Politik

Iran-Krieg im Liveticker+++ 12:43 Masala: Hormus "kann nicht vermint sein" +++

16.03.2026, 00:01 Uhr

US-Präsident Trump fordert internationale Hilfe in der Straße von Hormus ein. Die bräuchten die USA nach Einschätzung von Politikwissenschaftler Carlo Masala aber nur in einem Szenario, das unmöglich Realität sein könne. Masala vermutet einen anderen Grund hinter den Aufforderungen Trumps.

+++ 12:26 Bundesregierung: Ist nicht Krieg der Nato +++

Die Bundesregierung weist Forderungen von US-Präsident Donald Trump nach einer Unterstützung von Nato-Verbündeten bei der Sicherung der Meeresstraße von Hormus im Nahost-Krieg zurück. "Dieser Krieg hat mit der Nato nichts zu tun. Das ist nicht der Krieg der Nato", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin. Sie sei ein Bündnis zur Verteidigung des Bündnisgebietes. Es fehle auch ein Mandat, um die Nato einzusetzen. 

+++ 12:14 Ex-Botschafter: Irankrieg verschafft Putin Luft +++

Der ehemalige deutsche Botschafter in Russland, Rüdiger von Fritsch, hält Russland für den Hauptprofiteur des Iran-Konfliktes: "Im Kreml werden die Sektkorken knallen." Die Situation Russlands sei vor dem Angriff der USA und Israels auf den Iran "zunehmend schwierig geworden", doch nun werde Russland "Atemluft verschafft, um den Krieg fortzusetzen", so von Fritsch im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Nach aktuellen Schätzungen habe Russland seit Beginn der Angriffe gegen den Iran "etwa sechs Milliarden Dollar zusätzlich verdient, das ist etwa drei bis fünf Prozent seines jährlichen Kriegsbudgets", so von Fritsch. Und auch durch die Lockerung der Ölsanktionen werde Russland einen "einstelligen Milliardenbetrag" verdienen.

+++ 11:54 Kriewald: Trump wurde schlecht beraten oder hat nicht zugehört +++

Bereits vor Tagen verkündet US-Präsident Trump, der Iran sei besiegt. Doch das Regime in Teheran setzt die Angriffe auf seine Nachbarländer weiter fort und zeigt sich "widerstandsfähiger als erwartet", sagt ntv-Reporterin Nadja Kriewald. Derweil wirft der Aufenthaltsort des neuen Iran-Führers Fragen auf.

+++ 11:37 Deutschland hilft Libanon mit 188 Millionen Euro +++

Die Situation der Zivilbevölkerung im Libanon besorgt Außenminister Johann Wadephul. "Dort ist die Lage dramatisch", sagte Wadephul vor Beratungen der EU-Außenminister in Brüssel. Es gebe in dem Land mittlerweile fast 800.000 Binnenvertriebene. "So klar es ist, dass sich Israel gegen den Raketenbeschuss durch die Hisbollah verteidigen muss, so wichtig ist es gleichzeitig, die Zivilbevölkerung zu schonen", sagte der Minister. "Um die Not zu lindern, habe ich entschieden, ein Soforthilfepaket in Höhe von 188 Millionen Euro zu schnüren."

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Israelische Raketen zielen inzwischen auch auf das Zentrum von Libanons Hauptstadt Beirut. (Foto: Getty Images)

+++ 11:28 Iran: Erlauben Schiffen unbeteiligter Staaten Passage durch Hormus +++

Schiffe von Staaten, die nicht am Krieg mit den USA und Israel beteiligt sind, dürfen nach Angaben des iranischen Außenministeriums die Straße von Hormus passieren. Die Meerenge sei nur geschlossen für die Feinde der Islamischen Republik und ihre Unterstützer, erklärt Außenminister Abbas Aragtschi nach einem Bericht der Nachrichtenagentur SNN. Er bekräftigt, der Iran habe nicht um eine Feuerpause gebeten. "Der Krieg muss auf eine Weise beendet werden, die sicherstellt, dass er sich nicht wiederholen kann", sagt der Minister.

