachricht aus Frankreich: Bei einem schweren Autounfall auf einer als gefährlich bekannten Strecke sind am Morgen zwei Deutsche ums Leben gekommen. Der Wagen der beiden Saarländer geriet auf einer Bundesstraße nahe der zentralfranzösischen Stadt Montbeugny aus noch ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn. Dort prallte er mit einem entgegenkommenden Lastwagen zusammen, wie die Feuerwehr mitteilte.

Die Opfer waren laut Feuerwehr Mitte und Ende 20. Sie starben noch an der Unfallstelle. Der spanische Fahrer des Lastwagens wurde mit einem Schock ins Krankenhaus gebracht.

Die Bundesstraße 79, auf der sich der Unfall ereignete, ist als besonders gefährlich bekannt und wird von Bewohnern der Region deswegen auch als "Straße des Todes" bezeichnet. Die Behörden stufen sie als eine der vier gefährlichsten Strecken des Landes ein. Mehr als 40 Prozent der Fahrzeuge auf der Straße sind Lastwagen, es fehlen aber an vielen Stellen Überholmöglichkeiten.

Die Polizei befürchtet rund um den AfD-Bundesparteitag am Wochenende in Baden-Württemberg Zusammenstöße mit Demonstranten - und fährt deswegen Wasserwerfer auf. Die zuständige Reutlinger Polizei habe Erkenntnisse, dass Demonstranten aus der linksradikalen Szene zu dem Parteitag in Leinfelden-Echterdingen anreisen wollten, sagte ein Polizeisprecher. "Die Erfahrungen zeigen, dass einige von diesen zu Gewalt gegen Teilnehmer, Einsatzkräfte und Objekte bereit sind."

Nach Auskunft der Polizei stehen an der Messe mehrere Wasserwerfer bereit. Für den Samstag werden über 1000 Beamte zum Ort des Parteitages beordert - auch aus Bayern, wie der Sprecher berichtete. Die AfD erwartet 2000 Mitglieder in der Landesmesse. Sie will ihr Bundesprogramm beraten und verabschieden.

Ein Bündnis aus 44 Organisationen hat zum Protest gegen das Treffen der rechtskonservativen Partei aufgerufen. Die Organisatoren erwarten rund 1000 Demonstrationen aus ganz Deutschland. Sie fühlen sich von den Behörden schikaniert. Diese wollten die Proteste gegen das Parteitreffen außer Seh- und Hörweite drängen, kritisierten Vertreter eines Aktionsbündnisses. Damit werde die Versammlungsfreiheit verletzt.

Ein Künstlerkollektiv hat mit einer gefälschten Webseite das Bundesarbeitsministerium auf den Arm genommen. Auf der Homepage "Deutschland sagt Sorry!" enschuldigt sich das Ministerium vermeintlich für die Agenda 2010 und bei den Verlierern der Hartz-IV-Reform. Im Impressum steht eine angebliche Handynummer des Ministeriums, die zum Kollektiv Peng! führt.

Die Künstlergruppe und das Theater Dortmund, das mit Peng! eine Kooperation hat, bestätigten die Aktion. Das Bundesarbeitsministerium betonte in einer auf Facebook veröffentlichten Stellungnahme, Satire sei Teil des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Es sei aber auf den ersten Blick nicht erkennbar, dass es sich um Satire handele. Deshalb sei der Betreiber der Website gebeten worden, das Impressum zu ändern.

Die niederländische Königsfamilie feiert in Zwolle den 49. Geburtstag von König Willem-Alexander. Die Hansestadt empfing die Familie zum traditionellen Fest am "Königstag". Bei winterlichen Temperaturen liefen Willem-Alexander, Königin Máxima und ihre drei Töchter Amalia, Alexia und Ariane durch die festlich orange geschmückte Stadt.

Im ganzen Land wurde der "Koningsdag" mit Straßenfesten, Flohmärkten und Konzerten gefeiert. In Zwolle jubelten tausende von meist in Orange gekleideten Menschen der Familie zu und sangen "Hoch soll er leben".

Liebe Leser, die Sturmböen haben zwar nachgelassen in Berlin. Dennoch hat der Kollege Benjamin Konietzny seinen Drachen aufgespannt und ist aus dem Büro in den verdienten Feierabend gesegelt. Dafür übernehme ich nun den "Tag" und freue mich auf einen spannenden und informativen Nachmittag mit Ihnen. Mein Name ist Sebastian Huld, ich habe eine koffeinhaltige Limonade mitgebracht und fiebere dem Champions-Leage-Abend entgegen. Sie auch?

