Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 21:52 Klitschko: Alle Politiker in der Ukraine müssen zusammenarbeiten +++
Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat im Interview mit RTL/ntv geäußert, dass er über politische Ambitionen oder mögliche Präsidentenwahlen derzeit nicht nachdenke: "Jetzt im Moment müssen alle Politiker zusammenarbeiten für unsere Unabhängigkeit und territoriale Integrität. Wenn wir das nicht schaffen, brauchen wir nicht über eine mögliche Wahl zu sprechen", so Klitschko.
+++ 21:18 Großbritannien schließt sich EU-Sanktionen gegen Russlands Ölexporte an +++
Die britische Regierung schließt sich dem EU-Sanktionspaket gegen russische Öleinnahmen an. "Gemeinsam mit der EU greifen wir das Herz des russischen Energiesektors an", erklärt der britische Außenminister David Lammy. Zusammen würden London und Brüssel weiter Druck auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin und seine überlebenswichtige Ölindustrie ausüben und so die Finanzierung seines "illegalen Krieges" unterbinden.
+++ 20:30 Merz äußert Verständnis für Slowakei bei Problemen mit Sanktionen +++
Der nächste EU-Rat wird nach Angaben von Kanzler Friedrich Merz über die Probleme sprechen, die die Slowakei mit dem 18. EU-Sanktionspaket gegen Russland hat. Das habe er dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico versprochen, sagt Merz. Er dankt Fico, dass dieser den Weg für das Sanktionspaket freigemacht habe. "Hier gibt es in der Tat ein objektives Problem für die Slowakei und wir sind bereit, das hier auch gemeinsam zu lösen", fügt Merz hinzu.
+++ 19:53 Deutschland und Rumänien vereinbaren Rüstungszusammenarbeit +++
Deutschland und der Nato-Partner Rumänien wollen ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit und auch die Rüstungsproduktion ausbauen. Das betonen Kanzler Friedrich Merz und der rumänische Präsident Nicușor Dan in Berlin. Dazu sei ein Aktionsplan verabschiedet worden. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner Rumäniens. Rumänien wiederum liegt mittlerweile bereits an vierter Stelle der Handelspartner Deutschland in Osteuropa. Die Rüstungskooperation soll sich nicht nur auf Produktion für die Ukraine beziehen, betonte Merz. "Es gibt ja auch schon Unternehmen aus Deutschland, die in Rumänien begonnen haben, Produktionskapazitäten aufzubauen", sagte er. "Die Unterstützung der Bundesregierung dafür haben wir auch noch einmal ausgesprochen." Der rumänische Präsident betonte, er hoffe, dass die Verhandlungen über den Aufbau einer Munitions-Produktion mit der Firma Rheinmetall bald abgeschlossen werden könnten.
+++ 19:06 Merz: Russland-Sanktionen werden "erheblichen Einfluss" haben +++
Bundeskanzler Friedrich Merz begrüßt die Einigung der Europäischen Union auf die Verschärfung der Sanktionen gegen Russland. "Das wird natürlich erheblichen Einfluss haben, auch auf das, was dann in Russland geschieht", sagt Merz nach einem Treffen mit dem rumänischen Präsidenten Nicusor Dan in Berlin. Die EU hatte sich am Morgen auf das 18. Paket mit Sanktionen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verständigt, nachdem die Slowakei ihre lange Blockade aufgegeben hatte. Merz dankte dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico dafür und sicherte ihm - wie zuvor auch schon die EU - zu, dass wirtschaftliche Nachteile für sein Land ausgeräumt würden. "Wir sind bereit, das hier auch gemeinsam zu lösen."