+++ 10:53 Iran meldet neue Angriffswelle auf Teheran +++

Iranische Medien haben eine neue Angriffswelle in der Hauptstadt Teheran gemeldet. Im Osten der Stadt seien nach israelisch-amerikanischen Angriffen Explosionen zu hören gewesen, berichtete die Nachrichtenagentur Fars. Das staatliche Fernsehnetzwerk SNN meldete Explosionen an mehreren Orten in der Millionenmetropole. Das Ziel der neuen Angriffe war zunächst unklar. Bei den Luftangriffen seien neben städtischer Infrastruktur auch Wohngebiete bombardiert worden, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Tasnim. Es sei eine «beträchtliche Zahl von Menschen» getötet oder verletzt worden, hieß es in dem Bericht ohne konkrete Zahlen. Die Bevölkerung ist seit mehr als zwei Wochen vom Internet abgeschnitten. Nachrichten dringen nur schwer nach außen.

+++ 10:30 Jäger: Trump steht vor Entscheidung - beide Optionen schlecht +++

Israel meldet den Beginn einer Bodenoffensive im Libanon - und stellt US-Präsident Trump damit vor eine Entscheidung zwischen "schlechten Optionen", wie Politologe Thomas Jäger erklärt. Gleichzeitig scheinen die USA realisiert zu haben, dass sie ihre Mission in der Straße von Hormus nicht alleine schaffen.

+++ 10:24 Kallas bringt UN-Abkommen zur Hormus-Öffnung ins Spiel +++

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas bringt ein UN-Abkommen zur Öffnung der Straße von Hormus ins Gespräch. Sie habe mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres darüber beraten, ob eine Initiative nach dem Vorbild des Getreideabkommens für das Schwarze Meer im Ukraine-Krieg möglich sei, sagt Kallas vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. 2022 hatten sich Russland und die Ukraine unter UN-Aufsicht darauf verständigt, Getreidetransporte nicht anzugreifen. 2025 verabredeten beide kriegsführenden Staaten unter Vermittlung der USA, die zivile Schifffahrt von den Kämpfen auszunehmen.

+++ 09:55 Drohnenangriff auf Ölindustrie der Emirate +++

Nach Angaben der Vereinigten Arabischen Emirate ist nach einem Drohnenangriff in der Ölindustriezone von Fujairah ein Feuer ausgebrochen. Es handelte sich um den zweiten derartigen Angriff dort innerhalb von zwei Tagen. VAE-Behörden teilten mit, dass bei dem Brand niemand verletzt worden sei. Einsatzkräfte des Zivilschutzes hätten sofort reagiert, um das Feuer einzudämmen.

+++ 09:45 Israel meldet Zerstörung von Chameneis Flugzeug +++

Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben ein Flugzeug des getöteten iranischen Oberhaupts Ajatollah Ali Chamenei zerstört. Der Angriff habe in der Nacht am Flughafen Mehrabad in Teheran stattgefunden. Die Maschine sei von hochrangigen Regierungsvertretern und Militärs für Reisen im In- und Ausland sowie zur Koordinierung mit verbündeten Staaten genutzt worden, teilt die Armee weiter mit. Der Flughafen Mehrabad wird sowohl zivil als auch militärisch genutzt.

+++ 09:08 Kleim: Nur eine Frage der Zeit, bis Nato bei Hormus hilft +++

US-Präsident Trump setzt die Nato unter Druck. Er will, dass die Verbündeten bei der Sicherung der Straße von Hormus helfen. Washington-Korrespondent Peter Kleim glaubt: Die Frage ist nicht, ob andere westliche Staaten die wichtige Handelsroute sichern, sondern wann.

+++ 08:58 EU berät über Optionen bei Straße von Hormus +++

Die EU-Staaten beraten nach Angaben der Außenbeauftragten Kaja Kallas über Möglichkeiten zur Öffnung der Straße von Hormus. "Es liegt in unserem Interesse, die Straße von Hormus offen zu halten, und deshalb diskutieren wir auch, was wir in dieser Hinsicht von europäischer Seite aus tun können", sagt Kallas vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel.

+++ 08:35 Luftangriff soll Schule im Zentraliran zerstört haben +++

Bei einem Luftangriff im Zentraliran ist iranischen Angaben zufolge eine Schule zerstört worden. Der Angriff ereignete sich demnach in der Kleinstadt Chomein, wie die iranische Nachrichtenagentur Mehr unter Berufung auf den Gouverneur der Provinz Markasi meldete. Es habe keine Todesopfer gegeben. Bilder mehrerer iranischer Medien zeigten ein völlig zerstörtes Hauptgebäude hinter dem Eingang des Gymnasiums. Bei weiteren Angriffen in der Provinz sollen laut Gouverneur fünf Menschen getötet worden sein. Seit Kriegsbeginn wurden im Iran nach Angaben des Roten Halbmonds mehr als 21.000 zivile Einrichtungen zerstört oder beschädigt.

