Politik

Luxusuhr, Ring, Gebetskette Bolsonaro muss teure Geschenke zurückgeben

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Schmuck für die Ex-First-Lady: Die Saudi-Klunker schafften es aber nicht durch den Zoll.

(Foto: REUTERS)

Nach seiner Wahlniederlage weilt Jair Bolsonaro weiterhin in den USA. Der brasilianische Ex-Präsident will zeitnah zurückkehren. Teure Andenken aus seiner Amtszeit lässt er nun durch seinen Anwalt zurückgeben.

Rund drei Monate nach dem Ende seiner Amtszeit hat der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro eine Reihe teurer Geschenke aus seiner Zeit als Staatschef zurückgegeben. Sein Anwalt gab auf Anweisung des Rechnungshofs bei der Staatsbank Caixa Econômica Federal eine Luxusuhr, einen Füllfederhalter, einen Ring, Manschettenknöpfe und eine Gebetskette im Wert von 500.000 Reais (rund 87.000 Euro) ab, wie das Nachrichtenportal G1 berichtet.

Die Geschenke hatte eine Delegation des Ministeriums für Bergbau und Energie von einem Besuch in Saudi-Arabien im Oktober 2021 mitgebracht. Nach brasilianischem Recht dürfen Ex-Präsidenten nur Geschenke von geringem Wert nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt behalten.

Die Regierungsdelegation hatte von der Reise nach Saudi-Arabien noch ein weiteres Paket mit Schmuck im Wert von umgerechnet drei Millionen Euro mitgebracht. Dabei handelte es sich um Geschenke für die damalige First Lady Michelle Bolsonaro. Dieses Paket wurde allerdings beim Zoll am Flughafen in São Paulo einbehalten, weil es nicht deklariert worden war. Später soll die Bolsonaro-Regierung Medienberichten zufolge mehrfach versucht haben, an den Schmuck zu kommen.

Bolsonaro nie wieder Präsident?

Der rechte Bolsonaro war in der Stichwahl um das Präsidentenamt im Oktober 2022 dem Linkspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva unterlegen. Zwei Tage vor dem Ende seiner Amtszeit an Neujahr flog Bolsonaro mit seiner Familie in die USA, wo er sich seither aufhält. Ende März wolle er nach Brasilien zurückkehren, erklärte Bolsonaro vor wenigen Wochen.

Am 8. Januar hatten Anhänger Bolsonaros, die den Wahlsieg Lulas nicht anerkennen wollen, Kongress, Regierungssitz und Obersten Gerichtshof in Brasilia gestürmt und erhebliche Schäden verursacht. Das Oberste Gericht mit Sitz in der Hauptstadt untersucht unter anderem die "geistige Urheberschaft" und die Rolle Bolsonaros. "Es besteht die Möglichkeit der Unwählbarkeit, ja", antwortete Bolsonaro laut der brasilianischen Zeitung "Folha de S. Paulo" auf die Frage, ob er versuchen werde, 2026 für das Präsidentenamt zu kandidieren. Unter anderem bei einem Treffen mit Botschaftern in Brasilia hatte er das brasilianische Wahlsystem in Zweifel gezogen.

Quelle: ntv.de, mba/dpa

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