Politik

Vorschlag von Oppermann Darf jeder bald über SPD-Chef abstimmen?

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"Ohne Mut" komme die SPD nicht aus dem Keller, glaubt der frühere Fraktionschef Thomas Oppermann.

(Foto: picture alliance / Michael Kappe)

Bei der Suche nach einer neuen SPD-Führung bringt Ex-Fraktionschef Oppermann ein neues Verfahren ins Spiel. Künftig sollen auch Nicht-Parteimitglieder über das Spitzenpersonal abstimmen dürfen. Allerdings sollten sie dafür auch etwas bezahlen.

Die SPD braucht neues Spitzenpersonal. Der Parteivorstand will heute darüber entscheiden, wie nach dem Rücktritt von Andrea Nahles der Parteivorsitz neu bestimmt werden soll. Ex-SPD-Fraktionschef und heutiger Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann hat dazu seine eigenen Vorstellungen: Über den Parteivorsitz sollen diesmal auch Nicht-Parteimitglieder abstimmen dürfen, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Auch die Kanzlerkandidatur solle künftig so bestimmt werden. Das wäre ein "mutiger Schritt" so Oppermann.

Der Hintergrund dieser Idee: Es komme darauf an, Politiker auszuwählen, so Oppermann, "die nicht nur in der Partei, sondern auch bei der Bevölkerung gut ankommen". Interessierte Bürger könnten sich etwa für eine Kostenbeteiligung von fünf Euro für die Wahl registrieren lassen, sagte Oppermann. "Ohne Mut und Risikobereitschaft, ohne neue Wege auszuprobieren, wird die SPD nicht aus dem Keller kommen. Wenn wir dagegen Offenheit signalisieren und echte Partizipation anbieten, machen wir die SPD wieder zu einem gesellschaftlichen Projekt."

Allerdings betonte Oppermann, Entscheidungen über Wahlprogramme oder den Eintritt in Koalitionen sollten auch künftig ausschließlich Mitglieder treffen. Unter anderem in Frankreich haben Parteien Nicht-Mitgliedern die Teilnahme an Vorwahlen ermöglicht.

Suche nach Bewerbern für Spitzenämter

Die Sozialdemokraten müssen sich nun darauf einigen, wie es mit der Auswahl der neuen Führung weitergehen soll. Unter anderem soll die Basis am Verfahren beteiligt werden - wie genau ist aber noch genauso unklar wie der zeitliche Rahmen. Der Vorstand könnte vorschlagen, eine Doppelspitze zu installieren.

Nach der Vorstandssitzung in Berlin wollen die kommissarischen Parteichefs Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel am Montagnachmittag das weitere Vorgehen auf einer Pressekonferenz bekannt geben. Sie sind seit Nahles' Rücktritt Anfang Juni im Amt, wollen aber alle drei nicht dauerhaft die SPD führen. Auch eine Reihe weiterer SPD-Spitzenpolitiker wie Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil haben bereits abgewunken.

Der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig rief deswegen Kommunalpolitiker dazu auf, sich um den vakanten Parteivorsitz zu bewerben. "Ich würde mich freuen, wenn einer unserer erfolgreichen Oberbürgermeister die Herausforderung annimmt", sagte Dulig der "Welt". "Mir fallen schon einige Leute in den Städten und Ländern ein, die ich für fähig halte. Die kennt man vielleicht in Berlin noch nicht. Aber das lässt sich ändern."

Dulig räumte Verschleißerscheinungen bei den Sozialdemokraten ein: "Wenn ich mir das bekannte Spitzenpersonal anschaue, dann sage ich auch: Wir sind da inzwischen etwas ausgebrannt." Mit Blick auf die Vorstandssitzung vom Montag sagte Dulig: "Ich kann mir vorstellen, dass es auf eine Doppelspitze hinausläuft und auch eine Mitgliederbefragung mehrheitsfähig ist."

Quelle: n-tv.de, kst/AFP

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