+++ 08:08 Israel will Hisbollah-Strukturen im Südlibanon zerstören +++

"Begrenzte und gezielte Bodeneinsätze" im Süden des Libanon zielen nach Angaben Israels auf aktive Hisbollah-Mitglieder sowie die Infrastruktur der Miliz. Israels Regierung bestätigte einen Bericht der "Times of Israel", dass israelische Bodentruppen bei Kämpfen im Südlibanon Dutzende Milizionäre der irantreuen Hisbollah getötet hätten. Zudem seien Waffenlager, ein Kommandozentrum und Beobachtungsposten der Hisbollah zerstört worden. Im Libanon herrscht die Sorge vor einer größeren Bodenoffensive Israels im Land. Nach Darstellung des Nachrichtenportals "Axios" will Israel das gesamte Gebiet südlich des Litani-Flusses einnehmen.

+++ 07:51 Nach Brand am Flughafen Dubai soll Flugverkehr wieder starten +++

Ein Drohneneinschlag hat am Flughafen Dubai ein Treibstofflager in Brand gesetzt und den Luftverkehr stundenlang lahmgelegt. Am Vormittag sollen wieder erste Flieger starten und landen, teilt die Fluglinie Emirates mit. Zuvor hatten Einsatzkräfte das Feuer unter Kontrolle gebracht, es gab demnach keine Verletzten. Dubai gehört zu den Vereinigten Arabischen Emiraten. Der Flughafen ist eines der wichtigsten internationalen Drehkreuze und wegen des Iran-Kriegs und der Gegenangriffe Teherans auf Staaten in der Golfregion ohnehin massiv eingeschränkt. Schon vor der jüngsten Attacke galt kein regulärer Flugplan.

+++ 07:22 Israel beginnt "begrenzte Bodenoffensive" in Südlibanon +++

Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben eine begrenzte Bodenoffensive im Süden des Libanon begonnen. Ziel seien Stellungen der mit dem Iran verbündeten Hisbollah-Miliz. Zudem sollten vorgeschobene Posten der israelischen Armee gestärkt werden.

+++ 07:08 Saudi-Arabien: Seit Mitternacht 61 Drohnen abgefangen +++

Nach Angaben aus Riad haben die saudiarabischen Streitkräfte seit Mitternacht dutzende Drohnen abgefangen. Bislang seien insgesamt 61 Drohnen im Osten des Landes abgefangen worden, erklärte das saudi-arabische Verteidigungsministerium im Onlinedienst X. Das Verteidigungsministerium der Vereinigten Arabischen Emirate teilte derweil auf X mit, seine Luftabwehrsysteme fingen derzeit Raketen und Drohnen aus dem Iran ab. Zuvor war nach einem Drohnenvorfall der Flugbetrieb am internationalen Flughafen von Dubai eingestellt worden. Dies sei eine "Vorsichtsmaßnahme zur Gewährleistung der Sicherheit aller Passagiere und Mitarbeiter", erklärte das Medienbüro der Metropole auf X. Das Feuer sei unter Kontrolle gebracht und niemand verletzt worden.

+++ 06:32 Großbritannien sagt Libanon Nothilfe zu +++

Großbritannien stellt dem Libanon angesichts des Konflikts in der Region rund 5,8 Millionen Euro an Nothilfen zur Verfügung. Das teilt die britische Außenministerin Yvette Cooper mit. Sie verurteilt zudem die Angriffe der Hisbollah auf Israel und forderte deren Einstellung. "Die Aktionen dieser verbotenen Terrororganisation - auf Betreiben des iranischen Regimes - ziehen die Menschen im Libanon erneut in einen Konflikt hinein, den sie nicht wollen und der nicht in ihrem Interesse liegt", sagt Cooper. Die Mittel seien zur Unterstützung der humanitären Arbeit der libanesischen Regierung bestimmt und sollen unter anderem dem Libanesischen Roten Kreuz und Organisationen der Vereinten Nationen (UN) zugutekommen. Die britische Außenministerin begrüßt die Entscheidung der libanesischen Regierung, alle militärischen Aktivitäten der Hisbollah zu verbieten.