Schicken Sie mir Ihre Fragen, Anregungen oder Kritik bei Twitter oder per Mail an sebastian.huld@nama.de

Das Internationale Schifffahrtsbüro (IMB) schlägt wegen vermehrter Piratenangriffe vor der Küste Westafrikas Alarm.

• "Der derzeitige Anstieg der Entführungen ist Anlass zu großer Sorge", sagte IMB-Direktor Pottengal Mukundandas. Er bezeichnete die Gewalt im Golf von Guinea als inakzeptabel.
• Demnach wurden im ersten Quartal in Nigeria und der Elfenbeinküste 44 Menschen entführt oder als Geiseln genommen. Im vergangenen Jahr waren es nach IMB-Angaben insgesamt 28 Menschen.
• Weltweit sei die Zahl der Attacken jedoch zurückgegangen, hieß es. Von Januar bis März diesen Jahres sank die Zahl der gemeldeten Piratenangriffe laut IMB im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 54 auf 37. Vor allem in Südostasien habe sich die Situation verbessert: Dort seien in diesem Jahr bislang noch keine Piratenangriffe gemeldet worden.

Der Autozulieferer Bosch hält wenig von den beschlossenen Prämien für den Kauf von Elektroautos. Solche Mittel entfachten am Markt keine nachhaltige Nachfrage, sondern nur ein kurzfristiges "Strohfeuer", sagte Bosch-Chef Volkmar Denner. Der Technologiekonzern ist selbst in der E-Mobilität tätig. Der richtige Weg, um den Absatz von Elektroautos anzukurbeln, ist aus Sicht von Denner eine "leistungsfähige Infrastruktur", zum Beispiel also ein gutes Netz von Ladestationen. Außerdem sehe er einen Vorrang für Elektroautos beim Parken oder die Freigabe der Busspur positiv, um E-Fahrzeuge attraktiver zu machen.

Politik 27.04.16

Autoexperte Reinking zur E-Auto-Kaufprämie "Förderung von Erdgas-Autos wäre sehr viel sinnvoller"

Der belgische Anwalt Sven Mary, der den Terrorverdächtigen Salah Abdeslam vertritt, findet für seinen Mandanten warme Worte:

"Das ist ein kleines Arschloch aus (dem Brüssler Stadtteil) Molenbeek, hervorgegangen aus der Kleinkriminalität, eher ein Mitläufer als ein Anführer. Er hat die Intelligenz eines leeren Aschenbechers, er ist von einer abgrundtiefen Leere."

Das sagte er der französischen Zeitung "Libération". Wie es mit Abdeslams weitergeht, lesen Sie hier.

Die Bürgermeisterin von Sonneberg in Thüringen, Sibylle Abel, ist tot in ihrer Wohnung aufgefunden worden.

• Wie der MDR unter Berufung auf Angaben der Polizei berichtet, fand sie ihr Ehemann leblos zu Hause unterhalb einer Treppe liegend. Vermutlich sei sie gestürzt.
• Abel wurde kürzlich an Hüfte und Fuß operiert und ging an Krücken. Sie wollte im Mai ins Rathaus zurückkehren.
• Die Wiederbelebungsversuche des Notarztes blieben erfolglos. Der Mediziner wollte sich nicht auf eine natürliche Todesursache festlegen, daher ermittelt nun die Kriminalpolizei.

Die Nintendo-Konsole Wii U war für den Konzern alles andere als ein Erfolg. Nun entwickeln die Japaner einen Nachfolger:

• Die Gaming-Plattform NX mit einem frischen Konzept werde derzeit entwickelt, so Nintendo. Nähere Details gab es nicht. Nach bisherigen unbestätigten Spekulationen könnte NX mit dem Google-Betriebssystem Android laufen oder eine gemeinsame Plattform für mobile und Heim-Spielekonsolen sein.
• Insgesamt setzte Nintendo seit dem Start Ende 2012 bisher 12,8 Millionen Geräte der Wii U ab. Sie ist damit deutlich weniger erfolgreich als die konkurrierenden Konsolen Playstation 4 von Sony und Xbox One von Microsoft und unterschritt auch die eigenen Erwartungen des Konzerns deutlich.

