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Am Nachmittag, genau: um 15.18 Uhr, eröffnet Bundestagspräsidentin Julia Klöckner die unterbrochene Sitzung des Parlaments wieder. Klöckner erläutert, …Bild 1 von 62 | Foto: IMAGO/Revierfoto
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… dass die Fraktionen nach dem Vorfall am Vormittag Beratungsbedarf gehabt hätten.Bild 2 von 62 | Foto: REUTERS
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Das kann man wohl sagen: Nicht nur Friedrich Merz wirkt geschockt, nachdem er im ersten Wahlgang der Wahl zum nächsten Bundeskanzler durchgefallen ist.Bild 3 von 62 | Foto: IMAGO/Emmanuele Contini
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Auch die Organisatoren in den Fraktionen und selbst die Bundestagsverwaltung wurden kalt erwischt. Was tun? Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik …Bild 4 von 62 | Foto: dpa
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… hatte ein Kanzler im ersten Wahlgang die Kanzlermehrheit verfehlt.Bild 5 von 62 | Foto: dpa
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Kanzlermehrheit, das ist die Mehrheit aller Abgeordneten, ob anwesend oder nicht. Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, wie meist ausreichend bei Abstimmungen im Bundestag, reicht bei der Kanzlerwahl in den ersten Wahlgängen nicht.Bild 6 von 62 | Foto: AP
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Jetzt müssen die Juristen der Bundestagsverwaltung in die Geschäftsordnung des Bundestags schauen, wie es nun weitergehen kann. Erst Stunden nach der Sitzungsunterbrechung …Bild 7 von 62 | Foto: dpa
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… kann Klöckner das Vorgehen verkünden: Die Tagesordnung wird geändert.Bild 8 von 62 | Foto: IMAGO/Emmanuele Contini
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Damit das so kurzfristig möglich ist, ist allerdings eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Deshalb mussten Union und SPD nicht nur mit den Grünen sprechen, …Bild 9 von 62 | Foto: dpa
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… sondern auch mit den Linken - obwohl die CDU einen Unvereinbarkeitsbeschluss hat, der ihnen eine Zusammenarbeit mit den Linken verbietet.Bild 10 von 62 | Foto: IMAGO/dts Nachrichtenagentur
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"Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab", heißt es in dem Beschluss.Bild 11 von 62 | Foto: dpa
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Die Union kann argumentieren, dass eine Änderung der Tagesordnung ja keine "Zusammenarbeit" sei, schon gar nicht ähnlich einer Koalition.Bild 12 von 62 | Foto: dpa
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"Eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag kann zustande kommen zwischen CSU/CDU, SPD, Grüne und Linkspartei", wiegelt der CSU-Politiker Alexander Dobrindt später im Interview mit ntv ab. "Das ist die Situation, vor der wir stehen und das ist uns nicht neu."Bild 13 von 62 | Foto: dpa
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Aber das Vorgehen ist doch höchst ungewöhnlich: Den Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung stellen Union, SPD, Grüne und Linke gemeinsam.Bild 14 von 62 | Foto: IMAGO/dts Nachrichtenagentur
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Das Grundgesetz legt fest, dass die Wahl des Bundeskanzlers "ohne Aussprache" erfolgt. Eine Aussprache gibt es nun doch - nicht zur Kanzlerwahl, sondern zur Änderung der Tagesordnung.Bild 15 von 62 | Foto: dpa
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In dieser Geschäftsordnungsdebatte sagt Unionsfraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger, die Lage sei ernst, Deutschland brauche eine Regierung, ein weiterer zeitlicher Verzug sei nicht akzeptabel.Bild 16 von 62 | Foto: dpa
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Bilger dankt "namentlich SPD, Grünen und Linken". Auch das ist auffällig. Bereits Fraktionschef Jens Spahn hatte bei einem Auftritt vor der Presse ausdrücklich auch den Linken gedankt. (Das Bild zeigt Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek nach dem zweiten Wahlgang, wie sie Merz gratuliert.)Bild 17 von 62 | Foto: IMAGO/
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Für die AfD spricht ihr Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann. Dem zweiten Wahlgang werde seine Fraktion sich nicht verweigern, sagt er, außerdem stehe die AfD "jederzeit für vernünftige Lösungen zur Verfügung". So richtig glaubwürdig klingt das nicht, …Bild 18 von 62 | Foto: dpa
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… denn gleichzeitig greift Baumann Merz scharf an. "Herr Merz, Sie sind gescheitert. Das ist eine historische Niederlage, wie es sie in diesem Bundestag noch nie gegeben hat." Er wirft Merz "Wahlbetrug" und "gebrochene Wahlversprechen" vor.Bild 19 von 62 | Foto: IMAGO/Revierfoto
