Innenminister rückt auf Cazeneuve wird Frankreichs neuer Premier
06.12.2016, 10:42 Uhr
(Foto: imago/PanoramiC)
Frankreichs bisheriger Regierungschef Manuel Valls will seinen Chef François Hollande im Präsidentenamt beerben. Deswegen ernennt Hollande den bisherigen Innenminister zum Kabinettschef. Ersatz für das Innenressort ist auch bereits gefunden.
Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve wird neuer französischer Regierungschef. Staatschef François Hollande ernannte den 53-jährigen Sozialisten, einen engen Vertrauten, zum Nachfolger des zurückgetretenen Premierministers Manuel Valls. Dieser hatte nach der Verkündung seiner Präsidentschaftskandidatur seinen Rücktritt eingereicht, um sich auf den Wahlkampf konzentrieren zu können.
Staatschef Hollande beauftragte Cazeneuve nun mit der Bildung einer neuen Regierung. Größere Veränderungen im Kabinett werden aber nicht erwartet. Der Fraktionschef von Frankreichs Sozialisten, Bruno Le Roux, wird neuer Innenminister. Das teilte der Elysée-Palast am Dienstag mit. Die Regierungsildung dürfte rasch abgeschlossen werden.
Hollande entschied sich nach Angaben aus seinem Umfeld wegen Cazeneuves "großer Erfahrung" für seinen bisherigen Innenminister als neuen Premierminister. Der 53-Jährige war von Anfang an in Hollandes sozialistischer Regierung: Ab 2012 zunächst als beigeordneter Europaminister, dann als Haushaltsminister und ab 2014 als Innenminister.
Priorität Sicherheit
"Es ist auch die Wahl eines Premierministers, der sich mit Fragen der Sicherheit und des Anti-Terror-Kampfes sehr gut auskennt", verlautete aus Hollandes Umfeld weiter. Das seien "Prioritäten" der Regierung.
In Cazeneuves Zeit als Innenminister fällt die beispiellose islamistische Anschlagswelle mit mehr als 230 Toten, von der Frankreich seit Anfang 2015 getroffen wurde. Cazeneuve gewann mit seiner unerschütterlichen Ruhe und seine sachlichen Art nach den Anschlägen Respekt auch bei politischen Gegnern.
Der langjährige Bürgermeister der nordfranzösischen Stadt Cherbourg wird nun der dritte Premierminister in Hollandes Amtszeit. Valls hatte im Frühjahr 2014 den glücklosen Premier Jean-Marc Ayrault abgelöst, der später als Außenminister in die Regierung zurückkehrte.
Valls hatte am Montagabend seine Präsidentschaftskandidatur und seinen Rücktritt als Premierminister verkündet. Er wird im Januar bei der Präsidentschaftsvorwahl der Sozialisten antreten und will sich fortan auf den Wahlkampf konzentrieren.
Quelle: ntv.de, mbo/AFP