+++ 18:18 US-Kommandeur schreckt mit Kaliningrad-Kommentar Moskau auf +++
Ein hochrangiger US-Kommandeur hat sich auf einer Konferenz in Wiesbaden zu Abschreckungsplänen an der NATO-Ostflanke geäußert und dabei mit einem brisanten Gedankenspiel für Aufhorchen in Moskau gesorgt. Laut dem Washingtoner Portal "Defense News" wies der Vier-Sterne-General Chris Donahue beispielsweise darauf hin, dass das russische Kaliningrad etwa 75 Kilometer breit und von allen Seiten von der NATO umgeben sei. Die Armee und ihre Verbündeten seien nun in der Lage, "es in einer noch nie dagewesenen Zeitspanne und schneller als jemals zuvor vom Boden aus einzunehmen". Mit dieser Aussage beschwor Donahue wie zu erwarten Reaktionen aus Moskau herauf. Der nationalistische russische Politiker und Duma-Abgeordnete Leonid Sluzki erinnert an mögliche Vergeltungsmaßnahmen einer Attacke auf Kaliningrad, darunter an Russlands Nukleardoktrin, wie die russische Agentur Tass berichtet. Kremlsprecher Dmitri Peskow spricht indes von derzeitigen Anstrenungen, die russisch-US-amerikanischen Beziehungen aus einem "bedauerlichen Zustand" herauszuholen.
+++ 17:26 Merz zweifelt an ukrainischem EU-Beitritt vor 2034 +++
Kanzler Friedrich Merz zweifelt an einem Beitritt der Ukraine vor dem Jahr 2034. "Für uns hat die allerhöchste Priorität zunächst einmal, alles zu tun, damit dieser Krieg beendet wird", sagt Merz nach einem Treffen mit dem rumänischen Präsidenten Nicușor Dan in Berlin. "Dann sprechen wir anschließend über den Wiederaufbau der Ukraine." Dieser werde sicher im Zusammenhang mit einem Prozess stehen, an dessen Ende dann die Ukraine auch Mitglied der Europäischen Union werden könne. "Aber das sind einige Jahre, die da ins Land gehen werden. ... Das wird wahrscheinlich ... diese mittelfristige finanzielle Vorausschau der Europäischen Union noch gar nicht betreffen", sagt der Kanzler. Solange die Ukraine angegriffen werde, sei ein Beitritt zur EU ohnehin unmöglich. Der rumänische Präsident betonte dagegen, dass die EU jedes Land aufnehmen müsse, das eine Beitrittsperspektive erhalten und alle Voraussetzungen für eine Aufnahme erfüllt habe. Hintergrund ist, dass die Aufnahme des Agrarlandes Ukraine höchstwahrscheinlich mit erheblichen Kosten für den EU-Haushalt verbunden sein dürfte.
+++ 16:53 Klitschko kritisiert Selenskyj und mahnt demokratische Werte an +++
Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko kritisiert im Interview mit RTL/ntv Präsident Selenskyj für seinen Führungsstil in Kriegszeiten. "Selenskyj macht sehr viel. Wie er das macht, ist eine andere Frage", sagte Klitschko. Zugleich betonte er: Es sei schon in Friedenszeiten schwierig, Präsident zu sein - im Krieg sei das eine "sehr sehr große Belastung". Klitschko äußerte zudem Bedenken zu staatlichen Maßnahmen im Krieg: In der Gesellschaft gebe es viele Diskussionen darüber, welche Mittel die Regierung nutze; das spreche nicht immer für Demokratie. "Wir verstehen es ist eine ungewöhnliche Situation, aber demokratische Werte dürfen wir auch im Krieg niemals verlieren."
+++ 16:23 Hamburg: Weniger Asylgesuche +++
Die Stadt Hamburg verzeichnet rückläufige Flüchtlingszahlen. Nach Behördenangaben registrierte die Hansestadt in diesem Jahr von Januar bis Juni 5.237 Asyl- und Schutzsuchende und damit 37 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. "Die Zugangszahlen sind im Vergleich zum Jahr 2024 spürbar rückläufig und liegen derzeit unterhalb der zuletzt prognostizierten Werte", erklärte der Sprecher der Innenbehörde. Menschen aus der Ukraine befinden sich am häufigsten unter den bislang im Jahr 2025 in Hamburg verbliebenden Asyl- und Schutzsuchenden: 1.831 Personen stammen den Angaben zufolge aus dem von Russland angegriffenen Land. Weitere bedeutende Herkunftsländer sind demnach Afghanistan (614), Ghana (224), Türkei (191) und Syrien (161).