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Merz wählen werde die AfD nicht, kündigt Parteichef Tino Chrupalla am Rande der Bundestagssitzung bei ntv an. "Für uns ist völlig ausgeschlossen, dass wir Friedrich Merz zum Kanzler wählen", so Chrupalla.Bild 20 von 62 | Foto: dpa
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Hier gibt es eine wenig überraschende Übereinstimmung mit Grünen und Linken: Auch deren Redner betonen, dass sie zwar den zweiten Wahlgang ermöglichen wollen, aber Merz nicht wählen werden.Bild 21 von 62 | Foto: dpa
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"Wir wollen, dass die Zeit der Unsicherheit, die Sie in unserem Land erzeugen, so kurz wie möglich bleibt", sagt die Grüne Irene Mihalic. Die von Union und SPD geplante Politik nennt sie falsch.Bild 22 von 62 | Foto: dpa
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Der Linke Christian Görke betont, Merz' Scheitern im ersten Wahlgang sei "eine krachende Niederlage", aber nicht nur für Merz, sondern auch für SPD-Chef Lars Klingbeil, den designierten Vizekanzler und Bundesfinanzminister.Bild 23 von 62 | Foto: dpa
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Die Änderung der Tagesordnung wird einstimmig angenommen: Auch die AfD stimmt für den Antrag der anderen Fraktionen. Um 15.36 Uhr kann Klöckner den zweiten Wahlgang eröffnen.Bild 24 von 62 | Foto: IMAGO/Emmanuele Contini
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Es ist eine Wiederholung vom Vormittag: Um 09.00 hatte Klöckner die Sitzung des Bundestags gut gelaunt eröffnet, die Gäste begrüßt und einigen Abgeordneten zum Geburtstag gratuliert.Bild 25 von 62 | Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress
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Auf der Besuchertribüne hatten unter anderem Charlotte Merz, die Frau von Friedrich Merz, sowie seine zwei Töchter Platz genommen.Bild 26 von 62 | Foto: REUTERS
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Auch Altkanzlerin Angela Merkel ist gekommen, ebenso der Astronaut Alexander Gerst und DFB-Präsident Bernd Neuendorf. Normalerweise ist so eine Kanzlerwahl ja auch immer wie ein Klassentreffen: Bild 27 von 62 | Foto: dpa
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Man trifft sich, man plaudert, die Laune ist gut. Da konnte man fast vergessen, dass Merkel und Merz in einer alten Rivalität verbunden sind. Schließlich war sie es, die ihn 2002 vom Fraktionsvorsitz verdrängt hatte.Bild 28 von 62 | Foto: dpa
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In den Jahren ihrer Kanzlerschaft hat Merz immer wieder Kritik an der Kanzlerin geübt. Als CDU-Vorsitzender hat er seiner Partei einen Kurswechsel verordnet.Bild 29 von 62 | Foto: dpa
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Merkel wiederum sparte nicht mit Kritik, als Merz im Januar im Bundestag die Zustimmung der AfD zu einem Gesetzentwurf der Union in Kauf nahm.Bild 30 von 62 | Foto: picture alliance/dpa
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Auch Merkels Nachfolger ist gekommen. Olaf Scholz, der am Vorabend mit einem Großen Zapfenstreich als Bundeskanzler verabschiedet wurde, sitzt allerdings nicht auf der Besuchertribüne, …Bild 31 von 62 | Foto: dpa
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… sondern im Plenum, denn er ist weiterhin Abgeordneter. Auch ihm wird ein angespanntes Verhältnis zu Merz nachgesagt. Bei Bundestagsdebatten vor der Wahl haben die beiden sich häufig hart attackiert. Zu spüren ist davon am Morgen nichts.Bild 32 von 62 | Foto: REUTERS
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Das Haus ist voll besetzt. Verwaist ist lediglich die Regierungsbank: Das ist traditionell so üblich, auch wenn die alte Regierung geschäftsführend noch im Amt ist.Bild 33 von 62 | Foto: REUTERS
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Auf der anderen Seite des Hauses sind die Sitze dagegen ungewöhnlich gut gefüllt: Hier sitzen die Ländervertreter, die im Bundestag grundsätzlich Rederecht haben, dies aber nur selten nutzen.Bild 34 von 62 | Foto: REUTERS
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Alle Ministerpräsidenten sind gekommen, mit zwei Ausnahmen: Der Grüne Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg lässt sich vertreten, Markus Söder ist ebenfalls zu Hause geblieben. Er meldet sich später aus München zu Wort.Bild 35 von 62 | Foto: IMAGO/Future Image
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Eine gute Stunde nach Eröffnung der Sitzung ist die gute Stimmung weg. Um 10.06 Uhr verkündet die Bundestagspräsidentin das Ergebnis. 310 Stimmen für Merz, sechs zu wenig, 18 weniger als Union und SPD Abgeordnete haben.Bild 36 von 62 | Foto: REUTERS
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Klöckner unterbricht die Sitzung, die Fraktionen ziehen sich zur Beratung zurück. Denn, wie gesagt: Zunächst ist unklar, wie es nun weitergehen soll und kann.Bild 37 von 62 | Foto: dpa
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Wer aus den Reihen der Koalition Merz die Stimme verweigert hat, und aus welchen Gründen, das bleibt unklar - unwahrscheinlich, dass sich die Abgeordneten dazu bekennen werden.Bild 38 von 62 | Foto: dpa
