Panorama

Zweiwöchiger "Alarmzustand" Spanien verhängt landesweite Ausgangssperre

47 Millionen Spanier dürfen ihr Haus ab Montag nur noch in Notfällen verlassen - Ministerpräsident Sanchez bestätigt eine landesweite Ausgangssperre. Der "Alarmzustand" soll zunächst 15 Tage gelten.

Spanien schränkt die Bewegungsfreiheit seiner Bürger wegen der Ausbreitung des Coronavirus weitgehend ein. Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez bestätigte, dass es eine landesweite Ausgangssperre als Teil eines 15-tägigen Notstands geben wird. Die Corona-Krise erfordere "außerordentliche Entscheidungen", rechtfertigte der Regierungschef die Maßnahme. Der "Alarmzustand" soll am Montag um 8 Uhr in Kraft treten. Eine Verlängerung müsste vom Parlament in Madrid genehmigt werden.

Die 47 Millionen Einwohner des Landes werden demnach angewiesen, ab Montag zu Hause zu bleiben. Davon abweichen darf man nur in Notfällen - für Lebensmitteleinkäufe etwa oder wenn man zur Apotheke, ins Krankenhaus oder zur Arbeit muss. Die Bürger dürfen das Haus auch verlassen, um Kinder, Ältere und Hilfsbedürftige zu betreuen.

Urlauber und andere Menschen dürfen zudem zu ihrem Hauptwohnsitz zurückzukehren. Vom Verbot ausgenommen sind auch Situationen von "höherer Gewalt". Die Einhaltung der Anordnungen werden gemäß Dekret die Sicherheitskräfte überwachen.

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Betreiber von Fluggesellschaften, Zug-, Bus- und Schifffahrtsunternehmen sollen angewiesen werden, ihren Betrieb um mindestens die Hälfte herunterzufahren und jeweils nur ein Drittel der verbliebenen Plätze freizugeben. Arbeitgeber sollen verpflichtet werden, ihre Angestellten von extern arbeiten zu lassen. Gerichtsverfahren sollen ausgesetzt werden. Eine Schließung der Grenzen ist jedoch offenbar nicht geplant.

Madrid darf nun neben den genannten Maßnahmen unter anderem zum Beispiel Lebensmittel und andere wichtige Güter rationieren und auch beschlagnahmen lassen, Interventionen in Fabriken und anderen Produktionsstätten anordnen und zur Umsetzung der Maßnahmen alle Sicherheitskräfte und auch die Armee mobilisieren. Sämtliche Polizeikräfte werden dem Innenministerium direkt unterstellt.

Nach Italien ist Spanien das von der Krise am stärksten betroffene Land Europas. Die Zahl der Coronavirus-Fälle steigt seit Tagen sprunghaft an. Die Bilanz des Gesundheitsministeriums vom Samstagabend: mehr als 6000 Infektionen und über 190 Todesfälle.

Quelle: ntv.de, ftü/dpa/rts