+++ 15:38 London verhängt weitere Sanktionen gegen russische Spione +++
Die britische Regierung hat weitere Sanktionen gegen mehrere Spione des russischen Geheimdienstes GRU angekündigt. Insgesamt 18 Offiziere aus drei Einheiten des Geheimdienstes sind von den Maßnahmen betroffen, wie das britische Außenministerium mitteilte. Diese hätten auf Befehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin "Chaos und Unordnung verbreitet". Die Spione hätten in- und außerhalb des Vereinigten Königreichs "über viele Jahre hinweg eine anhaltende Kampagne bösartiger Cyberaktivitäten durchgeführt", hieß es weiter. Sie seien etwa an dem Bombenangriff auf das Theater in Mariupol beteiligt gewesen und für Cyberoperationen zur Unterstützung von Putins Angriffskrieg in der Ukraine verantwortlich.
+++ 15:04 Selenskyj und sein neuer Verteidigungsminister erörtern "Deep Strikes" gegen Russland +++
Der ukrainiscche Präsident Wolodymyr Selenskyj und sein neuer Verteidigungsminister Denys Schmyhal sind in Austausch zu mehreren die Rüstung und das Militär tangierenden Themen. Dabei geht es etwa um die beschleunigte Auftragsvergabe bei Drohnen und die Prüfung dahingehender laufender Verträge, wie aus einem X-Beitrag von Selenskyj hervorgeht. "Wir haben auch besprochen, die Fähigkeit zu 'Deep Strikes' sicherzustellen: die Häufigkeit unserer Angriffe und die vorrangigen Aufgaben", schreibt Selenskyj. Bei "Deep Strikes" handelt es sich um Schläge weit im Inneren Russlands, die den Ukainern bereits mehrmals gelungen sind - oft mit Drohnen.
+++ 14:38 Aufrüstung Europas: Beim Rüstungskonzern Saab läuft es weiter profitabel +++
Die Aufrüstung in Europa lässt den schwedischen Rüstungskonzern Saab zuversichtlich auf das Gesamtjahr blicken. Das Unternehmen, das unter anderem das Kampfflugzeug Gripen produziert, hob seine Umsatzprognose an. Die Erlöse dürften auf vergleichbarer Basis um 16 bis 20 Prozent steigen, statt bislang erwarteter zwölf bis 16 Prozent. Der Betriebsgewinn werde noch stärker zulegen. Im ersten Halbjahr stiegen die Erlöse um 22 Prozent, der Betriebsgewinn verbesserte sich um rund die Hälfte auf 1,98 Milliarden schwedische Kronen (umgerechnet 176 Millionen Euro). Saab erwirtschaftet deutlich mehr als die Hälfte seines Umsatzes in Europa. Seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine fährt das Unternehmen seine Produktion hoch und hat Tausende neuer Mitarbeiter eingestellt. "Unsere Kapazitätsentwicklung, die Investitionen in neue Produktionslinien und neue Anlagen, das alles läuft nach Plan", sagte Saab-Chef Micael Johansson.
+++ 14:01 Platzeck war seit Kriegsbeginn neun Mal in Moskau +++
Der frühere SPD-Vorsitzende und brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck war laut einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" seit Februar 2022 mindestens in neun Fällen zu Gesprächen in Moskau. Die Zeitung beruft sich auf gemeinsame Recherchen mit dem "Spiegel" und der russischen Oppositionsplattform "The Insider". Die jüngste Reise fand demnach im laufenden Jahr statt. Russland hatte die vollständige Invasion in der Ukraine am 24. Februar 2022 begonnen. Die seitdem erfolgten Reisen Platzecks wurden dem Bericht zufolge durch Zeugenaussagen sowie Flug- und Grenzkontrolldaten bestätigt. Bei einigen der Flüge wurde Platzeck demnach laut Flugdaten durch den geschäftsführenden Vorstand des deutsch-russischen Forums, Martin Hoffmann, sowie den früheren Kanzleramtschef Ronald Pofalla von der CDU begleitet.
+++ 13:44 US-Russin an Moskauer Flughafen festgenommen +++
Eine US-russische Staatsbürgerin ist an einem Moskauer Flughafen festgenommen worden, nachdem der Zollbehörde zufolge eine Waffe in ihrem Gepäck entdeckt wurde. "Die Zollbeamten des Flughafens Wnukowo haben die illegale Einfuhr einer Pistole und eines Bankschecks im Wert von 138.000 Dollar gestoppt", erklärt die Behörde. Die Frau mit doppelter Staatsbürgerschaft und Wohnsitz in den USA habe nach eigener Aussage nicht gewusst, dass sie die Waffe deklarieren müsse. Seit der vollständigen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 hat Moskau bereits mehrere US-Bürger verhaftet. Mit der Rückkehr von US-Präsident Trump ins Weiße Haus verlangsamte sich dieser Trend jedoch.