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Aber sehr bald setzt sich die Ansicht durch, dass das Scheitern der Wahl ein Unfall war: Bild 39 von 62 | Foto: dpa
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Die Abweichler dürften nicht damit gerechnet haben, was sie auslösen.Bild 40 von 62 | Foto: dpa
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Für diese Sicht spricht das Ergebnis des zweiten Wahlgangs, das Klöckner um 16.15 Uhr verkündet.Bild 41 von 62 | Foto: REUTERS
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Dieses Mal haben 325 Abgeordnete Merz gewählt, neun Stimmen mehr als nötig. Bild 42 von 62 | Foto: dpa
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Olaf Scholz geht zu Merz und gratuliert, noch bevor dieser erleichtert erklärt, dass er die Wahl annimmt.Bild 43 von 62 | Foto: dpa
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Danach schüttelt Merz viele Hände, nimmt viele Umarmungen entgegen und wirkt sehr, sehr erleichtert. Aber: Rein rechnerisch fehlen immer noch drei Stimmen, wenn Merz keine Stimme aus der Opposition bekommen hat.Bild 44 von 62 | Foto: dpa
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Dennoch: Merz hat es im zweiten Anlauf geschafft. Bild 45 von 62 | Foto: dpa
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16 Jahre nach seinem Ausscheiden aus der Politik, …Bild 46 von 62 | Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS
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… sieben Jahre nach seiner ersten Bewerbung als CDU-Vorsitzender …Bild 47 von 62 | Foto: picture alliance/dpa
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… und 72 Tage nach der letzten Bundestagswahl …Bild 48 von 62 | Foto: picture alliance/dpa/Revierfoto
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… ist Friedrich Merz zum zehnten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden.Bild 49 von 62 | Foto: dpa
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Sarkastisch könnte man sagen: Er hat sich verbessert. CDU-Chef wurde Merz erst im dritten Anlauf, Kanzler schon im zweiten.Bild 50 von 62 | Foto: IMAGO/Revierfoto
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Nach der Wahl im Bundestag beginnt das Hin und Her zwischen Reichstagsgebäude und Schloss Bellevue, das eigentlich schon am Vormittag hätte beginnen sollen.Bild 51 von 62 | Foto: IMAGO/
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Merz fährt zum Bundespräsidenten, der ihm seine Ernennungsurkunde überreicht.Bild 52 von 62 | Foto: IMAGO/
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Zurück im Bundestag legt Merz am Abend den Amtseid ab - das war eigentlich für 12.00 Uhr vorgesehen.Bild 53 von 62 | Foto: dpa
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Erst danach darf er auf dem Stuhl des Bundeskanzlers Platz nehmen - allein, denn die Ministerinnen und Minister sind zu diesem Zeitpunkt noch nicht ernannt.Bild 54 von 62 | Foto: dpa
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Anschließend geht es für Merz wieder zu Frank-Walter Steinmeier, dieses Mal zusammen mit seinem künftigen Kabinett.Bild 55 von 62 | Foto: REUTERS
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Steinmeier überreicht auch den Ministerinnen und Ministern ihre Ernennungsurkunden und hält eine kurze Rede.Bild 56 von 62 | Foto: REUTERS
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"Sie trauen sich zu, in dieser schwierigen Zeit Regierungsverantwortung zu übernehmen und die Dinge zum Besseren zu verändern. Das ist ehrenwert, das erfordert Mut", sagt der Bundespräsident.Bild 57 von 62 | Foto: REUTERS
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Und er tröstet auch ein wenig: "In der Demokratie verlaufen manche Tage mit mehr Aufregung als von der Öffentlichkeit erwartet", so Steinmeier. Die neue Regierung komme "mit kleiner Verspätung" ins Amt.Bild 58 von 62 | Foto: dpa
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Dann fährt der Trupp zurück in den Bundestag, wo auch die Ministerinnen und Minister auf der Regierungsbank Platz nehmen und ihren Amtseid ablegen.Bild 59 von 62 | Foto: dpa
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Anders als der Kanzler lesen sie nicht einzeln die Eidesformel vor. Bild 60 von 62 | Foto: dpa
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Vielmehr wird die Formel einmal für alle von der Bundestagspräsidentin vorgelesen. Dann sagt ein Kabinettsmitglied nach dem anderen: "Ich schwöre es." oder "Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe."Bild 61 von 62 | Foto: dpa
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Die Bundestagssitzung endet um 19.12 Uhr - mehr als fünf Stunden später als ursprünglich geplant.Bild 62 von 62 | Foto: dpa

Schock, Pause, WahlAm Ende wird Friedrich Merz doch noch gewählt

06.05.2025, 18:36 Uhr

Schockierte Gesichter am Vormittag, große Erleichterung am Nachmittag: Im zweiten Wahlgang wird Friedrich Merz zum zehnten Bundeskanzler gewählt. Ohne Hilfe von Linken und Grünen hätte das so nicht geklappt.