Der Terrorverdächtige Salah Abdeslam soll in einem französischen Gefängnis unter maximalen Sicherheitsbedingungen isoliert untergebracht werden. Der 26-Jährige werde im Großraum Paris inhaftiert, kündigte Justizminister Jean-Jacques Urvoas an. Unbestätigt blieben zunächst Informationen, wonach Abdeslam in Fleury-Mérogis südlich von Paris inhaftiert werden soll.

Hier lesen Sie mehr zu der Auslieferung Abdeslams.

Mit dem Schmuggel von unversteuerten Zigaretten hat sich ein 69-Jähriger am Niederrhein anscheinend die Rente aufgebessert.

• Der bereits einschlägig bekannte Mann habe 360.000 Zigaretten gehortet. Aus den Niederlanden habe er die Glimmstängel ins Land gebracht, so das Zollfahndungsamt Essen.
• Zollfahnder erwischten den Senior auf frischer Tat, als sie sein Auto stoppten: Unter einer Ladung Bratpfannen waren 100.000 Zigaretten versteckt. In einem Lager wurden weitere 260.000 Zigaretten entdeckt.
• Der Steuerschaden belaufe sich auf rund 55.000 Euro. Bei einem Eigenkonsum von einer Packung am Tag hätte der Vorrat für knapp 50 Jahre gereicht.

Wie stark werden die großen Stromkonzerne an den Kosten der Endlagerung des Brennmaterials beteiligt? Dazu gibt es offenbar eine Einigung: Die vier Konzerne sollen nach dem Willen der Regierungskommission die vollen Kosten für die Zwischen- und Endlagerung von Atommüll auf einen staatlichen Fonds übertragen. Dazu sollen sie 23,34 Milliarden Euro überweisen, wie aus Verhandlungskreisen zu erfahren war.

Mehr erfahren Sie hier.

Die große Zahl von Flüchtlingen sorgt noch immer für viele neue Jobs in Deutschland.

• In der öffentlichen Verwaltung waren im April 70 Prozent mehr freie Stellen gemeldet als im Vorjahr, wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte. Bei Wach- und Sicherheitsdiensten waren es sogar 83 Prozent mehr Jobs als im April 2015.
• Aber auch insgesamt sind Arbeitskräfte weiter sehr gefragt. Über alle Branchen hinweg sei der Bedarf nach neuen Mitarbeitern in knapp 80 Prozent der Wirtschaftsabteilungen höher als vor einem Jahr.
• Der starke Zuwachs bei der Zahl der freien Stellen hat jedoch etwas nachgelassen, wie der Stellenindex BA-X der Bundesagentur zeigt. Dieser nahm im April um einen Punkt auf 210 Zähler zu - nach einer Stagnation im März. Im Vergleich zum Vorjahr liegt er weiter 25 Punkte höher.

Schawarma und Döner sind nicht nur in Deutschland beliebte Haupt- oder Zwischenmahlzeiten. Auch in Moskau erfreuen sich die arabisch-osmanischen Köstlichkeiten allergrößter Beliebtheit. Doch die Zeiten, in denen sich die Hauptstadtrussen am fleischigen Drehspieß laben, könnte bald vorbei sein.

• Die Behörden der Millionenstadt haben damit gedroht, rigoros alle Dönerbuden und Schawarmastände zu schließen, weil diese wiederholt nicht die Hygienestandards erfüllten.
• "Wir befreien die Straßen komplett von Schawarma. Es wird völlig verschwinden", drohte der Alexei Nemerjuk im russischen Radiosender "Komsomolskaya Pravda". Er ist bei der Stadt für Handel und Dienstleistungen zuständig. Die Betreiber der Stände hätten sich wiederholt geweigert, auch nur die "geringsten Kosten" für Hygiene aufzuwenden.

Nicht nur in AfD-Kreisen kommen die Vorschläge des rechtsnationalen Flügels der Partei gut an. Auch Wähler anderer Parteien können sich für die Idee begeistern.