+++ 13:26 Ukraine und Rumänien wollen gemeinsam Drohnen produzieren +++
Das rumänische Verteidigungsministerium hat Verhandlungen über eine gemeinsame Produktion von Drohnen mit der Ukraine begonnen. Diese könnten neben der rumänischen Armee auch an andere europäische Länder verkauft werden, berichtet das Portal Ukrainska Pravda unter Verweis auf den rumänischen Fernsehsender Digi24. Das Konzept demnach: Die Ukraine stellt die Technik, Rumänien die Finanzierung.
+++ 13:01 Selenskyj telefoniert mit Macron zu Pilotenausbildung für Mirage-Jets +++
Der ukrainische Präsident hat nach eigenen Angaben in einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Macron über die Lieferung von Raketen und die Finanzierung von Abfangdrohnen zur Abwehr russischer Angriffe gesprochen. Außerdem sei die Pilotenausbildung für Mirage-Jets Thema gewesen. "Frankreich ist bereit, zusätzliche Piloten mit zusätzlichen Flugzeugen auszubilden", teilt Selenskyj auf X mit.
+++ 12:52 Ukraine meldet erfolgreichen Hacker-Angriff auf Gazprom +++
Nach Angaben des ukrainischen Militärgeheimdienstes ist dessen Cyberspezialisten ein großangelegter Hackerangriff auf die Netzwerkinfrastruktur von Gazprom gelungen. Das berichtet der Kyiv Independent unter Berufung auf eine Quelle aus dem Geheimdienst. Bei dem Angriff sollen große Datenmengen zerstört und spezielle Software installiert worden sein, um die Informationssysteme des Unternehmens weiter zu schädigen.
+++ 12:36 Russland gibt sich bei neuen Sanktionen gelassen - und warnt +++
Der Kreml reagiert gelassen auf das neue Sanktionspaket der Europäischen Union. Russland habe gegen Sanktionen des Westens eine gewisse Immunität aufgebaut, antwortet Präsidialamtssprecher Peskow auf die Frage nach einer Stellungnahme. Peskow bezeichnet die Sanktionen als illegal und warnt, dass jede neue Einschränkung negative Konsequenzen für die Länder erzeuge, die die Strafmaßnahmen unterstützten.
+++ 12:16 Selenskyj fordert "mehr Schwung" für Gespräche mit Russland +++
Der ukrainische Präsident fordert seinen ehemaligen Verteidigungsminister und neuen Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Rustem Umerow, zu einem intensivierten Anlauf in den Verhandlungen mit Russland auf. Die Umsetzung der Vereinbarungen aus der zweiten Gesprächsrunde in Istanbul liefen, schreibt Selenskyj auf X. "Dieser Prozess braucht mehr Schwung." Umerow soll sich demnach auch um die Vereinbarungen zu Waffenlieferungen und Rüstungskooperationen mit den Verbündeten der Ukraine kümmern.
+++ 11:42 Selenskyj gefallen besonders die Nord-Stream-Sanktionen +++
Der ukrainische Präsident dankt der EU für das 18. Sanktionspaket und fordert weitere Strafmaßnahmen gegen Moskau. Selenskyj hebt hervor, dass das neue Paket vor allem auch darauf gerichtet sei, Russlands für den Krieg wichtige Einnahmen aus dem Ölverkauf weiter zu drosseln. Zudem lobt er die Maßnahmen gegen eine Wiederinbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 1 und eine Nutzung der Pipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland. Drei der insgesamt vier Nord-Stream-Röhren waren 2022 bei bisher nicht aufgeklärten Sprengstoffanschlägen schwer beschädigt worden.
+++ 11:11 Wagner-Söldner und Boxtrainer soll in Mali getötet worden sein +++
Wagner-Söldner Igor Nesterow, der früher den russischen Profiboxer Alexander Powetkin trainierte, ist nach Angaben des ukrainischen Geheimdiensts in Mali getötet worden. Das berichtet der Kyiv Independent, dessen Quelle Nesterow einen Kriegsverbrecher nannte. Nesterow kämpfte demnach seit Beginn von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und soll an einigen der brutalsten Schlachten beteiligt gewesen sein.
