Eröffnung offiziell verschobenBahnprojekt Stuttgart 21 wird noch mal mehrere Milliarden teurer
Die Inbetriebnahme des Tiefbahnhofs Stuttgart 21 verzögert sich, die Kosten für das Projekt steigen weiter. Mit rund drei Milliarden Euro zusätzlich ist zu rechnen. Für die Deutsche Bahn ist das ein finanzielles Desaster.
Nach der Verschiebung der Eröffnung des neuen Stuttgarter Tiefbahnhofs um fünf Jahre rechnet die Bahn nun auch mit deutlichen Mehrkosten für das Projekt Stuttgart 21. Die Kosten steigen um weitere drei Milliarden Euro, sagte Bahn-Chefin Evelyn Palla und bestätigte damit vorherige Berichte. Damit erhöhen sich die Gesamtkosten auf etwa 14,5 Milliarden Euro. Das ist fast fünfmal so viel wie ursprünglich geplant.
Das Preisschild für den neuen Stuttgarter Tiefbahnhof und die Neuordnung des Bahnknotens war in den vergangenen Jahren immer wieder nach oben korrigiert worden. In einem Finanzierungsvertrag aus dem Jahr 2009 ist nur die Verteilung von Kosten bis zu einer Höhe von gut 4,5 Milliarden Euro geregelt. Damals ging man von Baukosten in Höhe von rund 3 Milliarden Euro aus und plante noch einen Puffer in Höhe von 1,5 Milliarden ein.
Zudem verschob die Bahn die Inbetriebnahme von Stuttgart 21 nun auch offiziell auf 2031. Im Dezember 2031 soll der Bahnhof eröffnet werden, sagte Palla. Alle Elemente des Projektes - weitere Bahnhöfe und Tunnel im Großraum Stuttgart - sollen demnach sogar erst bis Dezember 2033 fertiggestellt werden. Die Verschiebung der Inbetriebnahme und die damit verbundene Kostensteigerung sind für die Bahn ein finanzielles Desaster. Denn alle Mehrkosten, die über den Finanzierungsvertrag hinausgehen, muss das Unternehmen einem Gerichtsurteil zufolge alleine tragen.
Mit einer Klage, die die Projektpartner - das Land Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart, der Verband Region Stuttgart und der Flughafen Stuttgart - zu einer Beteiligung an den zusätzlichen Kosten zwingen sollte, war die Bahn vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart gescheitert. Einen Antrag auf Berufung hatte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg später abgelehnt.
"Gravierende Defizite"
Palla stellte nun zusammen mit dem baden-württembergischen Regierungschef Cem Özdemir und dem Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper einen Konzernbericht zur Entwicklung bei Stuttgart 21 vor. Die Untersuchung habe "erhebliche Projektversäumnisse festgestellt und offengelegt", sagte sie. "Der Bericht zeigt gravierende Defizite in Planung, in Steuerung und auch im Risikomanagement." Palla versprach nun eine Neuaufstellung der ausführenden Stellen. "Das klare Ziel ist dabei, die komplexen Prozesse verlässlich und zukunftsfähig zu steuern. Wesentlich ist dafür, dass Ehrlichkeit und Realismus einkehren."
Özdemir fügte hinzu: "Ich glaube, alle miteinander stehen wir davor, dass es kaum zu erklären ist, dass wir mittlerweile die neunte Verschiebung um weitere fünf Jahre haben." Palla dankte er für ihre Offenheit: "Es geht nur mit maximaler Transparenz." Wichtig sei, dass grundsätzlich an der vollständigen Fertigstellung des Projekts festgehalten werde, sagte der Grüne weiter. "Wir brauchen einen leistungsfähigen Bahnknoten mit maximaler Kapazität, mit hoher Pünktlichkeit und vollständiger Digitalisierung." Er hoffe zudem, dass "die Belastungen für die Fahrgäste und die Bevölkerung auf ein Minimum reduziert werden".
Stuttgarts Bürgermeister Nopper begrüßte, dass Palla "für die Deutsche Bahn glaubhaft Besserung" und "schonungslose Offenheit" gelobt habe. "Diese schonungslose Offenheit war nicht gegeben." Der neue Zeitplan scheine nun "realistisch und nachvollziehbar". "Die Deutsche Bahn hat als Bauherrin glaubhaft versichert, dass sie nicht mehr verspricht, als sie halten kann."
Digitalisierung verzögert Pläne
Bereits am Mittwoch hatten Bahnvertreter in einer Sitzung des Verkehrsausschusses im Bundestag angekündigt, die Eröffnung von Stuttgart 21 um weitere fünf Jahre zu verschieben. Inzwischen wird seit gut 16 Jahren an dem Projekt gearbeitet. Laut Teilnehmern im Verkehrsausschuss nannte die Bahn als konkrete Hauptgründe für die neuerliche Verzögerung unter anderem die Digitalisierung des Stuttgarter Bahnknotens, die deutlich schwieriger sei als zunächst gedacht.
Zudem gebe es Probleme mit einem Technikgebäude, das für den aktuellen Bedarf nicht mehr passend sei. Nachbessern muss die Bahn Teilnehmern des Verkehrsausschusses zufolge auch bei Steuerungstechnik und der Energieversorgung. Medien hatten berichtet, dass ein neues Notstromkonzept nötig sei.