• In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Magazins "Stern" sprachen sich 53 Prozent der Befragten für ein "Gesetz zum Schutz der deutschen Sprache" aus.
• 34 Prozent waren dafür, "Minarette und Muezzin-Rufe hierzulande zu verbieten". Den Slogan der Alternative für Deutschland, der Islam sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, machten sich 32 Prozent zu eigen.
• Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag war vergangene Woche mit einem Gesetzentwurf gescheitert, in dem es hieß: "Die Sprache des Freistaats Thüringen ist Deutsch". Angehörige anderer Parteien bezeichneten den Antrag als "völkisch und populistisch".

Die britische Wirtschaft verliert vor dem Referendum über den Verbleib des Landes in der Europäischen Union an Schwung. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs von Januar bis März nur noch um 0,4 Prozent zum Vorquartal. Für Verunsicherung in der Wirtschaft sorgt die für den 23. Juni angesetzte Abstimmung. Einer Studie zufolge scheuen sich immer mehr Unternehmen, Mitarbeiter unbefristet einzustellen. Stattdessen bevorzugten sie befristete Verträge. Auch halten sich viele Firmen mit Investitionen zurück. Laut Umfragen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen der Befürworter und Gegner eines Brexit - eines britischen EU-Austritts - ab.

Im Prozess gegen eine sogenannte Lehrerin der Sekte "Zwölf Stämme" plant das Landgericht Augsburg fünf weitere Verhandlungstage. Das Urteil soll voraussichtlich erst im Juni verkündet werden, sagte der Vorsitzende Richter.

• Die angeklagte 56-Jährige wird der Misshandlung von Schutzbefohlenen beschuldigt. Sie hatte zugegeben, regelmäßig Schüler gezüchtigt zu haben. Für die "Zwölf Stämme" gehören Rutenschläge zum üblichen Erziehungsprogramm.
• Das Amtsgericht Nördlingen hatte die Erzieherin zu zweieinhalb Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Das Landgericht muss nun in der Berufungsverhandlung dieses Urteil überprüfen.
• Bereits mehrere Mitglieder der Sekte aus Klosterzimmern in Bayern wurden wegen Prügelvorwürfen verurteilt, allerdings bislang nur zu deutlich geringeren Strafen.

Nach einem Urteil des Obersten Gerichts will Papua-Neuguinea ein umstrittenes Flüchtlingslager für Bootsflüchtlinge aus Australien schließen.

• Papua-Neuguinea werde die australische Regierung umgehend bitten, "andere Vorkehrungen" für die auf der Insel Manus internierten Asylbewerber zu treffen, erklärte Regierungschef Peter O'Neill. Die australische Regierung hatte eine Änderung ihrer umstrittenen Asylpolitik zuvor ausgeschlossen.
• Papua-Neuguineas Oberstes Gericht hatte die umstrittene Internierung von Bootsflüchtlingen aus Australien auf Manus am Dienstag für unzulässig erklärt. Die Lagerhaft verstoße gegen das Grundrecht auf persönliche Freiheit und sei deshalb verfassungswidrig und unrechtmäßig, urteilten die Richter. Sie forderten die Regierung daher auf, die Internierung von Aslysuchenden auf Manus zu beenden.

Die äußerst realistische Skulptur eines schlafwandelnden Mannes in Unterhose verblüfft Besucher eines Parks in New York.

• "Sleepwalker" (Schlafwandler) hat Künstler Tony Matelli sein bemaltes Werk aus Bronze getauft, das im High-Line-Park im Südwesten Manhattans zu sehen ist.
• Das Ganze sei eine humorige Anspielung auf das Gehen und hinterfrage, inwieweit der Mensch sich angesichts ständiger Ablenkung durch Bildschirme seiner Umgebung bewusst ist, heißt es in einer Mitteilung des Parks.

Der Terrorverdächtige Salah Abdeslam ist von Belgien an Frankreich ausgeliefert worden. Die Staatsanwaltschaft bestätigte das der Nachrichtenagentur Belga.

Hier erfahren Sie mehr dazu.

Daniel Brühl ist für viele Deutsche immer noch der Typ "Netter Schwiegersohn". In den USA traut man dem 37-Jährigen aber auch die Rolle als Bösewicht zu.