+++ 10:30 Selenskyj macht Umerow zum Chef des Sicherheitsrats +++
Nachdem der ukrainische Präsident Selenskyj zuvor angedeutet hatte, der scheidende Verteidigungsminister Rustem Umerow könnte Botschafter in den USA werden, beruft er diesen nun zum neuen Leiter des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates. Das berichten mehrere Medien unter Berufung auf ein entsprechendes Dekret. Umerow folgt auf Oleksandr Lytvynenko, der von seinen Aufgaben entbunden wird. Botschafterin in den USA soll nun die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin, Olha Stefanishyna, werden, die gestern bereits zur Sondergesandten in den USA ernannt wurde.
+++ 09:43 Schließt sich Großbritannien Trumps Waffen-Deal an? +++
Großbritannien könnte wie Deutschland Waffen von den USA kaufen, um sie an die Ukraine zu liefern. Das deutete Premier Keir Starmer an, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet. Die Gespräche zwischen Großbritannien, den USA und anderen europäischen Ländern befänden sich noch in einem frühen Stadium, sagte demnach eine mit der Sache vertraute Person.
+++ 09:02 Zweite Nacht in Folge Angriff auf Moskau gemeldet +++
Moskau ist nach russischen Angaben die zweite Nacht in Folge von ukrainischen Drohnen angegriffen worden. Das meldet der Kyiv Independent unter Verweis auf örtliche Telegram-Kanäle und das Verteidigungsministerium. Vier Drohnen im Anflug auf Moskau seien abgeschossen worden. An mehreren Flughäfen wurde der Flugbetrieb vorübergehend ausgesetzt. Auch aus anderen russischen Regionen wurden demnach Explosionen gemeldet.
+++ 08:38 Kiews Drohnenjäger kämpfen pausenlos gegen Schwärme an +++
Nacht für Nacht Drohnenangriffswellen aus Russland - das ist die Realität der ukrainischen Drohnenjägereinheiten. Schon jetzt sind sie pausenlos im Einsatz, um ukrainische Zivilisten so gut es geht vor russischen Angriffen zu schützen. Doch die Intensität der russischen Angriffe nimmt immer weiter zu:
+++ 08:10 EU verhängt neue Russland-Sanktionen +++
Die EU verhängt wegen des anhaltenden russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine neue Sanktionen. Vertreter der Mitgliedstaaten verständigten sich in Brüssel nach wochenlanger Blockade durch die Slowakei auf die Verabschiedung des mittlerweile 18. Pakets mit Strafmaßnahmen, wie mehrere Diplomaten bestätigen.
+++ 07:55 Krim-Brücke vorübergehend gesperrt +++
Russland hat in der Nacht die Krim-Brücke vorübergehend geschlossen, wie das Portal Ukrainska Pravda meldet. Wer zu dem Zeitpunkt auf der Brücke war, sollte sich nach offiziellen Angaben ruhig verhalten. Grund dürfte der nächtliche Luftalarm in der Stadt Kertsch gewesen sein, wo die Brücke endet.
+++ 07:30 Ukraine beklagt Todesopfer nach nächtlichen Angriffen +++
Nach Angaben örtlicher Behörden sind bei russischen Angriffen in der Nacht ein Mensch getötet und mindestens fünf weitere verletzt worden. Opfer werden laut dem Kyiv Independent aus den Regionen Charkiw - wo mehrere zivile Gebäude beschädigt worden sein sollen - sowie Saporischschja gemeldet. In Letzterer starb demnach ein 64-jähriger Mann.
+++ 06:42 Rekrutierungsprämien schwächen russische Wirtschaft +++
Um Freiwillige für den Kriegseinsatz zu gewinnen, muss Russland inzwischen empfindlich hohe Prämien zahlen, wie die US-Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW) in ihrer aktuellen Analyse ausführt. Die Zahlungen sowie der gleichzeitig daraus folgende Arbeitskräftemangel würden die russische Wirtschaft wahrscheinlich weiter destabilisieren, heißt es darin. Angesichts der hohen Opferzahlen musste Russland die Prämien demnach erheblich aufstocken. Sowohl der Streitkräfte-Aufbau als auch das Wirtschaftswachstum würden dadurch geschwächt. Die Experten gehen davon aus, dass die russische Armee angesichts der aktuellen Verlustquote Soldaten ohne Zwangsrekrutierungen nicht unbegrenzt ersetzen können wird.