+++ 06:13 Trump verschärft Druck auf US-Medien wegen Iran-Berichten +++

US-Präsident Donald Trump hat seine Kritik an US-Medien wegen angeblicher Falschberichterstattung über den Iran-Krieg erneuert. Der Republikaner wirft ihnen vor, vom iranischen Machtapparat mittels Künstlicher Intelligenz erzeugte Fake-Bilder und -Videos sowie Falschbehauptungen zu verbreiten - "in enger Abstimmung" mit dem Iran. Der Iran sei dabei, den Krieg zu verlieren, und die "linksradikale Presse weiß das ganz genau, verbreitet aber weiterhin falsche Berichte und LÜGEN", schreibt der Präsident auf seiner Plattform Truth Social. Deshalb sei er begeistert, dass die Lizenzen einiger dieser "korrupten und hochgradig unpatriotischen 'Nachrichten'-Organisationen" nun von der Medienaufsichtsbehörde überprüft würden.

+++ 05:56 Australien: Entsenden keine Marineschiffe in Straße von Hormus +++

Australien wird keine Marineschiffe zur Unterstützung in die durch abwartende Handelstransporter blockierte Seepassage von Hormus entsenden, die unter Kontrolle des iranischen Militärs steht. Dies teilt die Regierung von Premierminister Anthony Albanese mit. Catherine King, Ministerin für Infrastruktur und Transport, sagte in einem Interview, man sei sich der Bedeutung der Meerenge bewusst, werde sich aber nicht an einer Marine-Mission beteiligen. Australien habe jedoch auf Anfrage der Vereinigten Arabischen Emirate bereits Flugzeuge zur Unterstützung der Verteidigung des Landes bereitgestellt.

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Die Straße von Hormus ist eine ebenso enge wie wichtige Handelsroute, die zwischen dem Iran und Oman verläuft. Durch sie läuft rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports. (Archivbild) (Foto: -/The Visible Earth/NASA/dpa)

+++ 05:37 Fünf Verletzte durch Raketenangriff auf Flughafen von Bagdad +++

Bei einem Raketenangriff auf den internationalen Flughafen von Bagdad sind fünf Menschen verletzt worden. Es seien insgesamt fünf Raketen in Richtung des Flughafens abgefeuert worden, erklären die irakischen Sicherheitskräfte. Raketengeschosse seien vor allem auf dem Gelände des zivilen Flughafens eingeschlagen, auf dem wegen des Iran-Krieges derzeit aber keine Maschinen starten und landen. Auf dem riesigen Flughafen-Gelände befindet sich auch eine diplomatische Vertretung der USA.

+++ 04:49 Israelische Armee startet "groß angelegte" Angriffswelle auf Teheran +++

Die israelische Armee hat am Montagmorgen nach eigenen Angaben eine "groß angelegte" Welle von Angriffen auf die iranische Hauptstadt Teheran gestartet. Dabei werde die Infrastruktur "des iranischen Terrorregimes in Teheran" ins Visier genommen, teilt die Armee im Onlinedienst Telegram mit.

+++ 03:59 Saudi-Arabien und VAE: Iranische Angriffe bedrohen regionale Sicherheit +++

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) werten die anhaltenden iranischen Angriffe auf die Golfstaaten als gefährliche Eskalation. In einem Telefonat seien sich Kronprinz Mohammed bin Salman und der Präsident der VAE, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, einig gewesen, dass die anhaltenden Angriffe Irans auf die Länder des Golf-Kooperationsrates (GKR) die Sicherheit und Stabilität der Region bedrohen, berichten saudi-arabische Staatsmedien.

+++ 03:22 Japan: Vorerst kein Marine-Einsatz in der Straße von Hormus +++

Japan plant Ministerpräsidentin Sanae Takaichi zufolge derzeit keine Entsendung der Marine zum Schutz von Schiffen im Nahen Osten. Es sei noch keine Entscheidung getroffen worden, sagte Takaichi im Parlament. Die Regierung prüfe weiterhin, was Japan im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten tun könne. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor Verbündete aufgefordert, Öltanker in der Straße von Hormus zu schützen. Eine formelle Anfrage der USA liegt Takaichi zufolge jedoch noch nicht vor.

+++ 02:55 Drohne beschädigt Treibstofflager - Brand am Flughafen Dubai +++

Bei einem Drohneneinschlag in Dubai ist ein Treibstofflager des Flughafens beschädigt worden und in Flammen aufgegangen. Einsatzkräfte bemühten sich, das Feuer unter Kontrolle zu bringen, erklären die Behörden des Emirats auf der Plattform X. Es würden alle notwendigen Maßnahmen getroffen, um die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten. Bislang gebe es keine Berichte über Verletzte. Weitere Einzelheiten zu dem Vorfall - und dem Ausmaß des Brandes - wurden zunächst nicht genannt. Daten der Webseite "Flightradar" lassen darauf schließen, dass der Flughafen am frühen Montagmorgen zumindest für kurze Zeit gesperrt wurde. Mehrere ankommende Flüge flogen Schleifen.

