Im Juni wird ein neues EU-Parlament gewählt und die CSU zieht erneut mit EVP-Chef Weber in den Wahlkampf. Parteichef Söder preist ihn als "die stärkste bayerische Figur, die es in Europa gibt".

Die CSU geht mit EVP-Chef Manfred Weber als Spitzenkandidat in die Europawahl im Juni kommenden Jahres. "Wir setzen auf die Karte Manfred Weber", sagte CSU-Chef Markus Söder nach einer Vorstandssitzung seiner Partei in München zu der einstimmigen Nominierung des Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP). Dieser sei "die stärkste bayerische Figur, die es in Europa gibt" und "der einzige Bayer, der in Brüssel was bewegt".

Weber soll auf einem CSU-Parteitag am 25. November bestätigt werden. Er war 2019 Spitzenkandidat der EVP und wollte damals eigentlich Präsident der EU-Kommission werden. Dieses Amt bekam aber nach längeren Auseinandersetzungen um die Postenvergabe die ebenfalls aus Deutschland stammende frühere Bundesministerin Ursula von der Leyen von der CDU.

06:41 min

Frühstart 26.10.23

EVP-Chef Weber im "ntv Frühstart" "Es ist kein Kampf gegen die Palästinenser"

Söder sagte, für die CSU sei die Europawahl von der Bedeutung her vergleichbar mit einer Bundestagswahl. Die CSU werde mit der CDU ein gemeinsames Wahlprogramm machen, aber mit einem gesonderten eigenen Bayern-Programm auch eigene Akzente setzen. Hinter Weber sollen auf der CSU-Liste Angelika Niebler, Christian Doleschal, Monika Hohlmeier und Markus Ferber die aussichtsreichsten Plätze bekommen.

Weber: Wohlstandsicherung ist zentrale Frage

Weber sagte, ihm sei wichtig, die Bedeutung der Europawahl angesichts der derzeitigen Krisen herauszustellen. "Es ist nichts mehr selbstverständlich." Zentral sei die Frage, wie der Wohlstand gesichert werden könne, sagte Weber.

2019 waren CSU und CDU mit Weber als gemeinsamen Spitzenkandidaten angetreten. Allerdings hatte die CDU auch 15 eigene Landeslisten. Noch im Mai dieses Jahres hatte sich der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, für eine Abkehr vom sogenannten Spitzenkandidaten-Prinzip ausgesprochen. "Wahlen brauchen natürlich Listenführer, insofern wird es diese auch bei der Europawahl geben, aber damit sollte kein Führungsanspruch in der Europäischen Kommission verbunden sein", hatte er den Funke-Zeitungen gesagt.

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, Daniel Caspary, hatte wiederum gesagt, sollte die amtierende EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ihre Bereitschaft erklären, werde sie von der EVP als europaweite Spitzenkandidatin unterstützt. "Dann ist sie automatisch auch Spitzenkandidatin von CDU und CSU für die Europawahlen 2024, da diese beiden Parteien bekanntlich Mitglied der EVP sind." Dem ist nun offenkundig nicht so. Eine Bekundung von der Leyens zu einer erneuten Kandidatur steht indes noch aus. Die Europawahl findet am vom 6.-9. Juni statt, in Deutschland am 9. Juni. Derzeit stammen 96 der 705 Delegierten aus Deutschland.