Mit fast 90 Millionen Euro unterstützt der Bund den Aufbau eines funktionierendes Systems von Sirenen in den Ländern. Zudem sollen die Menschen künftig per SMS vor Katastrophen gewarnt werden.

Nach den Erfahrungen mit der verheerenden Flutkatastrophe führen Bund und Bundesländer das sogenannte Cell Broadcasting-System zur Warnung der Bevölkerung ein. Das teilten beide Seiten nach einer Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Bundesländer mit. Demnach erarbeitet die Bundesregierung bereits eine Gesetzesgrundlage.

"Parallel dazu werden zeitnah die Mobilfunkmasten in Deutschland technisch angepasst", hieß es in dem gemeinsamen Beschluss. Durch das "Cell Broadcasting" können Warn-SMS auf sämtliche Mobiltelefone geschickt werden, die in einer bestimmten Region ins Handynetz eingewählt sind. Die Installation einer App ist nicht nötig. Das System wird in vielen anderen Ländern genutzt.

Parallel beschlossen Bund und Länder einen Ausbau des Systems des Sirenennetzes zur Verbreitung von Warnungen in Katastrophen- und Notfällen. Der stellt den Bundesländern bis 2023 demnach über ein Förderprogramm bis zu 88 Millionen Euro für die "Ertüchtigung und Errichtung von Sirenen" zur Verfügung. Den Ländern lägen bereits entsprechende Verwaltungsvereinbarungen schon vor, hieß es weiter.

Die Planungen zur Einführung von "Cell Broadcasting" und den Ausbau der Sirenennetze sind zwei Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Westdeutschland vor knapp vier Wochen. Dabei starben mehr als 180 Menschen, Hunderte weitere wurden verletzt. Ganze Ortschaften wurden verwüstet. Danach wurde Kritik an teilweise ausgebliebenen Warnungen laut. Die Abläufe werden derzeit noch aufgearbeitet.

Als ein Problem gilt aber bereits ein Mangel an ausfallsicherenen dezentralen Warnsytemen, die auch bei großflächigen Störungen der Stromversorgung oder einer Überlastung von Mobilfunknetzen im Krisenfall weiter funktionieren. So fiel in den Flutgebieten während der kritischen Zeit teilweise das Mobilfunknetz aus.