• Er jedenfalls freut sich über seine Rolle als Übeltäter im neuen Kinofilm "The First Avenger: Civil War". "Als die Anfrage kam, dachte ich zunächst: 'Welche Superkräfte werde ich wohl haben? Was für einen Pyjama werde ich tragen?'", sagte der 37-Jährige dem "Münchner Merkur".
• "Ich war heilfroh, als ich erfuhr, dass ich einen fiesen, cleveren Strippenzieher spielen durfte."
• In Deutschland hätte man ihm so eine Rolle wohl nicht angeboten, mutmaßte Brühl. "Hier sieht man mich immer noch als netten Schwiegersohn, der mit Vorliebe alten Leuten über die Straße hilft."
• Brühl spielt in dem Film Baron Zemo. Er tritt unter anderem gegen Tony Stark alias Iron Man (Robert Downey Jr.) an.

Eine ausführliche Kritik des Streifens lesen Sie hier.

Unterhaltung 27.04.16

Neu im Kino: "First Avenger - Civil War" Wenn Captain America und Iron Man sich streiten, freut sich Daniel Brühl

Wer künftig ein Elektro-Auto kauft, bekommt 4000 Euro vom Staat geschenkt.

• Die Bundesregierung und Vertreter der Autoindustrie haben sich bei ihrem Treffen laut Deutschlandfunk auf eine Kaufprämie für Elektroautos geeinigt. Sie solle 4000 Euro betragen, berichtete der Sender unter Berufung auf Regierungskreise. Für Hybridautos seien 3000 Euro geplant.
• Die Förderperiode solle schon sehr bald beginnen, hieß es weiter. Im Gespräch sei ein Beginn für die zweite Hälfte des Mai.
• Eine Beschränkung auf einheimische Hersteller soll es dem Bericht zufolge nicht geben. In Erwägung gezogen werde eine Obergrenze von 60.000 Euro Verkaufspreis.

Hier gibt es eine ausführliche Meldung.

Die Stimmung in dem Aufnahmelager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist explosiv. Erneut ist es zu stundenlangen Ausschreitungen zwischen Migranten und Polizisten gekommen.

• Flüchtlinge und Migranten protestierten gegen eine mögliche Ausweisung in die Türkei sowie die ihrer Meinung nach schlechten Lebensbedingungen. Mindestens zehn Menschen seien leicht verletzt worden, berichtete das Staatsradio.
• Demnach konnten die Sicherheitskräfte erst am frühen Mittwochmorgen wieder die Ordnung in dem Aufnahme- und Abschiebelager herstellen.
• Die Protestierenden bewarfen unter anderem den griechischen Migrationsminister Ioannis Mouzalas mit Wasserflaschen und anderen Gegenständen. Einige zündeten zudem Mülleimer an. Als einige Migranten versuchten auszubrechen und Steine warfen, setzten Sicherheitskräfte Tränengas ein.

Eine ausführliche Meldung bekommen Sie hier.

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat sich von der Forderung von Parlamentspräsident Ismail Kahraman nach einer islamischen Verfassung distanziert.

• Kahraman habe nur seine "persönliche Meinung" geäußert, sagte Erdogan nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu bei einem Besuch in Zagreb.
• Der türkische Staat halte die gleiche Distanz zu allen Religionen. "Das ist Säkularismus." Auch die islamisch-konservative Regierungspartei AKP grenzte sich von der Forderung ihres Mitglieds Kahraman ab.
• Das Prinzip des Säkularismus solle nach den Vorstellungen der AKP auch Eingang in die neue Verfassung finden, sagte Parteisprecher Ömer Celik laut Anadolu. Die AKP sei aber für einen "libertären Säkularismus", nicht für eine "militante" Trennung von Staat und Religion.

Fast 42 Jahre nach dem Tod eines achtjährigen Jungen in der damaligen DDR muss sich die Mutter des Kindes ab heute in einem Mordprozess verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft der heute 74-Jährigen vor, ihren Sohn Mario vorsätzlich und heimtückisch getötet zu haben, wie eine Sprecherin des Landgerichts Neuruppin sagte. Nach DDR-Strafrecht wäre Mord nach 25 Jahren verjährt. Mit der Wiedervereinigung wurde gesetzlich festgelegt, dass Morde auch aus DDR-Zeiten nicht verjähren.

Hier lesen Sie die ganze Geschichte.

Nach seinem Schmähgedicht gegen den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan haben Hunderte Personen den Satiriker Jan Böhmermann angezeigt.

