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Zu Beginn des Jahres 2018 liegt die Bundestagswahl bereits mehr als drei Monate zurück und Deutschland hat trotzdem keine Regierung. Am 19. November 2017 waren die Jamaika-Gespräche geplatzt.Bild 1 von 44 | Foto: picture alliance / Michael Kappe
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Der Prozess hin zur Großen Koalition, der nun begann, war quälend. Noch im November 2017 bearbeitet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die SPD, zumindest in Sondierungsverhandlungen einzusteigen.Bild 2 von 44 | Foto: picture alliance / Jesco Denzel/
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Diese Gespräche starten am 7. Januar und werden fünf Tage später abgeschlossen. Am 21. Januar macht ein SPD-Parteitag in Bonn mit nur 56,4 Prozent der Stimmen den Weg für Verhandlungen über eine neue Große Koalition frei.Bild 3 von 44 | Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/
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Am 7. Februar einigen sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag. Sein Titel setzt einen hohen Anspruch: "Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land."Bild 4 von 44 | Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/
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Doch Aufbruch, Dynamik und Zusammenhalt gehen gründlich daneben. Schon zwei Tage nach der Einigung verzichtet SPD-Chef Martin Schulz auf das von ihm angestrebte Amt des Außenministers.Bild 5 von 44 | Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/
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Am 13. Februar tritt er auch als SPD-Vorsitzender zurück.Bild 6 von 44 | Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/
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Im Wahlkampf hatte Schulz erklärt, er werde nicht in eine Regierung von Kanzlerin Angela Merkel eintreten. Über den Koalitionsvertrag lässt die SPD ihre Mitglieder entscheiden. 66 Prozent sind dafür. Am 12. März wird der Vertrag unterzeichnet. Für die SPD unterschreibt der kommissarische Parteichef Olaf Scholz.Bild 7 von 44 | Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/
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Zuvor hatte sich der frühere SPD-Vorsitzende und Außenminister Sigmar Gabriel mit ein paar kurzen Sätzen ins Aus manövriert. "Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: 'Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht.'"Bild 8 von 44 | Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/
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Am 22. April findet in Wiesbaden ein weiterer SPD-Parteitag statt, der dritte in fünf Monaten. Dort wird Andrea Nahles als erste Frau an die Spitze der deutschen Sozialdemokratie gewählt. Sie erhält nur gut 66 Prozent der Stimmen.Bild 9 von 44 | Foto: picture alliance / Boris Roessle
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Die CDU reagiert anders auf das Ergebnis bei der Bundestagswahl, das für sie auch nicht gerade berauschend war. Am 26. Februar wird die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Generalsekretärin der CDU gewählt - mit fast 99 Prozent.Bild 10 von 44 | Foto: picture alliance / Ralf Hirschbe
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Mit einer "Zuhör-Tour", die ein neues Grundsatzprogramm vorbereiten soll, startet Kramp-Karrenbauer im Sommer die "Erneuerung" der CDU. Keiner der Beteiligten spricht darüber, aber allen ist klar: AKK ist die Wunsch-Nachfolgerin von Angela Merkel.Bild 11 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Doch zunächst bleibt Merkel, was sie ist: CDU-Vorsitzende. Und Kanzlerin. Am 14. März wird sie vom Deutschen Bundestag zum vierten Mal zur Regierungschefin gewählt. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nimmt ihr den Amtseid ab.Bild 12 von 44 | Foto: picture alliance / Soeren Stache
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Auch die Grünen erneuern sich. Auf einem Parteitag in Hannover werden Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck und die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock am 27. Januar zu den neuen Parteichefs gewählt. Beide gehören zum Realo-Flügel der Partei - ein Novum.Bild 13 von 44 | Foto: picture alliance / Bernd von Jut
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Die CSU macht es anders als die CDU: Sie wechselt ihre Spitze zunächst in der Regierung aus, nicht in der Partei. Am 16. März wählt der bayerische Landtag Markus Söder zum neuen Ministerpräsidenten.Bild 14 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Horst Seehofer geht als Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat nach Berlin.Bild 15 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Die Flüchtlingspolitik bleibt in der Koalition umstritten. Nach längerem Hin und Her beschließt das Bundeskabinett Anfang Mai, dass Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wieder Familienangehörige nach Deutschland holen dürfen - allerdings insgesamt nur 1000 pro Monat.Bild 16 von 44 | Foto: picture alliance / Carsten Koall
