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Wegen Hetze und NPD-Hintergrund AfD wirft Hamburger Mitglieder raus

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Ihm sind ab sofort alle Mitgliedsrechte bei der AfD entzogen: Björn Neumann.

(Foto: picture alliance / Hauke-Christi)

Der eine verunglimpft den Islam, der andere verheimlicht seine Vergangenheit bei der NPD: Die AfD räumt in den eigenen Reihen auf. Die Partei schließt Ludwig Flocken aus und entzieht Björn Neumann sämtliche Mitgliedsrechte.

Der ehemalige Hamburger AfD-Abgeordnete Ludwig Flocken ist mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen worden. "Herr Flocken hat mehrfach massiv Fraktion und Partei geschadet", sagte der Fraktionsvorsitzende in der Hamburgischen Bürgerschaft, Alexander Wolf, zu der Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts.

Flocken war 2016 aus seiner Fraktion ausgetreten und damit einem Rauswurf zuvorgekommen. Seither ist er fraktionsloser Abgeordneter. Flocken galt in der AfD als Vertreter des rechten Rands und hatte mit seinen Äußerungen immer wieder für Wirbel gesorgt. Im April 2016 wurde er wegen Verunglimpfung des Islams aus einer laufenden Bürgerschaftssitzung ausgeschlossen. Gut ein Jahr später musste er die Bürgerschaftssitzung nach einer Reihe von Beleidigungen erneut verlassen. Den Fall prüft derzeit das Hamburgische Verfassungsgericht.

Unterdessen entzog der Hamburger AfD-Landesverband dem ehemaligen NPD-Mitglied Björn Neumann sämtliche Mitgliedsrechte. Bereits im Dezember habe der AfD-Landesvorstand Hamburg festgestellt, dass in seinem Aufnahmeantrag frühere Mitgliedschaften nicht angegeben gewesen seien, sagte der AfD-Landesvorsitzende Dirk Nockemann. "Mit dieser Feststellung enden sämtliche Mitgliedsrechte", sagte er weiter. Neumann habe zwar gegen die Maßnahme geklagt, die Klage habe jedoch keine aufschiebende Wirkung, betonte Nockemann.

Eklat im Dezember

Der Landesverband hatte ihm nach eigenen Angaben bereits 2014 die Mitgliedschaftsrechte entzogen. Jedoch habe das Landesschiedsgericht Hamburg im Mai 2014 entschieden, dass nur der Bundesvorstand diese Entscheidung hätte treffen dürfen, teilte der AfD-Landeschef mit. Der damalige Bundesvorstand habe dies nicht weiter verfolgt. Laut Bundessatzung hätten aber auch Landesverbände diese Möglichkeit.

Über Neumann wurde bundesweit berichtet, als Alexander Gauland mit einer Intervention dessen Wahl zum Beisitzer verhinderte. Gauland hatte Neumann beim Bundesparteitag im Dezember aufgefordert, seine Kandidatur wegen seiner NPD-Vergangenheit zurückzuziehen. Neumann weigerte sich, erhielt am Schluss aber nur fünf Stimmen.

Quelle: n-tv.de, fhe/dpa

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