• "Die Zahl der Strafanzeigen bewegt sich geschätzt im oberen dreistelligen Bereich", sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller der "Rheinischen Post".
• Wann und ob Böhmermann ein Verfahren droht, ist noch nicht klar. Die Staatsanwaltschaft hat angekündigt, den Satiriker selbst auch anhören zu wollen.

Der eigentlich für heute geplante erste Start einer Rakete vom neuen russischen Weltraumbahnhof Wostotschny ist kurzfristig um einen Tag verschoben worden.

• Wie die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos mitteilte, wurde der Startprozess, dem Staatspräsident Wladimir Putin beiwohnen wollte, automatisch abgebrochen. Die Sojus-Rakete soll drei wissenschaftliche Satelliten in der Erdumlaufbahn platzieren.
• Roskosmos-Direktor Igor Komarow sagte, das System habe sich zweieinhalb Minuten vor dem geplanten Start automatisch abgeschaltet. Ein menschliches Versagen sei ausgeschlossen, sagte Vizedirektor Andrej Iwanow. Ein neuer Versuch solle nun genau 24 Stunden später, am Donnerstag um 11.01 Uhr Ortszeit (04.01 Uhr deutscher Zeit), unternommen werden.

Mehr erfahren Sie hier.

Die Ölpreise haben an die deutlichen Zugewinne vom Vortag angeknüpft. Die Aussicht auf einen Rückgang der Fördermenge in den USA habe den Preisen weiteren Auftrieb gegeben, hieß es aus dem Handel. Ein Barrel Brent kostete am Morgen 46,35 US-Dollar. Das waren 61 Cent mehr als am Vortag. Der Preis für ein Barrel WTI stieg um 55 Cent auf 44,59 Dollar. Marktbeobachter erklärten den Anstieg der Ölpreise unter anderem mit Aussagen der Weltbank. Das Institut hatte die Preisprognose für das laufende Jahr erhöht und einen deutlichen Rückgang der US-Fördermenge in der zweiten Jahreshälfte vorausgesagt. Außerdem hatte das private American Petroleum Institute (API) am Vorabend gemeldet, dass die Ölreserven in den USA in der vergangenen Woche um 1,07 Millionen Barrel gesunken seien.

Den ausführlichen Börsenbericht lesen Sie hier.

Im vergangenen Jahr sind einem Medienbericht zufolge 363.417 Fälle von Handy-Nutzung beim Autofahren geahndet worden - etwa 27.000 weniger als im Jahr davor. Das berichtete die "Heilbronner Stimme" unter Berufung auf das Verkehrszentralregister des Kraftfahrt-Bundesamts. "Abgelenkte Fahrer sind eines der größten Unfallrisiken im Straßenverkehr", warnte Verkehrsminister Alexander Dobrindt trotz des Rückgangs. Besonders häufig sind die Vergehen dem Bericht zufolge bei Fahrern im Alter von 25 bis 44 Jahren. Männer seien mehr als doppelt so oft erwischt worden wie Frauen, hieß es weiter. Im Rekordjahr 2011 habe es 443.358 Fälle gegeben.

Der Lebensmittelhändler Edeka Südwest gibt angesichts der Milchkrise regionalen Landwirten künftig eine Preisgarantie.

• Das Unternehmen reagiere damit auf den Preisverfall bei Molkereiprodukten, sagte Geschäftsführer Rudolf Matkovic. Edeka Südwest werde die Zahlungen für regionale Markenprodukte der Molkereien in seinem Absatzgebiet unverändert lassen. Dem Abwärtstrend beim Milchpreis werde so entgegengewirkt. Davon profitierten die örtlichen Landwirte. Ihnen werde ein stabiler Milchpreis zugesichert. 
• Edeka Südwest mit Sitz in Offenburg ist nach eigenen Angaben die zweitgrößte von sieben Edeka-Regionalgesellschaften in Deutschland. Sie beliefert 1350 Lebensmittelmärkte in ganz Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, im Saarland sowie im Süden von Hessen und Teilen Bayerns. Nur für diese Gebiete gelte die Vereinbarung.

