Politik

Klöckner zu Stadtbild-Debatte "Dem Kanzler Rassismus zu unterstellen, das ist schon bösartig"

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Während Abend für Abend Menschen gegen die Stadtbild-Aussage von Bundeskanzler Merz demonstrieren, verteidigt Parteikollegin und Bundestagspräsidentin Klöckner Merz' Ausführungen: Wenn sich selbst in der politischen Mitte sofort das Schlechteste unterstellt würde, drohe Polarisierung.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat die umstrittenen Aussagen des Bundeskanzlers Friedrich Merz zu Problemen im Stadtbild verteidigt: Klöckner entgegnete in der ntv-Sendung "Pinar Atalay" dem Vorwurf, dem Bundeskanzler sei es vor allem um die Optik der potenziellen Straftäter gegangen: "Dem Kanzler Rassismus zu unterstellen, das ist schon bösartig."

Klöckner mahnte in der Debatte zu mehr Sachlichkeit. Man müsse einander wieder mehr zuhören, auch wenn man anderer Meinung sei. Klöckner warnte vor einer zu starken Polarisierung: "Wir wundern uns, dass Ränder immer stärker werden, wenn man sich in der Mitte das Schlechteste unterstellt."

Merz habe nur darauf hingewiesen, dass es in Deutschland Menschen ohne Aufenthaltsstatus gebe, die straffällig würden. "Das ist weder pauschal noch rassistisch, sondern von der Statistik und der Erfahrung gedeckt", so die CDU-Politikerin. Merz habe über Verhalten im Stadtbild und nicht über Aussehen gesprochen, konkretisiert sie.

"Ich lese das nicht alles"

Klöckner sprach auch die Debattenkultur im Netz an: Sie berichtete vom Hass, der besonders sie als Frau erreiche. Es gebe heftige Zuschriften, sogar mit Absender und Morddrohung. Vieles davon sei "stark frauenspezifisch" - "was man anhat, wie man aussieht". Sie wolle das gar nicht wiederholen, "ich lese das nicht alles", sagte Klöckner.

Auf langen Autofahrten wende sie sich persönlich an die Hasskommentatoren und erlebe dabei Überraschendes: "Das sind häufig Menschen, die unterscheiden das Digitale vom Analogen." Das sei ja nur im Internet, entgegneten ihr dann die Urheber der Kommentare. "Ich sage ja, aber was heißt Internet? Ist das was Anderes? Ist das ein rechtsfreier Raum?" Manche der Kommentare seien strafrechtlich relevant. Diese Erfahrungen würden sie immer wieder daran erinnern: "Wir sind im Deutschen Bundestag stilgebend, im Ton, in der Sprache, im Umgang miteinander", sagte Julia Klöckner im Gespräch mit Pinar Atalay.

Konfrontiert mit einem beleidigenden Kommentar unter einem Foto von Julia Klöckner und ihrem neuen Partner Jörg Pilawa, zu den Feierlichkeiten am Tag der Deutschen Einheit, meinte die CDU-Politikerin: " Soll ich Ihnen was sagen? Mir ist das wirklich egal". In dem Kommentar war angeprangert worden, dass Klöckner Pilawa zu offiziellen Feierlichkeiten mitgenommen hat. "Ich habe eine Einladung bekommen mit Partner und ich bin mit Partner hingegangen", so Klöckner. "Das ist mein Privatleben und da rede ich auch nicht drüber." Sie sei schließlich als Amtsträgerin und nicht als Privatperson in die Sendung eingeladen worden.

Der ntv Talk "Pinar Atalay" läuft montags alle 14 Tage im Wechsel mit "Blome & Pfeffer" um 20:15 Uhr und um 23:30 Uhr bei ntv. Sie können die Sendung auch auf dem Streamingportal RTL+ schauen.

Quelle: ntv.de, dbl

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