+++ 06:11 Ausländische Rüstungsfirmen sollen an der Front ihre neuen Waffen testen +++
Die Ukraine bietet Rüstungsunternehmen an, ihre neuen Waffen an der Frontlinie von der ukrainischen Armee testen zu lassen. Eine staatliche Rüstungsinitiative kündigte das Programm "Test in Ukraine" an. Ukrainische Soldaten sollen demnach online geschult werden und nach der Anwendung Erfahrungsberichte liefern. Ein Vertreter der Initiative berichtete bei einer Konferenz in Deutschland von großem Interesse an dem Programm, verriet aber keine Details.
+++ 05:24 Ukraine: Mehrere EU-Länder wollen keine russischen Vermögenswerte konfiszieren +++
Die Ukraine wirft Belgien, Frankreich, Deutschland und Italien vor, sich gegen die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte in Europa zu stemmen. "Sie befürchten, dass die Vermögenswerte ihrer Unternehmen in der Russischen Föderation beschlagnahmt werden", zitiert die Nachrichtenagentur Ukrinform die stellvertretende Leiterin des Präsidentenbüros, Iryna Mudra. Aus Sicht der Ukraine ist das nicht nachvollziehbar, Russland konfisziere schließlich bereits "die Vermögenswerte von - wie sie es nennen - unfreundlichen Ländern ", so Mudra. Es fehle am politischen Willen bei den westlichen Staats- und Regierungschefs.
+++ 03:04 Russland will Drohnenangriff auf Moskau abgewehrt haben +++
Russland hat nach eigenen Angaben einen ukrainischen Drohnenangriff auf Moskau abgewehrt. Die russische Luftverteidigung habe in der Nacht zum Freitag zwei auf die Hauptstadt Kurs nehmende Drohnen zerstört, teilt der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin auf Telegram mit. Das Verteidigungsministerium in Moskau spicht von einer Drohne über der Region Moskau. Insgesamt seien binnen vier Stunden 46 ukrainische Drohnen zerstört worden, die meisten davon über der Region Brjansk nahe der ukrainischen Grenze sowie über der von Russland annektierten Halbinsel Krim. Der Flugbetrieb an den drei Moskauer Flughäfen Domodedowo, Schukowski und Wnukowo wurde vorübergehend eingestellt und kurze Zeit später wieder aufgenommen.
+++ 01:50 Russland: Störung europäischer Satelliten ist legitim +++
Russland rechtfertigt Störungen der europäischen Satellitenkommunikation. Man werde kommerzielle und Rundfunksatelliten ins Visier nehmen, die das ukrainische Militär unterstützen, teilt das russische Ministerium für digitale Entwicklung und Kommunikation der Internationale Fernmeldeunion mit. Im vergangenen Jahr waren die wichtigsten europäischen Satellitenbetreiber, darunter Eutelsat und SES, die Fernseh-, Radio- und Flugnavigationssysteme bereitstellen, von Signalstörungen betroffen. Mehrere europäische Länder haben deshalb eine Beschwerde bei der UNO eingelegt.
+++ 00:28 Trump-Sprecherin droht mit Strafen für Russlands Öl-Handelspartner +++
Das Weiße Haus bekräftigt die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Sanktionen gegen Handelspartner Russlands. Regierungssprecherin Karoline Leavitt sagt auf Nachfrage vor Journalisten, wenn es keine Einigung zu einer Waffenruhe oder eine Friedensvereinbarung innerhalb des 50-Tage-Ultimatums gebe, würden Länder, die Öl von Russland beziehen, sanktioniert. Trump hatte Handelspartnern Russlands Anfang der Woche mit Zöllen in Höhe von etwa 100 Prozent gedroht, Leavitt spricht auch von Sanktionen. "Das wird Russlands Wirtschaft einen schweren Schaden zufügen", sagt Leavitt.