In Deutschland wird derzeit die Rente mit 70 diskutiert. Das Modell könnte sich rechnen, denn an mehr als jeden Fünften müsste das Geld gar nicht mehr ausgezahlt werden:

• Das geht aus einer Datenauswertung hervor, die die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann vor dem Hintergrund der Debatte über einen späteren Renteneintritt angestellt hat.
• Hunderttausende Menschen sterben vor dem Rentenalter. So waren zuletzt mehr als 135.000 der in einem Jahr gestorbenen Menschen in Deutschland 65 Jahre oder jünger (rund 16 Prozent aller Gestorbenen). Mehr als 185.000 waren 70 Jahre oder jünger (22 Prozent). Diese Zahlen des Statistischen Bundesamts beziehen sich auf das Jahr 2014.
• Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage Zimmermanns hervorgeht, starben von 2005 bis 2014 rund 1,4 Millionen Menschen (16 Prozent) vor Erreichen des 65. Lebensjahres.

Weiterlesen? Hier gibt es mehr Informationen dazu.

In der Debatte um die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte hat der Polizeipsychologe Adolf Gallwitz eine Verrohung der Gesellschaft beklagt.

• "Gefühlt haben die Gewalt, die Beleidigungen und die Respektlosigkeit gegenüber Polizeibeamten im Einsatz noch deutlicher zugenommen, als dies in der Polizeilichen Kriminalstatistik sichtbar wird", sagte Gallwitz.
• Der Professor an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg in Villingen-Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis) führt dies auf einen Wandel in der Gesellschaft zurück: "Niemand möchte mehr belehrt, gemaßregelt oder in seinem Verhalten eingeschränkt werden.
• Die Reaktionen konnten in den letzten Jahren von Beleidigung über Körperverletzung bis hin zu Totschlag führen", sagte Gallwitz.

Ab Morgen ist das kleine "Wintermezzo" endlich überstanden. Heute müssen wir aber noch einmal die Auswirkungen von Tief Uta über uns ergehen lassen. Vor allem im Bergland gibt damit in der Früh leichten Frost und Glättegefahr. Und dort liegt natürlich auch noch Schnee: auf dem Brocken sowie in Freudenstadt im Schwarzwald 15 Zentimeter, auf dem Fichtelberg 14, auf der Wasserkuppe 12 oder in Kempten im Allgäu 9 Zentimeter. Wettertechnisch bleibt dabei die kalte Luft polaren Ursprungs bestimmend und sorgt mal wieder für wechselhaftes Aprilwetter mit Schauern und freundlichen Abschnitten. Im Norden sind auch wieder Graupelgewitter möglich. Die Schneefallgrenze liegt zu Beginn bei rund 300, später bei um die 500 Meter Höhe. Bei kräftigem, in Böen starken Wind gibt es selbst in den Regenpausen weiterhin nur sehr magere 7 bis 11, im Bergland 2 bis 5 Grad. Anschließend wird es aber langsam etwas wärmer. Dass der 27. April aber auch durchaus ganz anders sein kann, das erlebten wir zum Beispiel im Jahr 2012. Da brachte der 27. April zwischen 17 Grad in Schleswig-Holstein und 30 Grad direkt am Alpenrand.

Benjamin Konietzny ist Parlamentsreporter von ntv.de.

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Guten Morgen! Es ist kalt, es ist früh, es ist Mittwoch. Ich will mich nicht beklagen, denn wir haben hier eine Kaffeemaschine, die göttlichen Kaffee ausspuckt. Also denn. Mein Name ist Benjamin Konietzny, ich versorge Sie an dieser Stelle bis zum Mittag mit Nachrichten.

Und das wird heute wichtig:

• Der Chef des Bundesnachrichtendienstes, Schindler, musste überraschend gehen. Heute wird sein Nachfolger bekannt gegeben.
• Bundesweit gibt es heute Warnstreiks an Flughäfen. Zehntausende Passagiere müssen sich auf Verzögerungen einstellen.
• Heute beginnt in München der Prozess gegen vier Mitglieder der rechtsextremen Terrorgruppe "Oldschool Society", die einen Sprengstoffanschlag gegen ein Flüchtlingsheim vorbereitet haben soll.
• Die Bundesregierung will heute darüber informieren, wie sie in Zukunft die Anschaffung von Elektroautos fördern will.
• Zahlen kommen heute von der Deutschen Börse, von Bosch und Paypal.
• In unserem Nachbarland den Niederlanden findet heute der legendäre Königstag statt, bei dem gewissermaßen ein ganzes Land in Orange erstrahlt.
• Heute soll erstmals eine Rakete von Russlands neuem Weltraumbahnhof in Wostotschny starten.

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