+++ 02:15 EU plant mehr Schiffe für Marine-Einsatz, aber wohl nicht in der Straße von Hormus +++

Die Europäische Union will einem hochrangigen EU-Vertreter zufolge ihren Marine-Einsatz "Aspides" im Nahen Osten zwar mit mehr Schiffen ausstatten, eine Ausweitung der Mission auf die derzeit blockierte Straße von Hormus gilt jedoch als unwahrscheinlich. Bei einem Treffen der EU-Außenminister am heutigen Montag in Brüssel werde es darum gehen, weitere Mitgliedstaaten zur Bereitstellung von mehr Kapazitäten zu bewegen, sagt der EU-Vertreter, der anonym bleiben will. "Der Schutz von Schiffen in der Straße von Hormus in der gegenwärtigen Lage ist eine Entscheidung, die die Minister nicht auf die leichte Schulter nehmen werden", sagt er weiter. Jede Änderung des Mandats von "Aspides" erfordert die einstimmige Zustimmung aller 27 EU-Mitgliedstaaten. Die Mission wurde 2024 ins Leben gerufen, um Schiffe im Roten Meer vor Angriffen der Huthi-Rebellen aus dem Jemen zu schützen.

+++ 01:42 IEA: Mehr als 400 Millionen Barrel Öl aus Reserven in Kürze frei +++

Die Internationale Energie-Agentur (IEA) hat Einzelheiten zur Freigabe von mehr als 400 Millionen Barrel Öl aus ihren Notreserven bekanntgegeben. Damit soll einem Anstieg der Rohölpreise seit Beginn des Iran-Krieges entgegengewirkt werden, wie die Agentur mitteilt. Den Angaben zufolge stehen die Reserven aus Asien und Ozeanien sofort zur Verfügung. Die Bestände aus Europa und Amerika sollen Ende März folgen. Insgesamt hätten die Regierungen die Freigabe von 411,9 Millionen Barrel zugesagt. Davon stammten 271,7 Millionen Barrel aus Regierungsbeständen und 116,6 Millionen aus vorgeschriebenen Industriebeständen. Der Großteil der zugesagten Reserven - 195,8 Millionen Barrel - komme von Mitgliedsländern aus Nord- und Südamerika. Asien und Ozeanien trügen insgesamt 108,6 Millionen Barrel bei, Europa 107,5 Millionen Barrel. Deutschland hat sich bereiterklärt, 19,51 Millionen Barrel beizusteuern.

+++ 00:55 US-Ölkonzerne warnen vor Verschärfung der Energiekrise +++

Die Chefs der führenden US-Ölkonzerne warnen die Regierung von Präsident Donald Trump einem Zeitungsbericht zufolge vor einer Verschärfung der Energiekrise. In Gesprächen im Weißen Haus hätten die Spitzen von Exxon Mobil, Chevron und ConocoPhillips deutlich gemacht, dass die Störungen in der Straße von Hormus die weltweiten Märkte weiter belasten würden, berichtet das "Wall Street Journal" unter Berufung auf Insider.

+++ 00:13 Macron: Habe Irans Präsident zu Beendigung der Angriffe aufgefordert +++

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach eigenen Angaben in einem Telefonat mit seinem iranischen Amtskollegen Massud Peseschkian ein sofortiges Ende der iranischen Angriffe auf Nachbarländer gefordert. Dies gelte auch für Kräfte im Libanon und im Irak, teilt Macron auf der Plattform X mit. Die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus müsse so schnell wie möglich wiederhergestellt werden. Ein neuer Sicherheitsrahmen müsse garantieren, dass der Iran niemals Atomwaffen erlange.

+++ 23:35 Irans Präsident spricht mit Macron über Straße von Hormus +++

Die Präsidenten aus dem Iran und Frankreich haben sich nach Angaben aus Teheran über die Lage in der Straße von Hormus ausgetauscht. Massud Peseschkian telefonierte am Sonntag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, wie aus einer iranischen Regierungserklärung hervorgeht. Nähere Details zu diesem Thema gab es zunächst nicht. Der Schiffsverkehr durch die Meerenge ist infolge des Kriegs und durch iranischen Beschuss nahezu zum Erliegen gekommen, was die Ölpreise weltweit in die Höhe treibt.

