Zweifel an Wahlsystem Bolsonaro ficht Wahlergebnis an
23.11.2022, 10:09 Uhr
Bolsonaro verlor mit einem Anteil von 49,1 Prozent der Stimmen.
(Foto: REUTERS)
Nach der Niederlage bei der Wahl in Brasilien wird es zunächst still um den scheidenden Präsidenten Jair Bolsonaro. Auch wenn er den Sieg seines Kontrahenten Lula nicht ausdrücklich anerkennt, will er die "Verfassung respektieren". Jetzt meldet er sich zurück - und legt Beschwerde ein.
Gut drei Wochen nach der Abwahl des rechten Präsidenten Jair Bolsonaro in Brasilien will seine Partei einen Teil der abgegebenen Wählerstimmen für ungültig erklären lassen. Die Liberale Partei habe eine Beschwerde beim obersten Wahlgericht eingereicht, sagte Partei-Chef Valdemar da Costa. Bolsonaros Partei bezweifelt, dass alle elektronischen Wahlurnen einwandfrei funktionierten.
Bei der Stichwahl vom 30. Oktober errang der ehemalige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva einen knappen Sieg. Bislang hat Bolsonaro seine Niederlage nicht ausdrücklich eingeräumt. Er hatte lediglich angekündigt, die Verfassung zu "respektieren". "Ich möchte mich bei den 58 Millionen Brasilianern bedanken, die mich am 30. Oktober gewählt haben", hatte er an seine Wähler gewandt gesagt. "Als Präsident und Bürger werde ich weiter alle Anforderungen unserer Verfassung erfüllen."
Lula wird sein Amt am 1. Januar 2023 antreten. Er hatte bei der Stichwahl 50,9 Prozent der Stimmen erhalten, Bolsonaro kam nach Angaben des Wahlamtes auf 49,1 Prozent.
Bolsonaro, selbst Hauptmann der Reserve, ist ein Verehrer der Militärdiktatur, die in Brasilien von 1964 bis 1985 herrschte. Während seiner Amtszeit holte er viele aktive und ehemalige Offiziere in die Regierung und die Verwaltung. Er hatte bereits vor der Abstimmung immer wieder Zweifel am elektronischen Wahlsystem Brasiliens geäußert und angedeutet, das Ergebnis möglicherweise nicht anzuerkennen. Seine radikalen Anhänger forderten immer wieder einen Militärputsch gegen die Justiz und das Parlament. Allerdings gingen die Streitkräfte nie darauf ein.
Quelle: ntv.de, lno/dpa