Sorge um Sicherheit AfD klagt sich in Düsseldorfer Saal
11.08.2017, 13:33 Uhr
Der Betreiber des Henkel-Saals in Düsseldorf fürchtet auch um seinen Ruf.
(Foto: dpa)
Immer wieder hat die AfD Probleme, Räumlichkeiten für ihre Veranstaltungen zu finden. Kürzlich sagt ein traditionsreicher Saal in Düsseldorf ab. Dagegen klagt die Partei - mit Erfolg.
Die AfD hat sich vor Gericht einen Saal für den Auftakt ihres Bundestagswahlkampfs in Nordrhein-Westfalen erstritten. Das Amtsgericht in Düsseldorf erließ eine einstweilige Verfügung zugunsten des örtlichen AfD-Kreisverbands. Damit kann die Kundgebung mit Spitzenkandidatin Alice Weidel wie geplant an diesem Sonntag im traditionsreichen Düsseldorfer Henkel-Saal über die Bühne gehen. Gegen die Entscheidung kann Widerspruch eingelegt werden.
Der Henkel-Saal ist ein beliebter Veranstaltungsort vor allem für den Düsseldorfer Karneval und rheinisches Brauchtum. Der Saal-Betreiber war kurzfristig vom Vertrag mit dem Düsseldorfer AfD-Kreisverband zurückgetreten.
Begründet hatte die Gesellschaft das vor allem mit möglichen Konflikten durch Gegendemonstrationen, mit einer Fürsorgepflicht für Mitarbeiter und Besucher und einer Gefährdung des Rufs des Hauses. Dem folgte das Gericht im Eilverfahren nicht. Eine vertraglich relevante Bedrohung der Sicherheitslage bestehe derzeit nicht, begründete das Gericht seine Entscheidung. Es sei im Vorfeld auch keine Demonstration angekündigt worden.
Quelle: ntv.de, bdk/dpa