+++ 22:07 Slowakei gibt Widerstand gegen EU-Sanktionen gegen Russland auf +++
Die Slowakei gibt ihren Widerstand gegen neue Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland wegen des Überfalls auf die Ukraine auf. Ministerpräsident Robert Fico kündigt an, die Blockade des 18. EU-Sanktionspakets werde beendet. Die Entscheidung werde am Freitag umgesetzt, so Fico auf Facebook. Die Slowakei habe so viel wie möglich erreicht, um sich gegen mögliche negative Folgen der Sanktionen abzusichern. Einzelheiten nannte Fico zunächst nicht. Am Mittwoch und Dienstag hatte die Slowakei die Verabschiedung der Sanktionen verhindert. Diese müssen von allen 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden. Auch Malta hatte Vorbehalte gegen die Strafmaßnahmen.
+++ 21:20 Moskau sieht neue Sanktionsdrohungen als "banal" an +++
Nach der Androhnung von US-Präsident Donald Trump, weitere Sanktionen in Richtung von Russland zu initiieren, sollte ein Waffenstillstand nicht zustande kommen, gibt sich Moskau unbeeindruckt. So spielt die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, die Wirkung neuer Sanktionen herunter: "Gegen unser Land und unsere internationalen Partner wurde eine noch nie dagewesene Anzahl von Sanktionen und Beschränkungen verhängt. Es sind so viele, dass wir die Androhung neuer Sanktionen als banal ansehen."
+++ 20:30 Litauen verlangt Erklärung von Belarus zu abgestürzter Drohne +++
Litauen hat wegen einer über dem baltischen EU- und Nato-Land abgestürzten Drohne einen belarussischen Diplomaten einbestellt. In einer überreichten Note sei der "starke Protest gegen das unrechtmäßige Eindringen" des unbemannten Flugobjekts in den litauischen Luftraum zum Ausdruck gebracht worden. Auch sei das autoritär regierte Nachbarland zu einer schnellstmöglichen Erklärung des Vorfalls in der Vorwoche aufgefordert worden, teilte das Außenministerium in Vilnius mit. In Litauen war am 10. Juli nahe der Grenze eine aus Belarus kommende Drohne russischen Fabrikats abgestürzt. Dabei handelte es sich um eine sogenannte Gerbera-Drohne, die äußerlich den von Russland in dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine eingesetzten Shahed-Kampfdrohnen ähneln. Nach Einschätzung von Außenminister Kestutis Budrys hängt der Vorfall wahrscheinlich mit einem Angriff auf die Ukraine zusammen.
+++ 19:49 Zwei Tote nach Beschuss in der Ostukraine +++
Bei russischen Angriffen im ostukrainischen Gebiet Donezk sind zwei Menschen getötet und sieben weitere verletzt worden. Mehr als zwei Stunden habe die russische Armee Kostjantyniwka mit Artillerie beschossen, teilt die regionale Staatsanwaltschaft mit. Zwei Menschen im Alter von 57 und 59 Jahren seien ums Leben gekommen. Eine 67-Jährige wurde demnach verletzt und 32 Wohnhäuser wurden beschädigt. Bei zwei Drohnenangriffen auf die Stadt Kramatorsk seien außerdem eine Frau und fünf Männer verletzt worden.
+++ 19:12 Pistorius setzt auf Freiwilligkeit bei Wehrdienst +++
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat bei einem Truppenbesuch in Rheinland-Pfalz einen "modernen und zeitgemäßen Wehrdienst" angekündigt, "der junge Leute in ihrer Lebenswirklichkeit abholt". Der Wehrdienst müsse sinnstiftend und auch finanziell attraktiv sein. "Der Arbeitsmarkt ist nicht so, dass wir aussuchen können - sondern wir werden ausgesucht", sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch mit Generalinspekteur Carsten Breuer beim Luftwaffenausbildungsbataillon in Germersheim (Pfalz). Mit Blick auf das geplante Gesetz für den neuen Wehrdienst sprach sich Pistorius gegen einen Automatismus aus. "Ich bin der Auffassung, dass man keinen Automatismus in dieses Gesetz reinbauen sollte, weil es dazu führt, dass quasi durch Exekutiventscheidung dann die Wehrpflicht teilweise wieder in Kraft gesetzt wird. Ich glaube, das ist dieser Gesellschaft nicht zuzumuten. Gleichzeitig muss man klarmachen, dass es passieren kann." Er setze auf Freiwilligkeit.
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Quelle: ntv.de, chl/mau/dpa/rts/AFP