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Die Einigkeit hält nicht lange. Im Juni lässt Seehofer durchblicken, dass Zurückweisungen an der Grenze Teil seines "Masterplans Migration" sein werden. Merkel lehnt das ab, sie hält dieses Vorgehen für einen Alleingang, der Länder wie Italien einseitig belasten würde.Bild 17 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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In diesem Streit, bei dem es am Ende mehr ums Rechthaben geht, treiben Seehofer, Söder und Alexander Dobrindt die Union an den Rand der Spaltung. Mitte Juni tagen die Abgeordneten von CDU und CSU getrennt, ein Ende der Schwesternschaft scheint nahe.Bild 18 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Danach schwenkt die CSU auf einen diplomatischeren Kurs ein. Mit einer Ausnahme. Um seine Migrationspolitik gegen Merkel durchzusetzen, droht Seehofer Anfang Juli mit Rücktritt - tritt dann aber von dieser Drohung zurück.Bild 19 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Bei der Landtagswahl am 14. Oktober bricht die CSU für ihre Verhältnisse geradezu ein, sie erreicht 37,2 Prozent. Was anderswo für die CDU ein sehr gutes Ergebnis wäre, ist in Bayern ein Absturz um mehr als zehn Punkte. Die CSU braucht einen Koalitionspartner - die Freien Wähler.Bild 20 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Ende des Jahres, am 12. November, kündigt Seehofer seinen Rückzug vom Parteivorsitz an. Im Januar 2019 soll ein Nachfolger gewählt werden: Söder.Bild 21 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Einer der großen Aufreger auch dieses Jahres sind die Diesel-Fahrverbote, die nach Klagen der Deutschen Umwelthilfe von Gerichten angeordnet werden. Am 27. Februar entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass solche Fahrverbote in einzelnen Städten grundsätzlich erlaubt sind.Bild 22 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Am 25. März wird der von der spanischen Justiz gesuchte katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont vorübergehend in Deutschland festgenommen. Ende Juli kehrt er in sein belgisches Exil zurück.Bild 23 von 44 | Foto: picture alliance / Frank Molter/
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Am 10. Mai wird der französische Präsident Emmanuel Macron in Aachen mit dem Internationalen Karlspreis geehrt. Von Deutschland fordert er mehr Mut bei der Reform Europas. Die Forderung verhallt: Die Koalition löst nicht ein, was sie sich im Koalitionsvertrag verordnet hatte.Bild 24 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Dieses Foto löst im Mai eine weitere Debatte über Integration und Rassismus aus. Das Ergebnis? Dürftig.Bild 25 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Nach über fünf Jahren endet am 11. Juli vor dem Oberlandesgericht München der Prozess um die zehn Morde der rechtsradikalen Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund". Die Hauptangeklagte Beate Zschäpe erhält lebenslange Haft. Die Verteidigung legt Revision ein.Bild 26 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler, der in dem Verfahren Angehörige von Mordopfern des Terrortrios vertrat, sagt n-tv.de, seine Mandanten seien vom Prozessverlauf ernüchtert. "Und zwar nicht so sehr wegen der verhängten Strafen, sondern wegen des erkennbaren Unwillens des Gerichts und der Bundesanwaltschaft, sich mit Schlüsselfragen des NSU-Komplexes zu beschäftigen."Bild 27 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Der mutmaßliche Ex-Leibwächter des getöteten Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden, Sami A., wird am 13. Juli aus Deutschland in seine Heimat Tunesien abgeschoben. Nach langem juristischen Streit bestätigt das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am 21. November die Rechtmäßigkeit der Abschiebung.Bild 28 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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In der Nacht zum 26. August wird in Chemnitz der 35-jährige Daniel H. niedergestochen. Der mutmaßliche Täter und seine Begleiter sind Asylbewerber aus Syrien und dem Irak. (Das Bild zeigt die Brückenstraße am 26. August. Später lagen dort deutlich mehr Blumen.)Bild 29 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Am Tag nach der Tat finden in Chemnitz Demonstrationen statt, an denen auch Rechtsradikale teilnehmen. Dabei werden ausländisch aussehende Menschen sowie Restaurants angegriffen.Bild 30 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Die Bundesregierung verurteilt "Hetzjagden" auf Ausländer. Am 7. September bezweifelt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, dass