+++ 23:05 Bericht: USA wollen Koalition für Straße von Hormus verkünden +++

Die US-Regierung will einem Zeitungsbericht zufolge in diesen Tagen verkünden, dass sich mehrere Länder auf eine Koalition zum Schutz der Schifffahrt durch die Straße von Hormus verständigt haben. Wie das "Wall Street Journal" unter Berufung auf US-Vertreter berichtet, sollen die beteiligten Staaten Schiffe in der strategisch wichtigen Meerenge eskortieren.

+++ 22:40 Iran bestreitet Angriffe auf zivile Ziele oder Wohngebäude im Nahen Osten +++

Der Iran bestreitet, zivile Ziele oder Wohngebäude im Nahen Osten angegriffen zu haben. Die Führung in Teheran sei bereit, mit ihren Nachbarn einen Ausschuss zu bilden, um die Verantwortung für solche Angriffe zu untersuchen, sagt Außenminister Abbas Araghtschi. Er äußert sich in einem Interview der arabischen Zeitung "Al-Araby al-Jadeed", das auf dem Telegram-Kanal des Ministers veröffentlicht wird. Die arabischen Golfstaaten haben den Iran aufgefordert, die Angriffe auf ihre Gebiete einzustellen. Dort waren nicht nur US-Militärstützpunkte getroffen, sondern auch Energieanlagen und Wohngebiete beschädigt worden.

+++ 22:12 Nach Trump-Äußerungen zu möglichem Abkommen: Iran will nicht mit Washington reden +++

Nach Äußerungen von US-Präsident Donald Trump über den angeblichen Wunsch des Irans nach einem Abkommen zur Beendigung des Krieges hat Teheran betont, dass es nicht mit Washington verhandeln wolle. "Wir sehen keinen Grund, warum wir mit den Amerikanern reden sollten", sagt der iranische Außenminister Abbas Araghtschi dem US-Fernsehsender CBS. "Wir waren ja schon mit ihnen im Gespräch, als sie beschlossen, uns anzugreifen." Araghtschi fügt hinzu, es gebe keine guten Erfahrungen mit Gesprächen mit Amerikanern. "Wir haben nie nach einem Waffenstillstand gefragt und wir haben auch nie um Verhandlungen gebeten." US-Präsident Trump hatte am Freitag erklärt, dass der Iran "vollständig besiegt ist und ein Abkommen wünscht". Er fügte hinzu, die angeblich von Teheran gewünschte Vereinbarung sei aber "kein Abkommen, das ich akzeptieren würde".

+++ 21:54 Iran meldet mehr als 500 Festnahmen im Krieg +++

Der iranische Sicherheitsapparat hat im Zusammenhang mit dem Krieg mehr als 500 Menschen festgenommen. Bei etwa der Hälfte habe es sich um "wichtige Fälle" gehandelt, sagt der Kommandeur der iranischen Ordnungskräfte, Ahmad-Resa Radan, in einem Video der Nachrichtenagentur Fars. Dazu gehörten seinen Worten nach auch Personen, die Informationen an den Exilsender "Iran International" weitergaben. Festgenommen wurden zudem Menschen, die Aufnahmen von bei Angriffen getroffenen Orten anfertigten. Der Iran hat im Krieg eine Militärzensur verhängt. Aufnahmen sensibler Anlagen und von Schäden können der Justiz zufolge gegen die staatliche Sicherheit verstoßen. Es drohen harte Strafen.

+++ 21:28 Zweifel in der SPD an uneingeschränkter Ramstein-Nutzung für US-Krieg gegen Iran +++

In der schwarz-roten Koalition gibt es wachsende Zweifel, ob die Bundesregierung weiterhin uneingeschränkt die Nutzung des US-Luftwaffenstützpunkts Ramstein für den Krieg gegen Iran erteilen darf. "Im Zusammenhang mit dem Krieg gegen Iran ist die völkerrechtliche Prüfung der Bundesregierung noch nicht abgeschlossen", sagt der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetović, der "Süddeutschen Zeitung". Aus Sicht der SPD und der meisten Völkerrechtler sei der Angriff auf Iran jedoch nicht mit dem Völkerrecht vereinbar. "Sollte auch die Bundesregierung zu dieser Einschätzung gelangen, könnten gegebenenfalls Gerichte darüber entscheiden, ob die Nutzung von Ramstein im Zusammenhang mit diesem Krieg untersagt werden muss", so der SPD-Politiker.

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