Der FDP-Abgeordnete und Infektiologe Andrew Ullmann plädiert für eine Corona-Impfpflicht für über 50-Jährige. Er sagt aber auch: "Es kann durchaus sein, dass die Omikron-Variante einen endemischen Verlauf nimmt - dann erübrigt sich die Impfpflicht-Diskussion."

In der Debatte um die allgemeine Impfpflicht gegen Corona wirbt der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann für eine Zwischenlösung: "Zunächst einmal wäre ich für eine verpflichtende Aufklärung", sagte der Bundestagsabgeordnete im "Frühstart" von ntv.

Ullmann betonte, es gebe im Internet und in der Bevölkerung noch viel zu viele Falschmeldungen über den Impfschutz. Wenn diese Maßnahme die Überforderung der Krankenhäuser nicht verhindere, müsse eine Impfpflicht her. "Mein Vorschlag wäre es dann, eine Impfnachweispflicht für alle ab 50 Jahren einzuführen", sagte Ullmann, der dazu einen Antrag vorbereitet. "Ich stelle mir vor, dass die Impfnachweispflicht schon nach der ersten Impfung gegeben wäre."

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Ullmann betont, dass die Maßnahmen, die von der Politik bei diesem Thema getroffen werden, verhältnismäßig sein müssten: "Eine Impfquote als Ziel auszusprechen, ist nicht ausreichend und wird sicher nicht verfassungskonform sein", sagte der Politiker, der Arzt und Universitätsprofessor für Infektiologie ist.

Ullmann: "Wissen noch nicht, was Omikron auslösen wird"

Auf die Frage, warum in seinem Antrag die Menschen unter 50 Jahren von der Impfpflicht ausgenommen seien, sagte Ullman: "Diese Pandemie liefert uns immer wieder neue Daten. Die Berechnung ab 50 Jahren beruht auf der Delta-Variante. Wir wissen noch nicht, was Omikron auslösen wird." Ullmann wies darauf hin, dass die Daten der nächsten Wochen zeigen würden, wie und ob über die Impfpflicht diskutiert werde: "Es kann durchaus sein, dass die Omikron-Variante einen endemischen Verlauf nehmen wird - dann erübrigt sich die Diskussion um die Impfpflicht."

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Ullmann geht davon aus, dass er mit seinem Antrag fraktionsübergreifend viele Unterstützer hinter sich versammeln kann. Es gebe bereits eine signifikante Gruppe innerhalb der FDP-Fraktion, die dem Antrag zustimmen wolle, aber auch aus den Fraktionen von SPD und Grünen hätten sich einzelne Parlamentarier bei ihm gemeldet, um an dem Antrag mitzuwirken. "Es gab sogar inoffiziell vonseiten der Union Interesse, sich daran zu beteiligen. Es scheint also eine Mehrheitsfähigkeit zu geben." Spätestens im Februar oder März solle sein Antrag vorliegen.

(Dieser Artikel wurde am Montag, 17. Januar 2022 erstmals veröffentlicht.)