es in Chemnitz zu solchen Hetzjagden gekommen sei. Darüber hinaus suggeriert er, eine nicht näher benannte Quelle habe "gezielte Falschinformationen" verbreitet, "um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken". Duktus und Inhalt der Aussage sind nah an Verschwörungstheorien.Bild 31 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Der Streit um Maaßen lässt die Koalition nicht gut aussehen - vor allem Andrea Nahles und Horst Seehofer müssen viel Kritik einstecken. Seehofer, der Maaßen eigentlich in sein Ministerium befördern wollte, versetzt den Verfassungsschutzpräsidenten am 5. November in den einstweiligen Ruhestand, nachdem der Text einer Rede aufgetaucht war, in der dieser unter anderem "linksradikale Kräfte" in der SPD für seine Ablösung verantwortlich macht.Bild 32 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Kaum noch beachtet von der Öffentlichkeit streitet auch die Linkspartei weiter über ihre Flüchtlingspolitik - vor allem um die Frage, ob Grenzen "offen" sein sollen. Am 4. September stellt Sahra Wagenknecht, die Fraktionschefin der Linken, ihre Sammlungsbewegung "Aufstehen" vor. Die Bewegung organisiert Proteste und Kundgebungen, bleibt jedoch bislang hinter den Erwartungen zurück.Bild 33 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Am 13. September beginnt im Hambacher Forst in NRW die Räumung des Waldstücks, das für einen Braunkohletagebau gerodet werden soll. Am 5. Oktober stoppt das Oberverwaltungsgericht Münster die Rodung.Bild 34 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen war in der katholischen Kirche in Deutschland weit verbreitet, ergibt eine am 25. September veröffentlichte Studie der Deutschen Bischofskonferenz. Zwischen 1946 und 2014 sollen mindestens 1670 Kleriker 3677 meist männliche Minderjährige missbraucht haben.Bild 35 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Am 25. September wählt die Unionsfraktion nicht Merkels jahrelangen Vertrauten Volker Kauder, …Bild 36 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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… sondern Ralph Brinkhaus zu ihrem neuen Vorsitzenden. Brinkhaus wird als Fachpolitiker und Redner in der Fraktion sehr geschätzt, einer breiten Öffentlichkeit ist er bislang nicht aufgefallen. Das Ergebnis ist eine Überraschung - und ein Signal, dass die Union sich auch an der Spitze eine Erneuerung wünscht.Bild 37 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Zwei Wochen nach der Landtagswahl in Bayern verliert die CDU am 28. Oktober die Wahl in Hessen. Sie landet bei nur noch 27 Prozent. Durch die Gewinne der Grünen bleibt die schwarz-grüne Mehrheit knapp erhalten. Auch die SPD stürzt um mehr als zehn Punkte ab.Bild 38 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Die AfD erhält 13,1 Prozent und ist nun in allen Landtagen vertreten. Hier freut sich Bundeschef Jörg Meuthen über das Wahlergebnis.Bild 39 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Am Tag nach der Hessen-Wahl erklärt CDU-Chefin Angela Merkel, dass sie den Parteivorsitz abgeben wird. Bundeskanzlerin will sie bis 2021 bleiben.Bild 40 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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"Diese vierte Amtszeit ist meine letzte als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland", sagt Merkel am 29. Oktober im Konrad-Adenauer-Haus, der CDU-Zentrale in Berlin. "Bei der Bundestagswahl 2021 werde ich nicht wieder als Kanzlerkandidatin der Union antreten und auch nicht mehr für den Deutschen Bundestag kandidieren."Bild 41 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Überraschend meldet sich ein alter Bekannter als Kandidat für den CDU-Vorsitz: Friedrich Merz. In acht Regionalkonferenzen stellen sich er, Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn der Basis vor.Bild 42 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Beim Parteitag in Hamburg am 7. Dezember wird die bisherige Generalsekretärin mit knapper Mehrheit gewählt. Ein Erfolg auch für Merkel. Doch der Parteitag offenbart, dass ein Riss durch die CDU geht.Bild 43 von 44 | Foto: picture alliance/dpa
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Wie wird AKK Merz in die CDU einbinden? Bricht die Koalition nach der Europawahl im Mai oder erst im Herbst, nach den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen? Und wird Christian Lindner doch noch Minister? In einem Jahr wissen wir mehr.Bild 44 von 44 | Foto: picture alliance/dpa

Aufbruch und AbgangDas Jahr der Merkel-Dämmerung

31.12.2018, 06:12 Uhr

2018 formierte sich die Große Koalition, um einen "neuen Aufbruch" zu organisieren. Bislang wurde daraus nichts. Am Ende des Jahres steht die SPD in den Umfragen bei rund 15 Prozent, die CDU hat eine neue Vorsitzende. Rückblick auf ein innenpolitisch reichlich turbulentes Jahr.